«Wir haben einen Bauboom wie in den 60er-Jahren»
14.06.2019 BaselbietDer Bundesrat verlangt vom Baselbiet eine Verkleinerung der Bauzonen in 30 Gemeinden. Der Baselbieter Kantonsplaner Martin Kolb erklärt im Interview, dass die Kantonsregierung diese Forderung gegenüber den Gemeinden schon seit Jahrzehnten erhebt, aber auf taube Ohren ...
Der Bundesrat verlangt vom Baselbiet eine Verkleinerung der Bauzonen in 30 Gemeinden. Der Baselbieter Kantonsplaner Martin Kolb erklärt im Interview, dass die Kantonsregierung diese Forderung gegenüber den Gemeinden schon seit Jahrzehnten erhebt, aber auf taube Ohren stösst.
David Thommen
Herr Kolb, der Bundesrat kritisiert, dass es im Baselbiet zu grosse Bauzonen gibt – und zwar in rund 30, vorwiegend ländlichen. Ist die Kritik berechtigt?
Martin Kolb: Nein und ja. Insgesamt sind im Baselbiet keineswegs zu grosse Flächen vorhanden. Die Reserven sind aus gesamtkantonaler Optik also richtig bemessen. Schaut man die Dörfer hingegen einzeln an, gibt es tatsächlich rund 30 Gemeinden, die zu grosse Flächen aufweisen. Die Rechnung geht im Ganzen aber auf, weil vor allem die stadtnahen Gemeinden weniger Reserven haben, als es ihnen eigentlich zustehen würde. Neu ist, dass der Bund nicht mehr das ganze Kantonsbild, sondern jede Gemeinde für sich anschaut und den Kanton beauftragt, den betreffenden Gemeindebehörden auf die Finger zu klopfen.
Eine neue Sichtweise des Bundes also?
Ja. Wir müssen die entsprechenden Gemeinden nun auffordern, innerhalb der nächsten drei Jahre aufzuzeigen, wie die Bauzone verkleinert werden kann.
Handkehrum würde das bedeuten, dass die stadtnahen Gemeinden mit heute zu kleinen Zonen neues Bauland einzonen dürften, sobald die Flächen in anderen Gemeinden reduziert worden sind?
Ja, doch das ist Theorie. Unsere Überprufungen haben gezeigt, dass es in den nächsten 20 Jahren für keine einzige Baselbieter Gemeinde eine Veranlassung gibt, ihre Bauzone zu vergrössern. Es gibt überall Reserven genug – beispielsweise alte Industriegebiete, in denen gebaut werden kann. Dazu bietet die innere Verdichtung im bestehenden Siedlungsgebiet noch genügend Potenzial. Schauen Sie nach Pratteln: Dort wird derzeit enorm in die Höhe gebaut. Da muss man keinen Quadratmeter Land einzonen, um neue Wohnungen bauen zu können. Auch in Muttenz, Reinach oder Münchenstein sind neue Wohntürme im bestehenden Siedlungsgebiet geplant. Abgesehen davon ist in diesen Gemeinden auch nicht mehr allzu viel Fläche vorhanden, die man einzonen könnte.
Der Befehl des Bundes läuft de facto also auf eine Verkleinerung des Baugebiets im Baselbiet hinaus.
Genau. Ehrlicherweise muss man sagen, dass das auch nicht ganz falsch wäre: Wir alle wissen, dass es einzelne Gemeinden gibt, die viel zu grosse Bauzonen haben. Der Kanton Baselland ermuntert diese Gemeinden schon seit Jahrzehnten, die Flächen zu reduzieren. Aber das ist alles andere als einfach: Für Ein- und Auszonungen sind die Gemeinden selber zuständig. In den meisten Fällen lehnen die Gemeindeversammlungen die Auszonungen kurzerhand ab, damit ist das Thema dann erledigt. Der Kanton hat keine Zwangsinstrumente, die er einsetzen könnte.
Dass die Gemeinden Nein sagen, ist nachvollziehbar: Mit einer Rückzonung von Bauland in die Landwirtschaftszone werden die Eigentümer teilweise enteignet. Der Landwert nimmt stark ab und die Gemeinde muss das abgelten.
Zum Teil. Dort, wo es schon Erschliessungen wie Strassen oder Wasserleitungen gibt, wird die Gemeinde den Landbesitzern gegenüber entschädigungspflichtig. Das kann gerade für ein kleines Dorf rasch sehr teuer werden. Der grössere Teil der zu grossen Baulandreserven ist allerdings nicht erschlossen. Dort kann die Rückstufung ohne Schadenersatzforderung an die Gemeinde erfolgen.
Den Schaden aber haben die Landbesitzer, deren Land auf einen Schlag kaum noch etwas wert ist. Sind Auszonungen durch Gemeindeversammlungen nicht ein ziemlich barbarischer Akt?
Das mögen einige Betroffene so empfinden. Indessen sind auch Einzonungen irgendwann durch einen Beschluss der Gemeindeversammlung vorgenommen worden. Es hat also eine gewisse innere Logik. Und es ist längst Konsens in der Schweiz, dass man nur so viel Land einzont, wie man in den nächsten 15 Jahren auch tatsächlich braucht. Alles, was 15 Jahre brachliegt, ist einst falsch eingezont worden. Das muss korrigiert werden. Jetzt machen wir eine Triage und schauen, wo es flächenmässig überhaupt Sinn hat, mit den Gemeinden das Gespräch zu suchen.
An wie viele denken Sie?
In der Grössenordnung sind es vielleicht zehn Gemeinden. Es muss eine einigermassen grosse Fläche herausschauen; es hat keinen Sinn, eine Gemeinde wegen 100 Quadratmetern zu piesacken.
Von wie grossen Flächen sprechen Sie, die es im Baselbiet zu viel gibt?
Von rund 20 Hektaren, also von 200 000 Quadratmetern. Wir müssen mit den Gemeinde anschauen, welche Flächen bereits als erschlossen gelten und bald genutzt werden sollen. Diese Grundstücke fallen dann schon einmal weg. Bei den anderen Flächen müsste man den Prozess zur Auszonung innerhalb der nächsten fünf Jahre einleiten.
Es wäre also nur nicht erschlossenes Bauland betroffen, bei dem die Gemeinden nicht entschädigungspflichtig würden.
So sehen wir das.
Lassen Sie uns das kurz überschlagen: Bei einer Rückzonung von 200 000 Quadratmetern würde dies eine Wertverminderung im Umfang von vielleicht 50 oder 60 Millionen Franken bedeuten.
Wie gesagt, 20 Hektaren dürften es nicht werden. Zudem: Nur, weil es irgendwo in einer Gemeinde viel Bauland gibt, heisst das noch lange nicht, dass man es auch verkaufen könnte.
Welche Gemeinden wären am stärksten betroffen?
Gemeindenamen möchte ich nicht nennen. Es sind Dörfer im hinteren Laufental und im Oberbaselbiet, hier hauptsächlich im Einzugsgebiet des Waldenburger- und des Diegtertals. Die Gemeinden selber wissen seit Jahr und Tag um die Situation. Wir setzen uns nun mit ihnen in Verbindung.
Wir prophezeien: Das wird Krawall geben …
Ich rechne jedenfalls nicht mit Begeisterungsstürmen …
Es ist umstritten, ob der Bund den Gemeinden überhaupt solche Rückzonungsbefehle erteilen darf. Nationalrätin Daniela Schneeberger wirft diese Frage im Nationalrat auf.
Wir sprechen dem Bund diese Kompetenz ebenfalls ab. Es ist gut, wenn diese Frage nun im Nationalrat geklärt wird. Rechtlich können wir als Kanton gegen diesen Beschluss aber nicht vorgehen.
Wachstum findet auch dann statt, wenn die Bauzone insgesamt verkleinert wird. Wie wirkt sich das aus?
Der Geist der Schweizer Raumplanung im 21. Jahrhundert ist, dass man die Bauzonen auf ein Minimum zurückfährt und in den bestehenden Zonen verdichtet und in die Höhe baut. Das Bevölkerungswachstum findet tatsächlich weiterhin statt: Wir rechnen mit einer Zunahme von 0,7 Prozent pro Jahr. Das heisst, Baselland wächst um rund 2000 Einwohner pro Jahr …
… was immerhin fast der Grösse der nicht ganz kleinen Gemeinden Itingen entspricht!
Ja. Für diese Menschen müssen Wohnungen und Infrastrukturen gebaut werden. Natürlich gibt es im Baselbiet immer noch die Möglichkeit, Einfamilienhäuser zu bauen, doch dieser Anteil nimmt derzeit stark zugunsten von Mehrfamilienhäusern ab. Wir müssen in die Höhe statt in die Breite bauen.
Mit der Folge, dass Hochhäuser in der Agglomeration bis bald hinauf nach Liestal aus dem Boden schiessen. Zerstört das nicht irgendwann den Charakter dieses Kantons?
Schwierige Frage. Wir versuchen, den Bau von Hochhäusern in den Talböden zu konzentrieren, und zwar dort, wo es jetzt schon dicht bebaut ist. Aber es ist so: Die Hochhäuser in und um Basel verändern die Landschaft markant. Den Roche-Turm sieht man ja fast von der ganzen Nordwestschweiz aus. Das sind extreme Eingriffe in den öffentlichen Raum. Und die Hochhäuser schaffen natürlich auch viele Probleme: Wenn es auf kleinstem Raum plötzlich 200 neue Wohnungen gibt, muss die Verkehrsinfrakstruktur mithalten können, oder es braucht neuen Schulraum, Einkaufsmöglichkeiten und so weiter. In Pratteln haben wir derzeit so etwas wie ein «Labor», in dem wir austesten können, was die Auswirkungen sind. Wie funktioniert das sozial, wie wird die Durchmischung sein? Wo befriedigen all diese Menschen ihre Freizeitbedürfnisse? Und so weiter. Das Bauen in die Höhe mag den Bedarf an neuem Wohnraum ohne grossen Landverschleiss decken, aber die Fragen und Probleme, die dadurch aufgeworfen werden, sind bislang nicht abschliessend beantwortet oder gelöst.
Baselland wächst sehr wohl auch weiterhin in die Breite: Im Moment kann man beobachten, wie Liestal und Lausen im Norden zusammenwachsen. In Itingen ist ein ganzer Bauprofil-Wald zu beobachten. Auch sonst wird gebaut, als gäbe es kein Morgen ...
Ich habe auch den Eindruck, dass derzeit enorm viel gebaut wird. Ein Blick in die Statistik zeigt, dass jährlich 1800 bis 2000 Wohneinheiten hinzukommen. Vergleichbare Wachstumszahlen gab es in diesem Kanton in den 60er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts, also in den grossen Boomjahren. Danach hat sich der Zuwachs während Jahrzehnten auf deutlich tieferem Niveau stabilisiert. Nun hat es wieder stark angezogen.
Wer oder was ist der Treiber hinter diesem Boom?
Es ist ein Zusammenspiel von verschiedenen Faktoren. In erster Linie ist es das Bevölkerungswachstum. Wir verzeichnen eine grosse Zuwanderung, da die Wirtschaft gut läuft. Und dann ist natürlich die Baubranche bestrebt, die Nachfrage rasch zu befriedigen. Sie findet beste Bedingungen vor, da enorm viel günstiges Geld vorhanden ist. Unter anderem die Pensionskassen müssen schauen, dass sie investieren können, um nicht Negativzinsen zahlen zu müssen, wenn sie das Geld irgendwo parken.
Sie haben die Wirtschaft als Faktor für das Bevölkerungswachstum erwähnt. Im Oberbaselbiet fällt auf, dass ausgerechnet auf ehemaligen Industriearealen nun Wohnungen gebaut werden. Kohler in Läufelfingen, Bally und Rahmtäfelifabrik in Gelterkinden, Cheddite in Lausen. Vom Wohnen hat man noch nicht gegessen…
Man kann eine gewisse Desindustrialisierung in diesem Kantonsteil nicht in Abrede stellen. Aber das ist eine Momentaufnahme.Vielleicht ergeben sich dort bald neue Ideen oder Initiativen. Vielleicht siedelt sich unter den neuen Bedingungen in absehbarer Zeit wieder eine ganz andere Wirtschaft an. Gerade für das Waldenburgertal, das unter der Abwanderung von grossen Arbeitgebern besonders gelitten hat, bin ich zuversichtlich. Die Verantwortlichen dort haben die Antennen weit ausgefahren und sind zusammen mit der kantonalen Wirtschaftsförderung bestrebt, neue Betriebe anzusiedeln. Das dauert seine Zeit, doch ich bin sicher, dass es irgendwann gelingt.
Wie viele Einwohner wird der Kanton Baselland im Jahr 2040 haben?
Heute haben wir knapp 290 000 Einwohner. In 20 Jahren dürften es nach unserer Schätzung rund 40 000 mehr sein.
Mehr Einwohner benötigen mehr Infrastruktur. Mehr Strassen, mehr Schulhäuser, mehr Spitäler und so weiter … Rechnet sich das finanziell?
Das ist nicht die primäre Fragestellung. Es ist ein Stück weit unsere Pflicht, dieses Wachstum zu ermöglichen. Es ist gewollt. Wir wollen neue Impulse und wir wollen auch, dass es im Baselbiet nicht zu einer Überalterung kommt.
Man könnte sich dem Wachstum mit all seinen negativen Auswirkungen auch ein Stück weit widersetzen.
Wir haben Beispiele dafür. Die Gemeinde Arlesheim beispielsweise lehnt eine weitere Zunahme der Bevölkerung seit einiger Zeit ab. Grundsätzlich wäre das also möglich. Doch Regierung und Landrat sind sich einig, dass ein gesundes Wachstum im Baselbiet möglich sein muss.
Gibt es Gemeinden, die es mit dem Wachstum übertreiben?
Ich will und kann das nicht abschliessend beurteilen. Ich sehe beispielsweise, dass in Lausen sehr viel gebaut wird. Doch offensichtlich ist die Nachfrage vorhanden. Niemand will riskieren, dass die neuen Wohnungen während längerer Zeit leer stehen.
Gerade Lausen hat kürzlich bekannt gegeben, dass es wegen der Bevölkerungszunahme ein neues Schulhaus braucht …
Das überrascht mich nicht. Die Frage wird sein, für wie lange die grössere Schulraumkapazität gebraucht wird. Die Situation kann sich innerhalb von zehn Jahren gründlich ändern – Schulraumplanung ist ohnehin ein Buch mit sieben Siegeln. Generell ist es zumindest für eine gewisse Zeit ratsam, mit Schulhausneubauten zuzuwarten und zuerst zu schauen, ob man in einer Nachbargemeinde Kapazitäten finden könnte, um gewisse Engpässe zu überbrücken. Wir regen in solchen Fällen auch immer an, gemeinsame Projekte mit einer oder mehreren umliegenden Gemeinden zu prüfen. Ökonomisch ist so etwas ohnehin meistens sinnvoll. In anderen Bereichen wie der Feuerwehr arbeitet man ja schon längst zusammen.
Zurück zu den 40 000 Einwohnern mehr in 20 Jahren. Schon heute ist unsere Verkehrsinfrastruktur am Anschlag: A2-Stau, Engpässe auf der A22 und beim Eingang zum Laufental, überfüllte Züge …
Ja, die Verkehrsinfrastruktur auf den Hauptachsen ist zu den Spitzenzeiten überlastet. Wir müssen schauen, dass wir die Infrastruktur breiter ausnutzen können. Die FHNW beispielsweise hat es vorgemacht: Der Unterrichtsbeginn wurde nach hinten geschoben, damit die Studenten erst dann in die S-Bahn steigen, wenn die Pendler schon an der Arbeit sind. Oder man kann auf Homeoffice umstellen. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, um die Spitzen zu brechen.
Richtig überzeugend sind solche Rezepte aber nicht.
Zu diesen Rezepten wird nicht grossflächig gegriffen, weil es immer noch irgendwie geht. Das zeigen auch unsere Untersuchungen. Ab nun müssen wir bei neuen Überbauungen aber Vorgaben formulieren, wie viel neuer Verkehr maximal noch produziert werden darf. Das könnte in Zukunft zum Beispiel heissen: Es darf nur noch ein Quartier mit autofreiem Wohnen bewilligt werden. Oder es muss eine Erschliessung mit einer neuen öV-Linie erfolgen.
Oder man baut einfach die überlasteten Strassen aus…
Ein Ausbau der Autobahn ist geplant. Und mit dem Ausbau der Eisenbahn zwischen Basel und Liestal wurde soeben begonnen. Hier haben wir einfach das Problem mit den irrsinnig langen Vorlaufzeiten. Bis die Entlastung kommt, dauert es sehr, sehr lange. Und wenn ein ausgebauter oder neuer Abschnitt dann in Betrieb geht, stellt man fest, dass man während der langen Planungs- und Bauzeit von der Realität bereits überholt worden ist und man vielleicht besser grösser dimensioniert hätte – wie beispielsweise bei der A22 zwischen Pratteln und Liestal. Heute würde man den Tunnel wohl in beiden Richtungen durchgehend zweispurig bauen.
Im Juli bekommen Sie einen neuen Chef: Regierungsrat Isaac Reber. Er will Wohnen und Arbeit wieder näher zusammenbringen. Bringt das bei Ihnen eine Änderung der Philosophie?
Nicht grundsätzlich. Es gibt verschiedene Beispiele, wo das bereits probiert wird. Beim Tonwerk Lausen etwa, dann natürlich auch in Salina Raurica oder auf dem Dreispitz. Es wäre sinnvoll, wenn es noch mehr gemischte Nutzungen gäbe. Das kann helfen, die Pendlerströme etwas einzudämmen. Allerdings kann man den Bewohnern nicht vorschreiben, wo sie arbeiten müssen.
Letztlich ist es eine Binsenwahrheit: Immer mehr Einwohner belasten die Umwelt immer stärker. Wo sind die Grenzen? Wie sieht es hier in 100 Jahren aus, wenn es in diesem Tempo weitergeht?
Vor zwei oder drei Jahren habe ich ein Stage beim Planungsdepartement in Manhattan in New York gemacht. Mich hat interessiert, wie man dort im grossen Rahmen für eine immer höhere Bevölkerungsdichte plant. Dort werden neue Wolkenkratzer hochgezogen, wenn gerade irgendwo ein Fleck Land frei geworden ist. Erst danach schaut man, wie man mit der Bevölkerungszunahme vor Ort klarkommt. Bei uns soll das anders funktionieren: Wir definieren, wo Hochhäuser gebaut werden dürfen und schauen vorgängig schon, ob und wie die Infrastruktur ausgebaut werden kann. Wir müssen bei den Hochhäusern klar auf die Hotspots rund um Basel fokussiert bleiben. Im Rest des Kantons soll das Liebliche, bei dem sich Berg und Täli wechseln, weitgehend erhalten bleiben. Natürlich wird in den kommenden Jahrzehnten in den Dörfern bis hoch nach Tecknau noch eine starke Siedlungsentwicklung stattfinden, doch diese soll nicht über das heutige Baugebiet hinausgehen.
Aber ab Pratteln werden wir irgendwann Manhattan-Verhältnisse haben?
Schauen Sie aus Basel heraus: Was im Birs- und Leimental an Hochhäusern schon gebaut oder in Planung ist, erinnert heute schon etwas an die Verdichtung, wie wir sie aus Grossstädten kennen. Dass das noch zunehmen wird, ist offensichtlich. Wichtig ist, dass diese Entwicklung vom heute noch intakten ländlichen Raum weitgehend ferngehalten wird.