Nachdem die Mitglieder der Titterter Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission ihre Rücktrittsgründe zunächst nicht offengelegt haben, nehmen sie im Dorfblatt nun kein Blatt mehr vor den Mund. Der Gemeindepräsident rechtfertigt sich.

Christian Horisberger

Zwischen der Titterter Rechnungsund Geschäftsprüfungskommission (RGPK) und dem Gemeinderat hing der Haussegen offenbar schon seit einiger Zeit schief, ehe es Ende 2018 zum Bruch kam und alle vier Mitglieder der Kommission ihren Rücktritt bekanntgaben. Dies lässt sich aus einer im Gemeindeblatt veröffentlichten Erklärung der Kommission herauslesen.

In ihrem Schreiben geht die RGPK mit dem Gemeinderat scharf ins Gericht. Die Kommunikationskultur sei wenig förderlich gewesen, die Kritikfähigkeit gering und sehr emotional geprägt, schreibt die Kommission. «Sachliche Diskussionen waren oft gar nicht mehr möglich.»

Auf konkrete Fragen der RGPK, etwa zu Budgetposten im Umfang von 10 000 oder 20 000 Franken, habe der Gemeinderat nur oberflächliche Antworten geliefert statt handfeste Fakten, führt RGPK-Präsident Beat Schweizer gegenüber der «Volksstimme» aus. Habe die Kommission nachgehakt und auf klaren Informationen beharrt, habe der Gemeinderat eine emotionale Auseinandersetzung vom Zaun gebrochen. Konkrete Beispiele dazu will Schweizer aufgrund des Kommissionsgeheimnisses nicht nennen.

«Drunter und drüber»
In all den Auseinandersetzungen während der vergangenen zwei, drei Jahre ist für Beat Schweizer klar geworden: «Der Gemeinderat nimmt die RGPK nicht ernst, er verhält sich damit nicht gesetzeskonform.» Ebenfalls nicht ordnungsgemäss sei die chaotische Führung der Gemeindeversammlung vom 18. Dezember durch Präsident Heinrich Schweizer gewesen, bei der es «drunter und drüber ging», so Schweizer.

Die Informationspolitik des Gemeinderats gegenüber der Einwohnerschaft stuft die Kommission als «ungenügend, unausgewogen und suggestiv» ein, die Informationsvermittlung von Gemeinderat und Verwaltung gegenüber der RGPK als «nicht ausreichend transparent und sehr selektiv». Vollständige Einsicht sei jeweils erst nach Interventionen gewährt worden.

Um ihre Aufgaben wahrnehmen zu können, bräuchte es einen sachlichen, konstruktiven Dialog mit den Gemeindebehörden. Die Basis dafür sahen die Kommissionsmitglieder als nicht gegeben. Also traten sie ab. «Wir bedauern diesen Verlauf, weil wir als kleine Gemeinde die uns zur Verfügung stehenden Personen und Kompetenzen nutzen sollten», sagt Beat Schweizer.

«Keine Schwarz-Weiss-Lösungen»
Gemeindepräsident Heinrich Schweizer nimmt zum Schreiben der Kontrollbehörde Stellung – ebenfalls im Titterter Mitteilungsblatt. Er stimme diesen Kritikpunkten zu, schreibt er zunächst, um sogleich zu relativieren: Solche Probleme sind «elementare Teile des kommunikativen politischen Systems». Und weiter: «Es gibt keine Schwarz-Weiss-Lösungen.»

Zu den einzelnen Kritikpunkten macht der Präsident dann auch nur allgemeine Aussagen wie:
• «Rechtfertigungen sind legitime und etablierte Arten der Beantwortung von Fragen.»
• «Der Gemeinderat muss (und kann) nicht jeder und jeglicher Kritk und Anregung Folge leisten.» • «Welche Entscheidungen in der realen Welt stützen sich schon auf absolut vollständige Information ab?»
• «Jede Information aus einer bestimmten Quelle ist irgendwie unausgewogen, weil gefiltert.»

Zur Emotionalität der Debatten mit der Kommission hält Gemeindepräsident Schweizer schliesslich fest: «Emotionen sind leider (oder zum Glück) Teil der menschlichen Natur. Menschliche Kommunikation muss Emotionen berücksichtigen. Natürlich kann die Sache ob zu viel Emotionen leiden.»

Die aktuelle RGPK ist noch in Amt und Würden. Ein erstes Mitglied verlässt das Gremium Ende März, die drei verbleibenden Ende Juni. Die Ersatzwahlen finden an der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Juni statt.