Gemeindeversammlung verlangt Konzept für Umgestaltung

Die Rothenflüher wiesen das Sanierungsprojekt für den Kunststoff-Sportplatz bei der Turnhalle an den Gemeinderat zurück. Sie wollen ein Gesamtkonzept, wie das Areal umgestaltet und umgenutzt werden kann. Auch mit dem beantragten Gabholz-Preis scheiterte der Gemeinderat.

Otto Graf

Der im Jahr 1985 eingebaute Kunststoffbelag bei der Turnhalle, der rote Platz, ist stark abgenützt und muss saniert werden. Doch das von Gemeinderat Frank Erny erläuterte Geschäft, den Sportplatz für 360 000 Franken auf Vordermann zu bringen, fand bei der Gemeindeversammlung keinen Anklang. Stattdessen folgten 47 der 59 Stimmberechtigten dem Gegenantrag von Andreas Heinzelmann. Dieser Antrag verpflichtet den Gemeinderat, ein Konzept zu erarbeiten, welches das ganze Areal bei der MZH umfasst und auch den heutigen Nutzungsgepflogenheiten der Sportund Freizeitanlagen Rechnung trägt.

Viel zu reden gab das von Gemeindepräsident und Finanzchef Patrick Vögtlin erläuterte und letztlich klar angenommene Budget 2024. Bei einem Aufwand von rund 4,1 Millionen Franken verbleibt unter dem Strich ein Fehlbetrag von 230 000 Franken. Die Investitionen beziffern sich netto auf fast 1,4 Millionen Franken. Der Löwenanteil von mehr als 1 Million Franken entfällt auf die Sanierung des Gemeindehauses an der Hirschengasse 84. Allerdings steht die Baubewilligung immer noch aus.

Der Finanzchef warf zudem einen Blick auf den Finanzplan mit einem Zeithorizont bis 2028. Die im steuerfinanzierten Bereich sich abzeichnenden grossen Investitionen dürften das Verwaltungsvermögen und die Schulden anwachsen lassen. Parallel dazu dürfte das Eigenkapital abnehmen. Die Pro-Kopf-Verschuldung, die heute negativ ist, also ein Vermögen darstellt, könnte bis 2028 etwa 2600 Franken betragen.

Bei den über Gebühren finanzierten Bereichen Wasser und Abwasser zeichnet sich ein Umlagern von der gut kapitalisierten Kanalisationskasse zur finanziell schwach ausgestatteten Wasserkasse ab. «Alles, was über 2024 hinausgeht, sind Prognosen, die sich von Jahr zu Jahr verändern können», gab Vögtlin zu verstehen.

Gabholzreglement angepasst
Neben den unveränderten Steuerfüssen segnete die Versammlung auch die im kommenden Jahr geltenden Gebührenansätze ab. Beim Wasser steigt die Grundgebühr von 230 Franken auf 300 Franken. Der Kleber für den 35-Liter-Kehrichtsack kostet neu 2.50 Franken, das sind 50 Rappen mehr als bisher.

Die Versammlung hiess ausserdem die von Gemeinderat Patrick Buess erläuterten Änderungen des Oberbaselbieter Abfallverbands gut. Unbestritten war auch die Anpassung zweier Paragrafen der Gemeindeordnung, die sich auf die Finanzzuständigkeiten und die Finanzkompetenzen des Gemeinderats beziehen. Der Beschluss unterliegt dem obligatorischen Referendum und muss deshalb an der Urne bestätigt werden.

Frank Erny tritt zurück
Die Versammlung verabschiedete ferner mehrere Behörden- und Kommissionsmitglieder. Barbara Buess, Olivia Hasler und Christoph Thum gehörten der Dorf- und Kulturkommission an. Sonja Mühlebach sass im Wahlbüro. Besonders geehrt wurden Gemeindeverwalter Bruno Heinzelmann, der fast 35 Jahre im Amt gewesen ist, und Gemeinderätin Sandra Thum, die sieben Jahre in der Exekutive mitgewirkt hatte. Schliesslich kündigte Gemeinderat Frank Erny an, dass er zu den Neuwahlen im März 2024 nicht antreten werde.

An der vorgängigen Bürgergemeindeversammlung folgten die 29 Stimmberechtigten dem von Paul Schaub im April dieses Jahres schriftlich formulierten Antrag, der vom Gemeinderat unterstützt wird, und segneten eine Änderung des Gabholzreglements einstimmig ab. Künftig entscheidet anstelle des Gemeinderats die Bürgergemeindeversammlung jährlich darüber, wie viele Ster Gabholz einem bezugsberechtigten Haushalt zustehen.

Nicht einverstanden – nach langer Debatte – waren die Bürgerinnen und Bürger mit dem vom Gemeinderat fixierten Gabholzpreis von 210 Franken für den Doppelster. Werner Erny, ehemaliger Waldchef, beantragte, den Preis auf dem bisherigen Niveau von 150 Franken zu belassen. Die Stimmberechtigten folgten dem Antrag mit grossem Mehr. Sie verabschiedeten ausserdem das Budget 2024 mit einem kleinen Aufwandüberschuss von 9500 Franken und nahmen Bente Wichmann, deutsche Staatsangehörige, seit 2006 auf dem Asphof wohnhaft, ins Bürgerrecht von Rothenfluh auf.