Landratskommission schlägt Kompromiss zu CESM-Sparvorlage vor

  06.06.2018 Baselbiet, Politik

Zwei der zehn Millionen Franken an Betriebsbeiträgen sind an Bedingungen geknüpft, wie dem am Mittwoch erschienenen Kommissionsbericht zu entnehmen ist. Jeweils eine Million Franken sollen in den Jahren 2021 und 2022 nur dann fliessen, wenn das CSEM eine Drittmittelquote von mindestens 50 Prozent vorweisen kann.

Für die weiteren acht Millionen Franken sollen keine zusätzlichen Bedingungen gestellt werden. Sie sollen gemäss Vorlage in Jahrestranchen von zwei Millionen Franken ausbezahlt werden.

Die Regierung wollte den Beitrag ans CSEM künftig um jährlich eine Million Franken kürzen und hatte insgesamt acht Millionen Franken beantragt. Der Landrat wies im Januar die Vorlage jedoch an die Bildungs-, Kultur- und Sportkommission zurück. Gegner der Einsparungen, die SVP und SP, hatten argumentiert, dass die Kürzung zu Arbeitsplatzverlusten und zu einem Wegzug des CSEM führen könnte.

Das Parlament hatte im Weiteren einen Mitbericht der Volkswirtschafts- und Gesundheitskommission verlangt. Diese schlägt im Bericht nun vor, ganz auf die Kürzung zu verzichten. Eine Kommissionsmehrheit erachte eine Kürzung nicht als sinnvoll, weil unklar sei, was damit angerichtet werde.

Das CSEM (Centre Suisse d\'Electronique et de Microtechnique SA) mit Sitz in Neuenburg, zu dem das Zentrum in Muttenz gehört, arbeitet nicht gewinnorientiert. In den fünf Forschungsprogrammen Mikrosysteme, Mikroelektronik, Photovoltaik und Energiemanagement, Oberflächen sowie Systeme entwickelt das CSEM Technologieplattformen. sda.


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