Transitverkehr über Rheinfelden?

Der Landrat hat den Regierungsrat beauftragt, eine Verkehrsentlastung via A98 bei Rheinfelden zu prüfen. Kritik zu dieser Rheintunnel-Alternative gab es von Baselbieter Nationalrätinnen.

sda./vs. Nach dem Nein zum Rheintunnel soll sich die Baselbieter Regierung beim Bund für die süddeutsche Autobahn A98 als Entlastung für den Transitverkehr stark machen. Demnach könnte der grenzüberschreitende Transitverkehr statt durch die überlastete Stadt Basel über Rheinfelden nach Deutschland geführt werden. Der Landrat hat am vergangenen Donnerstag ein entsprechendes Postulat von Jan Kirchmayr (SP, Aesch) mit 46 zu 17 Stimmen überwiesen. Fast alle SVP-Mitglieder und zwei Vertreter der GLP hatten sich dagegen gewehrt.

Kirchmayr wollte zunächst seine Forderung als Motion überweisen und forderte, den Staatsvertrag zur A98 mit Baden-Württemberg neu zu verhandeln. Die Regierung stellte jedoch klar, dass die Kompetenz dazu nicht mehr bei den Kantonen, sondern beim Bundesamt für Strassen (Astra) liege. Daher mache eine Motion wenig Sinn. Die Regierung war aber bereit, den Vorstoss als Postulat entgegenzunehmen.

Es lohne sich, den Beitrag der A98 für eine Verbesserung der Verkehrssituation anzuschauen, heisst es in ihrer Antwort. Die Baselbieter Regierung werde mit dem Astra klären, welche Anpassungen machbar seien, um die Situation auf den Nationalstrassen zu verbessern.

Das Schweizer Stimmvolk lehnte am 24. November 2024 den Autobahnausbau mit 52 zu 48 Prozent und somit auch den Rheintunnel ab. SP-Landrat Kirchmayr schlug daher vor, Verhandlungen zur A98 aufzunehmen, um diese im Raum Basel für den Transitverkehr zu nutzen. Die A98 beginnt beim Autobahndreieck Weil am Rhein und führt unter anderem an Rheinfelden vorbei. Über eine Zollanlage und eine Rheinbrücke besteht dort ein Anschluss an das Schweizer Autobahnnetz.

Politiker in der Region Basel hatten die A98 als Alternative zum gescheiterten Rheintunnel ins Spiel gebracht. Laut SRF stösst diese Idee in Deutschland – konkret in Lörrach und Rheinfelden – auf Widerstand: Die A98 sei nicht für den Transitverkehr gebaut worden, heisst es dort. Auch die Baselbieter Nationalrätinnen Florence Brenzikofer (Grüne) und Sandra Sollberger (SVP) sind laut SRF skeptisch. Sollberger sagte: «Es kann nicht sein, dass wir den Verkehr einfach ins Ausland abschieben.»