RGPK stellt die Wirtschaftlichkeit der geplanten Lösung infrage

Die Zukunft der Feuerwehr Frenke in Niederdorf bleibt umstritten. Die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission kritisiert die hohen Mietkosten des geplanten Magazins auf dem Bachmatten-Areal und fordert vor einem Entscheid weitere Abklärungen zu einer möglichen Talfeuerwehr.

Pascal Kamber

In Niederdorf wird erneut über die Zukunft der Feuerwehr Frenke diskutiert. Im Zentrum steht das Projekt für ein neues Feuerwehrmagazin auf dem Bachmatten-Areal, über das am 15. Juni an der Gemeindeversammlung abgestimmt wird. Nachdem die Stimmberechtigten das Geschäft im vergangenen November zur vertieften Prüfung an die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission (RGPK) überwiesen hatten, liegt nun ein überarbeiteter Bericht vor.

Die Verbundfeuerwehr Frenke, bestehend aus den Gemeinden Bennwil, Hölstein, Lampenberg und Niederdorf, ist personell und materiell gut aufgestellt. Handlungsbedarf besteht jedoch bei der Infrastruktur: Die Feuerwehr betreibt derzeit drei Magazinstandorte, die gemäss kantonalem Feuerwehrinspektorat den heutigen Anforderungen teilweise nicht mehr genügen. Im Rahmen eines Evaluationsprozesses wurden mehrere Varianten geprüft. Als Favorit kristallisierte sich die Lösung auf dem Bachmatten-Areal in Niederdorf heraus. Dort plant die Lager und Logistik Bachmatten AG, über einer bestehenden Einstellhalle ein zweistöckiges Feuerwehrmagazin zu erstellen, das anschliessend an die Verbundgemeinden vermietet würde. Vorgesehen sind Fahrzeughallen, Garderoben, Sanitäranlagen, Material- und Schulungsräume sowie die notwendigen Aussenflächen. Die baulichen Anforderungen wurden gemeinsam mit dem Feuerwehrinspektorat definiert.

Der ausgehandelte Mietvertrag sieht einen maximalen jährlichen Nettomietzins von 186 185 Franken vor. Die feste Mietdauer beträgt zehn Jahre, danach gilt eine gegenseitige Kündigungsfrist von fünf Jahren. Insgesamt bindet sich die Feuerwehr damit für mindestens 15 Jahre an den Standort. Zusätzlich fallen einmalige Investitionen von rund 135 000 Franken für Material und Möblierung an. Gemäss Gemeinderat würde die neue Lösung die Gemeinde Niederdorf jährlich mit rund 49 000 Franken zusätzlich belasten. Diese Mehrkosten sollen über die Feuerwehrersatzabgaben finanziert werden.

Mietkosten «viel zu hoch»
Die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission kommt in ihrem Bericht zu einem deutlich kritischeren Fazit. Zwar anerkennt sie den bestehenden Handlungsbedarf bei den Magazinen und die Notwendigkeit einer neuen Lösung. Die veranschlagten Mietkosten seien jedoch «viel zu hoch». Während die heutigen Magazinstandorte jährliche Kosten von etwas mehr als 30 000 Franken verursachten, würden sich die Mietkosten mit dem Projekt Bachmatten nahezu versechsfachen.

Nach Ansicht der Kommission deutet die Höhe des Mietzinses auf ein sehr grosses Investitionsvolumen hin. Die RGPK betont, dass sie weder den Standort noch das Projekt des Investors grundsätzlich infrage stelle. Die Mietkosten seien jedoch ihrer Einschätzung nach zu hoch kalkuliert und müssten nochmals überprüft werden.

Zudem kritisiert die Kommission die Reihenfolge des Vorgehens. Aus ihrer Sicht müsste zunächst verbindlich geklärt werden, ob die Feuerwehr Frenke mit dem Verbund Wolf (Waldenburg, Oberdorf, Liedertswil) zu einer gemeinsamen Talfeuerwehr fusioniert. Erst danach solle über die definitive Infrastruktur entschieden werden. Die Frage sei zentral, weil sich die Wirtschaftlichkeit eines neuen Magazins wesentlich unterscheide, je nachdem, ob vier oder künftig sieben Gemeinden davon profitieren würden.

Auch eine Eigentumslösung wird von der RGPK ins Spiel gebracht. Sie regt an, nach einem allfälligen Zusammenschluss mit dem Investor über eine Stockwerkeigentumsvariante zu verhandeln. Dadurch würden die Gemeinden langfristig Vermögenswerte schaffen, statt dauerhaft Mietkosten zu tragen.

Die Kommission spricht sich deshalb klar für eine vertiefte Prüfung einer Talfeuerwehr aus. Bereits zwischen 2019 und 2022 seien entsprechende Gespräche zwischen den Feuerwehren Frenke und Wolf geführt worden. Die Bemühungen scheiterten jedoch aufgrund der unterschiedlichen Organisationsformen – die Frenke ist eine Verbundlösung, Wolf ein Zweckverband. Darüber hinaus fordert die RGPK, auch einen Zusammenschluss oder eine engere Zusammenarbeit mit der Stützpunkt- und Regionalfeuerwehr Liestal (SRFWL) nochmals vertieft zu prüfen.

Gemeinderat hält am Projekt fest
Der Gemeinderat teilt einzelne Einschätzungen der RGPK, hält aber grundsätzlich am Projekt Bachmatten fest. Er verweist in den Versammlungsunterlagen darauf, dass die Gemeinden einen Zusammenschluss mit Wolf zwar unterstützen, nicht aber erzwingen könnten. Zudem würden auch andere Varianten zu höheren Kosten führen. Ein Zusammenschluss mit der SRFWL sei zwar geprüft worden, habe aber ebenfalls keinen Kostenvorteil erkennen lassen.

Gleichzeitig unterstützt der Gemeinderat die Idee, die Feuerwehr Frenke mittelfristig in einen Zweckverband zu überführen und langfristig eine Eigentumslösung für das Magazin anzustreben. Deshalb beantragt er der Gemeindeversammlung, das Projekt Bachmatten zu genehmigen und gleichzeitig den Auftrag zu erteilen, innerhalb von drei bis fünf Jahren die Umstrukturierung in einen Zweckverband – idealerweise gemeinsam mit Wolf – voranzutreiben sowie die Bildung von Stockwerkeigentum zu prüfen.