Thomi Jourdan dementiert gemeinsame Spitalpläne mit Solothurn

Die Zukunft des Kantonsspitals sorgt weiter für Unruhe. Ein Bericht über mögliche Pläne mit Solothurn wirft Fragen auf. Demnächst berät der Landrat die offizielle KSBL-Vorlage.

Janis Erne

Äusserlich um Contenance bemüht, innerlich genervt: So klang Gesundheitsdirektor Thomi Jourdan (EVP) gestern, als er sich zu Beginn der Sitzung mit ein paar Worten an den Landrat wandte. Sein Zustand ist verständlich: Zum wiederholten Male gab es diese Woche den Versuch, die von Regierung, Verwaltung und Parlament von langer Hand aufgegleiste Diskussion um die Zukunft des Kantonsspitals durcheinanderzubringen.

Doch der Reihe nach: Am Mittwochmorgen erschien in der «Basler Zeitung» ein Artikel, der suggerierte, dass die Solothurner Spitäler AG zusammen mit dem KSBL ein neues Spital in Reinach bauen wolle. Gleichentags wurden am Nachmittag die lang erwarteten Berichte der landrätlichen Gesundheits- und Finanzkommission zur Spitalfrage veröffentlicht (siehe «Volksstimme» von gestern, Seite 10). Und zu guter Letzt kündigte die GLP nach Erscheinen des «BaZ»-Artikels an, am Folgetag dringliche Fragen zum Thema im Landrat stellen zu wollen.

Dazu kam es gestern nicht, das Parlament lehnte die Dringlichkeit der Fragen relativ knapp ab: mit 49 zu 33 Stimmen, nötig gewesen wäre eine Zweidrittelmehrheit von 55 Stimmen. Jourdan versicherte, es gebe «keine Anfrage, kein Angebot und auch keine strategische Absicht für irgendeinen gemeinsamen Spitalstandort mit den Solothurner Spitälern». Auch sonst arbeiten die beiden Nachbarkantone offenbar nur begrenzt zusammen, wie aus einer Medienmitteilung hervorgeht, die Jourdan, Susanne Schaffner (Regierungsrätin Solothurn), Barbara Staehelin (Verwaltungsratspräsidentin KSBL) und Marcel Müller (Verwaltungsratspräsident Solothurner Spitäler) gestern als Reaktion auf den «BaZ»-Artikel verschickten.

Darin heisst es, eine Teilnahme an der gemeinsamen Gesundheitsregion der beiden Basel über das Spital Dornach hinaus sei nicht möglich. Dies, weil für Solothurn die Zusammenarbeit mit Bern, Aargau und Jura wichtiger sei. Hingegen haben gemäss der Mitteilung Gespräche zwischen Jourdan und Schaffner stattgefunden, um die ambulante Versorgung zu stärken.

Sozusagen als Sprecher Jourdans, der sich auf das Vorlesen der erwähnten Medienmitteilung beschränkte, ergriff der SP-Landrat Urs Roth das Wort. Er kritisierte das Vorgehen der GLP und ihren Verbündeten in anderen Parteien, zwei Wochen vor der regulären KSBL-Debatte eine Diskussion erzwingen zu wollen: «Wir haben jetzt zwei Jahre lang 15 Varianten diskutiert. Langsam habe ich das Gefühl, dass viel Energie dafür verwendet wird, die richtige Debatte hinauszuzögern.»

Es geht um viel Geld
Tatsächlich gab es schon zuvor mehrfach die Forderung, einen Marschhalt einzulegen. Eine überparlamentarische Gruppe mit rund 20 Mitgliedern forderte, dass statt der beiden Schlussvarianten (Modernisierung der Standorte Liestal und Bruderholz oder Neubau in Pratteln) eine Spitalplanung mit den Nachbarkantonen, insbesondere Basel-Stadt, vorgenommen wird. Mehrfach wurden im Landrat Fragen dazu eingereicht, und auch die das KSBL-Geschäft beratenden Kommissionen befassten sich mit einem Stopp der Diskussionen. In der mitberichtenden Finanzkommission wurde ein Rückweisungsantrag klar angenommen. In der federführenden Gesundheitskommission scheiterten hingegen zwei solche Anträge knapp, einer davon erst durch den Stichentscheid der Präsidentin.

Somit ist nach turbulenten Tagen der Weg frei für die ausgiebige Spitaldebatte im Landrat. Einerseits geht es darum, ob die KSBL-Häuser in Liestal und auf dem Bruderholz wie von der Regierung und den zuständigen Landratskommissionen vorgeschlagen saniert werden sollen. Andererseits geht es um die Finanzierung dieser grossen Investitionen – veranschlagt werden rund 1,26 Milliarden Franken – und um Kontrollmechanismen, damit die Kosten für den Kanton nicht ausufern. Dann kann sich Jourdan endlich auch inhaltlich äussern.