«Kleinkredite» notwendigerweise trotzdem gutgeheissen

In Oberdorf muss trotz angespannter Finanzen weiterhin Geld ausgegeben werden: Die Gemeindeversammlung hat am Montag 150 000 Franken für einen Projektierungskredit für die Schulraumoptimierung sowie 60 000 Franken für die Anschaffung eines Werkhof-Fahrzeugs bewilligt.

Willi Wenger

«Uns fehlen grundsätzlich weiterhin schlicht die finanziellen Mittel für grosse Ausgaben», sagte Gemeinderat und Finanzchef Michael Wild an der Oberdörfer Gemeindeversammlung vom Montag, die alle Anträge des Gemeinderats, auch jene mit finanziellen Auswirkungen, mit einem deutlichen Ja quittierte. Die 52 anwesenden Stimmberechtigten hiessen – ohne Fragen zu stellen – die sogenannte «Wählbarkeits-Initiative» der Gemeinde Anwil, zur Wählbarkeit, von Einwohnerinnen und Einwohnern mit Niederlassungsbewilligung C in Schulräte und Sozialhilfebehörden der Baselbieter Gemeinden, gut.

Gemeindepräsident Piero Grumelli erhofft sich, sollte die Initiative letztlich vom Volk gutgeheissen werden, eine gewisse Entspannung in Bezug zur Besetzung von politischen Ämtern. Dies sei immer wieder ein Problem: «Auch bei uns in Oberdorf», so Grumelli. Nächste Schritte werden durch die federführende Gemeinde Anwil beschritten, wenn fünf oder mehr Gemeindeversammlungen der Initiative zugestimmt haben.

Eine äusserst lebendige wie konstruktive Diskussion entwickelte sich an der «Gmäini» im Rahmen des vom Gemeinderat beantragten Projektierungskredits bezüglich der Schulraumoptimierung. Grumelli hielt fest, dass es zwingend sei, dieses Geschäft an die Hand zu nehmen. Einerseits, um die Bedürfnisse aller Parteien zu kennen, und anderseits, um Auskunft darüber zu erhalten, in welchem Zustand sich die kommunalen (Schul-) Gebäude befinden. Betroffen seien Einheiten der Logopädie, des Kindergartens, der Spielgruppe sowie des Mittagstischs und der Primarschule. Der Gemeindepräsident wies auch hier auf die Finanzsituation der Gemeinde hin und sagte, dass die Kosten «so gut wie möglich» im Griff zu behalten seien. «Es ist das Ziel des Gemeinderats, die Bedürfnisse der Schule zu erfüllen und das Optimale für die Schule herauszuholen.»

Erhöhung des Kreditrahmens
Die Diskussion zeigte, dass die Vorlage unbestritten ist. Allerdings: Auf Antrag aus dem Plenum wurde der vom Gemeinderat beantragte Kredit um 50 000 Franken auf 150 000 Franken erhöht. Dies sei, so der Votant, nötig, damit «wir handlungsfähig sind». Die Stimmberechtigten folgten diesem Begehren und bestätigten die 150 000 Franken ohne Wenn und Aber.

60 000 Franken bewilligte der Souverän zudem für die Ersatzanschaffung eines Fahrzeugs für den Werkhof. Gemeinderat Hannes Schweizer informierte wie gewohnt sehr ausführlich, dass dieser Betrag deshalb investiert werden müsse, weil unter anderem der «Aebi», das 15 Jahre alte Kommunalfahrzeug, nicht mehr zur Verfügung stehe. Mit den nunmehr bewilligten 60 000 Franken hat Oberdorf nun die Möglichkeit, sich auf dem Gebrauchtwagenmarkt nach einem geeigneten Vorführmodell umzusehen. Dies sei, so Schweizer, bei Bedarf nun spontan möglich: «Weil wir nun über die notwendige finanzielle Kompetenz verfügen.»

Bauchef Schweizer brachte beim Souverän zudem die Genehmigung der Grundwasserschutzzone z’Hof durch.