Neuer Verein findet breite Zustimmung

tho. Die meisten Gemeinderäte der 31 Dörfer aus dem Bezirk Sissach und dem Diegtertal signalisieren, dass sie dem neuen Verein Region Oberbaselbiet positiv gegenüberstehen und sich einen Beitritt vorstellen können. Dank des Vereins soll es dem Oberbaselbiet möglich werden, dem Kanton und den anderen Baselbieter Regionen gegenüber stärker aufzutreten. In einer Vernehmlassung haben sich nur drei Gemeinden grundsätzlich gegen den Verein ausgesprochen. Läufelfingen hat den Beitritt an seiner Gemeindeversammlung vom vergangenen Donnerstag sogar bereits abgelehnt.

Mehrheitliches Ja zum Gemeinde-Verein

Die meisten Dörfer erwägen einen Beitritt

tho. Ein Traumstart ist es nicht gerade für den Verein Region Oberbaselbiet: In Läufelfingen war die erste Gemeindeversammlung, die Ende der vergangenen Woche – noch vor dem Vorliegen der bereinigten Statuten – das Thema beraten und dabei auf Empfehlung des Gemeinderats einen Beitritt deutlich abgelehnt hat (vgl. Artikel unten).

Dennoch dürfte dies für den Verein, der sich mit seinem Angebot an die Gemeinden aus dem Bezirk Sissach und dem Diegtertal richtet, kein schlechtes Omen sein. Wie Unterlagen zeigen, die der «Volksstimme» vorliegen, sind die Gemeinderäte der 31 angesprochenen Gemeinden mehrheitlich für einen Beitritt. In Zahlen: Rund 20 Gemeinde-Exekutiven signalisieren, ihren Gemeindeversammlungen wohl eine zustimmende Empfehlung abzugeben, darunter auch die grössten Ortschaften Sissach und Gelterkinden.

Verschiebung der Kräfte
Neben Läufelfingen sind es nur noch Buus und Hemmiken, die grundsätzlich gegen einen Beitritt sind («keinerlei Nutzen erkennbar»). Die Gemeinderäte eines halben Dutzends weiterer Dörfer haben bei einer Vernehmlassung derVorbereitungsgruppe keine Angaben gemacht. Teilweise wurden Anpassungen der Statuten verlangt. Die Endfassung liegt nun vor und wird demnächst an alle Gemeinden verschickt.

Begründet wird die Notwendigkeit des Vereins damit, dass sich andere Gemeinden bereits zusammengeschlossen haben (z.B. «Birsstadt» oder «Liestal Fenkentäler plus»). Solche Regionen führten zu einer Verschiebung der Kräfte innerhalb des Kantons, was den Druck auf einwohner- und finanzschwache Gemeinden verstärke. Mit dem neuen Verein Region Oberbaselbiet soll dem Kanton und anderen Regionen gegenüber geschlossener und stärker in Erscheinung getreten werden. Die Bildung des Vereins dränge sich auch auf, weil der Kanton künftig Aufgaben vermehrt an Regionen und nicht mehr an Einzelgemeinden übertrage, heisst es im Argumentarium der Vorbereitungsgruppe. Zudem sollen sich Gemeinden auch von Aufgaben wie etwa dem Schreiben von Vernehmlassungen entlasten können. Dies könnte künftig eine Aufgabe des Vereins sein.

Eigene Geschäftsstelle
Die meisten Gemeinden werden anlässlich der Budget-Gemeindeversammlungen im Dezember über einen Beitritt entscheiden. Eine Mindestanzahl von Gemeinden, die zur Vereinsgründung notwendig wäre, wurde nicht festgelegt, wie Gerry Thönen vom involvierten Beratungsbüro Thönen Regional Management mit Sitz im Fricktal sagt. Als Gründungsdatum für den Verein Region Oberbaselbiet wird der 21. März 2019 vorgeschlagen.

Es ist eine Geschäftsstelle mit einem 30-Prozent-Pensum und einem Jahresbudget von 60 000 Franken vorgesehen. Unter der Annahme, dass sich alle Gemeinden anschliessen, lägen die Kosten bei 2 Franken pro Einwohner. Stimmen von grossen Ortschaften werden an den Versammlungen höher gewichtet als Stimmen von kleinen Dörfern.