Parteileitung prescht vor – Fraktion gespalten

je. Mit dem kürzlichen Entscheid des Regierungsrats, weiterhin auf die Standorte Liestal und Bruderholz zu setzen, ist die Spitalfrage endgültig lanciert worden. Dabei werden auch Meinungsverschiedenheiten innerhalb der grössten Partei des Kantons sichtbar. Während die Parteileitung der SVP Baselland hinter der Zwei-Standort-Lösung steht, zeigt sich die Fraktion im Landrat in dieser Frage uneinheitlich.

Am Freitag bekräftigte die Parteileitung um Präsident Peter Riebli ihre Unterstützung für den Entscheid des Regierungsrats, auf einen KSBL-Neubau in Pratteln zu verzichten. In einer Mitteilung heisst es, die Zwei-Standort-Lösung mit Umbauten in Liestal und auf dem Bruderholz sei «wirtschaftlicher» und «risikoärmer». Zudem garantiere sie eine verlässliche Gesundheitsversorgung und sei 310 Millionen Franken günstiger als ein Neubau auf der «grünen Wiese».

Auf parlamentarischer Ebene präsentiert sich ein differenzierteres Bild: Die überparteiliche Arbeitsgruppe «pro grüne Wiese» – mit Beteiligung von Landrätinnen und Landräten aus den Parteien Grüne, GLP, «Mitte», FDP und SVP – bevorzugt einen neuen Spitalcampus in Pratteln. Bemerkenswert ist, dass zehn Mitglieder der 21-köpfigen SVP-Fraktion der Arbeitsgruppe angehören, darunter Fraktionschef Markus Graf.

Der Landrat wird sich in den kommenden Monaten mit der Vorlage zur Zukunft des Kantonsspitals Baselland (KSBL) befassen. Ob das Parlament den Zwei-Standort-Entscheid der Regierung unterstützen wird, ist – Stand jetzt – offen. Bisher haben lediglich die SP (für Liestal und Bruderholz) und die GLP (für Pratteln) ihre Positionen bekannt gegeben. Geht es nach dem Regierungsrat, sollen sowohl das Spital in Liestal als auch jenes auf dem Bruderholz erweitert werden. Das letzte Wort wird voraussichtlich das Stimmvolk haben.