Die Strassenbreite war das Problem
10.12.2024 OrmalingenGemeinderat erhält Erschliessungsprojekt zurück
Das Erschliessungsprojekt des Baugebiets «Im langen Loh» muss abgespeckt werden. Die Stimmberechtigten wiesen die gemeinderätliche Vorlage an den Absender zurück mit dem Auftrag, das Projekt zu ...
Gemeinderat erhält Erschliessungsprojekt zurück
Das Erschliessungsprojekt des Baugebiets «Im langen Loh» muss abgespeckt werden. Die Stimmberechtigten wiesen die gemeinderätliche Vorlage an den Absender zurück mit dem Auftrag, das Projekt zu überarbeiten.
Otto Graf
Das Erschliessungsprojekt des Baugebiets «Im langen Loh» in Ormalingen erwies sich als zu wenig ausgereift. Nach einer längeren Diskussion hiess die Gemeindeversammlung am Donnerstag mit 35 zu 26 Stimmen und 13 Enthaltungen vergleichsweise knapp einen Rückweisungsantrag aus der Versammlung gut. Nun muss der Gemeinderat erneut über die Bücher und der Gemeindeversammlung eine überarbeitete Vorlage unterbreiten. Dies soll bereits am 19. März 2025 der Fall sein.
Zu reden gab namentlich die Breite der rund 330 Meter langen Erschliessungsstrasse. Mehrere Rednerinnen und Redner fanden die sechs Meter zu breit. Eine Breite von fünf Metern genüge. Ausserdem gab es Widerstand gegen die mit 1,375 Millionen Franken veranschlagten Bruttobaukosten für die Strasse und die Werkleitungen. Sollten sich die Stimmberechtigten im kommenden Frühjahr für eine schmalere Strasse aussprechen, würden die aktuell mit 820 000 Franken veranschlagten Strassenbaukosten günstiger ausfallen.
Besseres Budget als 2024
Das Budget 2025, von Finanzchefin Kathrin Schneider erläutert, wurde hingegen oppositionslos verabschiedet. Bei einem Ertrag von 11,7 Millionen Franken verbleibt unter dem Strich ein kleiner Fehlbetrag von rund 130 000 Franken. Verglichen mit dem Vorjahr kommt das Budget 2025 um mehr als 800 000 Franken stark verbessert daher. Die Spezialfinanzierungen lassen Defizite von gesamthaft 341 700 Franken erwarten, was aber keineswegs dramatisch ist. Denn diese in sich geschlossenen Rechnungskreise verfügen über ein zu fettes Kapitalpolster, wie die Rechnungsprüfungskommission in ihrem Bericht schreibt.
Um diese zu hohen Reserven etwas abzubauen, verzichtet die Gemeinde im kommenden Jahr auf das Erheben der Kanalisationsgebühr, was dieser Kasse ein Defizit von 285 000 Franken bescheren dürfte. Die Investitionen sind netto mit rund 2,1 Millionen Franken veranschlagt und beinhalten auch die Bruttokosten von knapp 1,4 Millionen Franken des zuvor an den Gemeinderat zurückgewiesenen Geschäfts der Erschliessung des Gebiets «Im langen Loh».
Finanzhimmel verdüstert sich
Obwohl sich das Budget 2025 im Vergleich zur Vorperiode stark verbessert hat, weist der mittelfristige Trend im Aufgaben- und Finanzplan in eine andere Rechnung. So sind in diesem Arbeitspapier, über das nicht abgestimmt werden muss, in der laufenden Rechnung kontinuierlich steigende Fehlbeträge bis 450 000 Franken im Jahr 2029 prognostiziert. Ausserdem zeichnet sich ein Ansteigen der Schulden pro Kopf von 3719 auf 4435 Franken ab. Parallel dazu könnte sich das Eigenkapital von 4632 Franken auf 3363 Franken verringern. Der Finanzplan stützt sich weitgehend auf Schätzungen. Deshalb sind die Zahlen mit vielen Unsicherheiten behaftet.
Weiter hiessen die Stimmberechtigten den neuen Konzessionsvertrag mit der Elektra Baselland sowie das ebenfalls neue Multimedianetz-Reglement samt dazugehörender Tarifordnung gut. Das Reglement ersetzt das aus dem Jahr 2006 stammende GGA-Reglement. Schliesslich verabschiedete die Versammlung Martina Zentner Mangold, Mitglied des Schulrats, sowie von der Sozialhilfebehörde Serena Marlétaz und Präsident Roger Schär. Gemeindepräsident Henri Rigo würdigte den Einsatz der aus ihrem Amt Scheidenden zugunsten der Öffentlichkeit und überreichte ihnen ein Präsent.