Gemeinderat und Schulkommission lösen Schulrat ab

Im vergangenen September hat sich Rickenbach von seinem Schulrat verabschiedet. Im Rahmen der kantonalen Neustrukturierung der Schulführungen übernimmt der Gemeinderat per 1. August die Aufgaben des Schulrats. Eine neu geschaffene Schulkommission unterstützt ihn.

Benjamin Meier

Es war vor allem die Vereinheitlichung der strategischen Aufgaben und der Finanzkompetenzen, die den Rickenbacher Gemeinderat dazu veranlasst haben, an der Gemeindeversammlung vom vergangenen September die Übertragung der Aufgaben des Schulrats auf ihn selbst zu beantragen. Mit grossem Mehr stimmten die Anwesenden der Vorlage zu, die zusätzlich die Schaffung einer Schulkommission vorsieht. Auch mit der Änderung der Gemeindeordnung an der Urne im November bestätigten die Rickenbacherinnen und Rickenbacher die angestossene «Bildungsreform». Hintergrund dieser bis jetzt im Baselbiet einmaligen Entwicklung ist die kantonale Umgestaltung der Führungsstrukturen an den Schulen, die bis August 2024 vollzogen werden soll.

Das 2022 vom Landrat revidierte Bildungsgesetz liess die Gemeinden zwischen drei verschiedenen Modellen zur Organisation des Schulwesens wählen. Sie konnten sich für die vollständige Übertragung der Kompetenzen des Schulrats auf den Gemeinderat, die Beibehaltung des Schulrats oder die Schaffung einer Schulkommission entscheiden. Fast alle Baselbieter Gemeinden haben sich für die Beibehaltung des Staus quo entschieden. Lediglich Brislach und Rickenbach tanzten mit ihren Entscheidungen aus der Reihe. Während die Laufentaler Gemeinde das Gemeinderatsmodell einführen wird, hat man im Oberbaselbieter 600-Einwohner-Dorf das Kommissionsmodell gewählt. Wie das Gemeinderatsmodell sieht auch dieses die Auflösung des Schulrats vor.

Anders als in Brislach wird der Rickenbacher Gemeinderat aber nicht allein, sondern zusammen mit einer Schulkommission die Aufgaben des Schulrats übernehmen. Die Schulkommission wird nicht gewählt, sondern vom Gemeinderat eingesetzt. Dadurch soll auch Personen, die keinen Wohnsitz in Rickenbach haben, die Mitwirkung am Schulwesen der Gemeinden ermöglicht werden. Auch andernorts im Baselbiet wurde die Einführung des Kommissionsmodells diskutiert, wie etwa in Lupsingen, Sissach oder Läufelfingen, scheiterte aber jeweils an der Gemeindeversammlung.

Rationalisierung angestrebt
Warum also geht Rickenbach diesen Sonderweg? Nicht zuletzt aufgrund zweier Vakanzen im Schulrat wurde das Kommissionsmodell der Gemeindeversammlung zur Abstimmung vorgelegt, meint Gemeindepräsident Matthias Huber. Vakanzen in den Behörden sind für Rickenbach ein wiederkehrendes Problem. Auch im Gemeinderat ist ein Sitz zurzeit nicht besetzt. «Die Zusammenlegung von Schulrat und Gemeinderat erlaubt es uns, die Prozesse im Schulwesen zu rationalisieren», meint Huber. Man wollte aber nicht, dass der Gemeinderat alleine die Aufgaben des Schulrats übernimmt, weshalb man sich für das Kommissionsmodell entschieden habe. Auch die Schulleitung in Rickenbach wird per August mehr Kompetenzen erhalten. So werden die Primarschulen im Kanton ihre personellen Angelegenheiten künftig selbst regeln. Auch das ist Teil der kantonalen Umstrukturierung der Schulführungen.

Huber zeigt sich zuversichtlich, mit dem Kommissionsmodell eine geeignete Lösung für Rickenbach gefunden zu haben. Die in der Schulkommission vertretenen Anspruchsgruppen sowie Vertreter der Eltern, des Lehrkörpers, der Schulleitung und des Gemeinderats bestimmen im neuen Modell die strategische Führung der Primarschule, während der Gemeinderat die Schulfinanzen verantwortet. Durch die Zusammenlegung aller Finanzangelegenheiten beim Gemeinderat verspricht sich dieser wiederum eine Vereinfachung der öffentlichen Verwaltung. «Wir sind gerade dabei, eine Geschäftsordnung für die Schulkommission festzulegen», erklärt Huber.

Hierzu hat man in Rickenbach eine Arbeitsgruppe eingesetzt, welche die Feinheiten der Umstrukturierung des Schulwesens ausarbeiten soll. Unterstützt werden die Gemeindebehörden dabei vom kantonalen Amt für Volksschulen. Ziel ist es, bis Ende März die Geschäftsordnung der Schulkommission ausgearbeitet zu haben, damit diese pünktlich zum Schuljahreswechsel im August ihre Arbeit aufnehmen kann. Um die Kommission mit Mitgliedern zu besetzen, plant der Gemeinderat, die Anspruchsgruppen der Primarschule Rickenbach gezielt auf eine Mitarbeit im Gremium anzusprechen. Gemeindepräsident Matthias Huber sieht der Einsetzung der Schulkommission optimistisch entgegen. Er ist sich sicher, dass in Zukunft auch weitere Gemeinden auf das «Rickenbacher Modell» umsteigen werden.