Stefan Thomann, Vizegemeindepräsident Lampenberg, SVP

Robin Hood war ein Held. Er nahm von den Reichen und gab den Armen. Wer könnte diesem Ansinnen widersprechen!

Nachdem die Erderwärmung und ihre Folgen politisch ein wenig in den Hintergrund gerückt sind und die breite Bevölkerung sich für Fragen rund um gendergerechte Sprache und andere vermeintliche Minderheitenrechte nicht übermässig zu begeistern scheint (weil sie nämlich schlicht andere Sorgen hat), hat die Linke den Klassenkampf wiederentdeckt. Während Karl Marx sich noch mit «tax the rich» begnügte (die Wohlhabenderen durften also weiterleben – halt einfach mit weniger Geld), agiert die Schweizer Linke nun sogar unter dem Motto «eat the rich» – so hat sie es auf Accessoires zum aktuellen Erbschaftssteuer-Abstimmungskampf festgehalten.

Welcher Grad von Ungleichheit akzeptabel oder – um nicht falsche Anreize zu schaffen – erwünscht ist und wie viel staatliche Umverteilung von oben nach unten es geben soll, ist eine grundlegende Frage unseres «contrat social». Doch bevor wir reflexartig immer höhere Steuern und Abgaben zulasten der Besserbegüterten fordern, lohnt sich ein Blick auf ein paar Zahlen:

– Anhaltspunkte für die staatliche Umverteilung von oben nach unten auf die Haushaltseinkommen liefert der Gini-Koeffizient: Der Gini ist ein Ungleichheitsmass; es reicht von 0 (alle haben gleich viel) bis 1 (einer hat alles). 2022 lag der Gini-Koeffizient bei den Schweizer Haushaltseinkommen vor staatlichen Transfers bei 0,45 und nach Transfers bei 0,3. Das entspricht einer deutlichen Reduktion um einen Drittel.

– Die Einkommenssteuer bringt dem Fiskus jährliche Erträge von mehr als 60 Milliarden Franken. Das oberste Prozent aller Haushalte zahlt dabei fast einen Viertel, die obersten 10 Prozent mehr als die Hälfte. Gleichzeitig ist mit den Steuerzahlungen ein erhebliches Mass an Umverteilung verbunden. So erzielt das Top-1-Prozent der Haushalte rund 11 Prozent aller Einkommen, liefert aber knapp einen Viertel aller Einkommenssteuern ab.

– Bei der Vermögenssteuer ist die Bedeutung der Wohlhabenden noch grösser. Die obersten 5 Prozent dürften zusammen fast 90 Prozent aller Vermögenssteuern zahlen. Mithin ist die Vermögenssteuer eine eigentliche Reichensteuer.

• Eine solche ist auch die AHV, denn AHV-Beiträge auf Lohnbestandteilen von mehr als ungefähr 100 000 Franken pro Jahr erhöhen die Rente der Betroffenen nicht. Im Alter erhalten sie nur die gedeckelte Maximalrente.

Ob wir in der Schweiz einen optimalen Grad von Ungleichheit haben, ist schwierig zu sagen. Diese paar Zahlen der Umverteilung deuten jedoch darauf hin, dass wir eine gar nicht so schlechte Balance gefunden haben. Zerstören wir sie nicht vorschnell.

Die Armen, denen Robin Hood gab, haben deswegen aufbegehrt, weil sie so stark besteuert worden sind, dass sie kaum mehr eine Zukunft sahen. Robin Hood war kein Freund hoher Steuern. Er war ein Held, die Schweizer Linke ist keiner.

In der «Carte blanche» äussern sich Oberbaselbieter National- und Landratsmitglieder sowie Vertreterinnen und Vertreter der Gemeindebehörden zu einem selbst gewählten Thema.