Der Zickzack-Kurs des VBLG

Replik zum Beitrag «Gemeinden wehren sich gegen Millionenlast» in der «Volksstimme» vom 12. Juni, Seite 7

Am 20. Februar 2025, zwei Tage nach der Lancierung der Rünenberger Gemeindeinitiative, welche bei ihrer Umsetzung dem Kanton jährlich Ersparnisse von rund 70 Millionen Franken bescheren würde, meldete sich der Verband Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) mit den folgenden Sätzen zu Wort: «Eine direkte Betroffenheit der Gemeinden durch diese Initiative ist grundsätzlich nicht gegeben. (…) Im Weiteren ist nicht davon auszugehen, dass der Kanton, selbst wenn er Einsparungen erzielen würde, diese Mittel für die Gemeinden verwenden würde. (…) Der VBLG empfiehlt deshalb den Gemeinden, die vorliegende Initiative, die den Kompetenzbereich des Kantons betrifft, nicht zu unterstützen.» Mit anderen, einfacheren Worten: Der VBLG bestritt, dass es einen Zusammenhang zwischen Kantonsund Gemeindefinanzen gibt.

Jetzt plötzlich, wo der Kanton – er muss ja aktuell jedes Jahr 100 Millionen Franken sparen – ab dem Schuljahr 2027/28 Kosten von 6,7 Millionen Franken pro Jahr bei der Sonderschulfinanzierung auf die Gemeinden abwälzen will, empört sich der VBLG und will notfalls dagegen das Referendum ergreifen. Der VBLG hat jetzt anscheinend begriffen, was offensichtlich ist: Es besteht ein enger Zusammenhang zwischen Kantons- und Gemeindefinanzen; weil der Kanton jedes Jahr rund 70 Millionen Franken Steuergelder verschleudert und es ihm deswegen schlecht geht, versucht er natürlich, immer mehr Kosten auf die Gemeinden abzuwälzen.

Die Baselbieter Gemeinden, die den VBLG mit beinahe einer halben Million Franken pro Jahr alimentieren, sollten sich eigentlich die Frage stellen, ob ein Verband, der in wichtigen Dingen gegen ihre Interessen verstösst, noch der richtige Verband für sie ist.

Werner Zumbrunn, Muttenz