Läufelfingen | Vermehrte Regionalisierung schiesse übers Ziel hinaus

Die Läufelfinger Gemeindeversammlung hat sowohl den Statutenentwurf als auch den Beitritt zum noch zu gründenden Verein Region Oberbaselbiet deutlich abgelehnt. Ebenso klar verabschiedete sie den neuen Zonenplan Siedlung.

Otto Graf

Das von der Materie und Traktandenliste her spannendste Geschäft der Läufelfinger Gemeindeversammlung, der gemeinderätliche Antrag, vom Beitritt zum Verein Region Oberbaselbiet abzusehen, ging erstaunlich zahm und im Ergebnis deutlich über die Bühne. Die 47 Stimmberechtigten lehnten sowohl den Entwurf der Statuten als auch den Beitritt zum Verein mit überwältigendem Mehr ab. Zuvor erläuterte Gemeindepräsident Dieter Forter die Vorlage, bei der es um die Zusammenarbeit unter den Gemeinden geht, eingehend. Eine Arbeitsgruppe (AG), bestehend aus Vertretern der 29 Gemeinden des Bezirks Sissach sowie Diegten und Eptingen hat einen Vorschlag ausgearbeitet, wie die Anforderungen an eine verbesserte Zusammenarbeit strukturell aufgefangen werden sollen. Die AG kam zum Schluss, ein Verein wäre die geeignete Plattform, um die Gemeinden in ihren Aufgaben zu unterstützen. Weiter umfasste der Vorschlag eine eigene Geschäftsstelle mit einem Pensum von vorläufig 30 Prozent.

Forter betonte, die Zusammenarbeit unter den Gemeinden, namentlich derjenigen im Homburgertal, funktioniere gut. Eine neue Organisation dränge sich nicht auf. Er bezweifelte, dass sich die vorgesehenen Strukturen mit 30 Stellenprozenten oder rund 60 000 Franken pro Jahr bewältigen lassen. Würden alle Gemeinden einsteigen, rechnete er vor, beliefe sich der Jahresbeitrag auf 2 Franken je Einwohner. Auf die Frage aus der Versammlung, wie der Tenor unter den Gemeinden gegenüber dem Projekt im Homburgertal sei, sagte der Präsident diplomatisch: «Ich kann nicht für die andern Gemeinden sprechen. Aber die Stimmung ist, sagen wir einmal, eher zurückhaltend.» Diese Zurückhaltung auferlegten sich, wie erwähnt, auch die Stimmberechtigten in aller Deutlichkeit.

Zonenplan unter Dach
Ohne Wenn und Aber hiess die Versammlung den total überarbeiteten Zonenplan Siedlung sowie den Strassennetzplan des ganzen Gemeindegebiets gut. Heisst der Regierungsrat den Beschluss gut, verfügt das Tunneldorf über ein zeitgemässes Planungsinstrument für eine harmonische Entwicklung der Gemeinde.

Vor der Abstimmung gingen Gemeinderat Markus Hunziker und Planer Markus Ruggli eingehend auf die von einer eigens eingesetzten Kommission erarbeitete Vorlage ein. Im Reglement werden sich die Gemeinden auch an neue Begriffe gewöhnen müssen, etwa an die IVHB, an die interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe. Diese erlaubt es, die Baugesetze und -vorschriften sowie die kommunalen Reglemente aller Kantone direkt miteinander zu vergleichen.

Schliesslich bewilligten die Stimmberechtigten einen Kredit von 18 000 Franken für die Erneuerung der Videoüberwachung des Bahnhofareals. Die aus dem Jahr 2009 stammende Anlage lasse sich nicht mehr reparieren, begründete Gemeinderat Gregor Wirz die Massnahme. Das Gleiche trifft auf den Fussgängersteg über den Murenbach zu, weil ein Holzträger altershalber brach, wie Gemeinderat Christian Strub berichtete. Er beantragte, das «Schaggibrüggli» durch eine Stahlkonstruktion zu ersetzen, was rund 16 000 Franken kosten dürfte. Auch dieses Geschäft bestritt niemand.