Ständerätin Maya Graf und Regierungspräsident Isaac Reber über ihr Dorf, das 800 Jahre feiert, und ein Blick weit darüber hinaus

Anlässlich des 800-Jahre-Jubiläums von Sissach äussern sich der Baselbieter Regierungspräsident Isaac Reber und Ständerätin Maya Graf zur Zukunft der Begegnungszone in ihrem Dorf. Und: Die beiden Grünen sind sich einig, dass in der kantonalen Bildungs- und Gesundheitspolitik Anpassungen notwendig sind.

Andreas Bitterlin

Frau Graf, Herr Reber: Was gefällt Ihnen in wenigen Worten besonders an Ihrem Wohnort Sissach?
Isaac Reber: In Sissach stimmt alles. Es ist sehr sonnig und das Dorf verfügt über Läden, Restaurants, Klubs, Bars, tolle Spazierwege, die Sissacher Fluh – und das alles sehr nahe beieinander. In der Begegnungszone können wir das Dorf erleben: Die Menschen treffen sich. Deshalb empfinde ich es als grossartig, hier zu wohnen. Wegen des guten Angebots ist Sissach auch Zentrumsgemeinde für rund 20 000 Menschen.
Maya Graf: Mir gefällt, dass Sissach sowohl ländlich als auch urban ist. Es ist die ideale Mischung und hat eine ideale Grösse mit den rund 7000 Einwohnerinnen und Einwohnern – man kennt sich noch. Es ziehen auch neue Leute hierhin, was zu einer guten Mischung der Bevölkerung führt. Wir sind einer der sonnigsten Orte der Schweiz. Basel-Stadt ist nur 17 Minuten entfernt, Zürich 50 Minuten und Bern 60 Minuten. Wir sind verkehrsmässig sehr gut angebunden. Ich sollte nicht zu viel Werbung machen, sonst kommen plötzlich zu viele Leute (lacht).

Was stört Sie an Sissach?
Reber: Auch wenn ich lange studiere: Mir fällt nichts ein.
Graf: Mich stört, dass wir es nicht geschafft haben, die Begegnungszone autofrei zu gestalten. Als die Umfahrungsstrasse realisiert wurde, wurde dies versprochen. Der motorisierte Verkehr hat im Dorf nach wie vor einen zu grossen Stellenwert gegenüber den Menschen, die zu Fuss oder auf dem Velo unterwegs sind. Er behindert Begegnungen in aller Ruhe und eine lebendige Gestaltung mit Bäumen.

Wie beurteilen Sie, Herr Reber, die Verkehrsregelung in der Begegnungszone?
Reber: Trotz der Abstriche, die Maya aufgeführt hat, ist unbestritten, dass die Begegnungszone effektiv eine Begegnungszone ist. Es ist eine grosse Fläche von Fassade zu Fassade, die fast beliebig bespielt werden kann, beispielsweise durch «Jazz uf em Strich» oder die «Mega». Mit der Einführung der Einbahnstrasse ist die Situation spürbar entspannter geworden. Spätere Generationen können bei Bedarf neue Ideen einbringen – das ist das Gute am aktuellen Konzept.
Graf: Man darf die Begegnungszone nicht isoliert betrachten. Auch für Menschen, die weniger gut mobil sind, muss ein geeigneter motorisierter Zugang mit Parkhäusern in der Nähe angeboten werden. Es muss ein Gesamtkonzept erarbeitet werden.

Frau Graf, Sie haben sich öffentlich für den «Naturpark Baselbiet» engagiert. Die Gemeinde Sissach hat das Projekt abgelehnt. Stieg im Lauf Ihrer langen Politik-Laufbahn die Frustrationstoleranz bei Abstimmungsniederlagen?
Graf: Zum Glück ja. Nach 35 Jahren in der Politik habe ich gelernt, mit Niederlagen umzugehen, wann es sich lohnt, Vehemenz einzubringen und wann es sinnvoll ist, die Energie zu schonen. Als ich der Grünen-Partei beitrat, wusste ich, dass wir in zwei Dritteln der Abstimmungen verlieren werden. Verlieren in unserer Demokratie heisst oft, es wieder zu versuchen. Es lohnt sich, an Themen weiterzuarbeiten und Kompromisse zu suchen, bis sie später eventuell reif sind für einen Abstimmungssieg. Das habe ich mehrmals erlebt, wie etwa bei der Mutterschaftsversicherung oder dem Gentech-Moratorium, das bis heute gilt. Teilweise dauerten solche Prozesse bis zu zehn Jahre.

Herr Reber, auch Sie mussten als zuständiger Regierungsrat schon Niederlagen von Abstimmungsvorlagen einstecken. Wie gingen und gehen Sie mit solchen Niederlagen um?
Reber: In der Politik müssen wir lernen, mit Niederlagen umzugehen. Demokratie funktioniert nur, wenn alle Seiten bereit sind, auch Niederlagen zu akzeptieren. Zu einem späteren Zeitpunkt kann sich zudem eine vorerst gescheiterte Idee manchmal dennoch durchsetzen.

Das Wohnungsangebot in der Schweiz ist viel zu tief. In Sissach wurde das Repräsentationsgebäude Tschudy-Villa unter Denkmalschutz gestellt und darf nicht abgerissen werden. Herr Reber, wäre für Sie als ehemaliger Leiter des Wohnbauförderprogramms Logis Bâle eine Nutzung des Areals für attraktiven Wohnungsbau nicht wünschenswert?
Reber: In Sissach sind zurzeit die Quartierpläne «Cheesmeyer», Heid und Six Madun zwischen der Begegnungszone und der Bahnhofstrasse in Entwicklung. In diesem Gebiet steht auch die Tschudy-Villa. Sie ist eines der stattlichsten Häuser in Sissach, die es verdienen, geschützt zu werden. Dies schliesst aber weder Wohnnutzung aus noch dass auf dem grossen Gebiet zwischen der Hauptstrasse und der Bahn Land für Wohnungen und Gewerbe genutzt wird. Die Wohnungen in der Schweiz sind tatsächlich knapp, und dagegen müssen wir Massnahmen ergreifen, was auch geschieht.
Graf: Die Menschen wollen nicht nur zentral wohnen, sie stellen bezüglich Freiflächen auch grössere Ansprüche an die Wohnraumumgebung. Es ist deshalb wichtig, dass Planungen auch Nichtwohnflächen einbeziehen – dazu gehören neben Grünflächen auch eine denkmalgeschützte Tschudy-Villa. Die Bevölkerung will eine gelungene Kombination.

Begonnen haben Sie Ihre politischen Karrieren in Sissach. Sie, Frau Graf, 1988 in der Gemeindekommission. Sie, Herr Reber, 1996 im Gemeinderat. Danach wechselten Sie in kantonale bzw. eidgenössische Gremien. Warum haben Sie damals nicht auf die Schiene Lokalpolitik gesetzt und das Gemeindepräsidium angestrebt?
Graf: Ich bin eindeutig der Typ Parlamentarierin und ich durfte auf allen drei Staatsebenen in der Legislative arbeiten: in der Gemeindekommission, im Landrat, im Nationalrat und jetzt im Ständerat. Ich schätze diese Chance sehr und fühle mich auf dem richtigen Weg.
Reber: Ich bin wie Maya in Sissach verankert und übernahm gerne die Funktion eines Gemeinderats. Wir haben sehr gut zusammengearbeitet. Das Interesse und die Freude an der Exekutivarbeit waren es, die mich bewogen haben, für den Regierungsrat zu kandidieren. Bei der ersten Kandidatur 2007 verpasste ich die Wahl. Im Oberbaselbiet wäre ich gewählt worden, im Unterbaselbiet war ich jedoch zu wenig bekannt. Deshalb trat ich 2011 nochmals an und investierte viele Ressourcen im Unterbaselbiet, etwa mit zahlreichen Plakaten. So klappte es.

Spüren Sie in der Zusammenarbeit mit Ihren Basler Amtskolleginnen – Ständerätin Eva Herzog (SP) und Regierungsrätin Esther Keller (GLP) – Animositäten zwischen Land und Stadt?
Graf: Eva Herzog und ich arbeiten sehr gut und zielgerichtet miteinander. Doch die Zentralschweizer Standesvertretungen haben im Rat ein Übergewicht, wenn sie zusammenspannen. Wir, die Vertreterinnen und Vertreter der zweitgrössten Wirtschaftsregion der Schweiz, wissen, dass wir uns in der Nordwestschweiz zusammen mit der Regierungskonferenz über die Kantonsgrenzen hinweg unterstützen müssen. Wir treffen uns mit der Nordwestschweizer Regierungskonferenz in jeder Session in Bern zu wichtigen regionalen Themen wie Bildung, Forschung und Verkehr und jetzt zum Sparpaket des Bundes. Es sind dies die beiden Basel, Solothurn, Aargau und der Jura. Die Kooperation funktioniert hervorragend.
Reber: Wir müssen Aufgaben lösen mit allen Nachbarkantonen und mit den Nachbarn im Ausland, da können die Sichten durchaus sehr unterschiedlich sein. Wir pflegen aber einen sehr konstruktiven Umgang. Wenn wir in unserer Region weiterkommen wollen, gehört es dazu, dass wir offen und ehrlich kommunizieren und manchmal auch hart ringen. So finden wir tragfähige Lösungen wie zum Beispiel die noch junge gemeinsame Trägerschaft des Tropeninstituts oder den ersten Schweizerischen Innovationspark, beide im boomenden Allschwiler «Bachgraben».

Eine Dissonanz kommt aus dem Bezirk Sissach mit einem Vorstoss aus Rünenberg, als Ultima Ratio den Universitätsvertrag zu kündigen, damit weniger Geld aus dem Baselbiet nach Basel fliesst. Ihre Meinung dazu?
Graf: Ich bin dagegen. Es geht um die Universität beider Basel, von der unsere ganze Region enorm profitiert. Mehr als 50 Prozent der Studierenden an der Uni stammen aus dem Baselbiet. Die Forschung, die Start-ups und neue Hochschuldepartemente, die laufend entstehen, generieren Arbeitsplätze und Innovation auch im Baselbiet. Uns allen nützt eine starke Uni, die aber nur funktioniert, wenn beide Kantone am gleichen Strick ziehen, und das heisst auch: substanziell finanzieren.

Also, alles beim Alten lassen?
Graf: Der Rünenberger Vorstoss für eine Vertragskündigung ist der falsche Weg. Richtig ist, dass die Nichtträgerkantone massiv zu wenig stark mitfinanzieren. Das müssen aber die Kantone selbst mit ihrer entsprechenden interkantonalen Universitätsvereinbarung deutlich korrigieren. Auf dieses Prozedere haben Baselbieter Gemeinden keinen Einfluss.

Machen Sie als langjähriges Mitglied der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur im eidgenössischen Parlament hier Ihren Einfluss geltend?
Graf: Wir haben schon versucht, eine Änderung anzustossen, aber auch dem Bund sind die Hände gebunden. Juristisch sind die Kantone zuständig in der Hochschulkonferenz. Viel entscheidender ist Folgendes: Die Uni beider Basel wie die FHNW wären vom geplanten Entlastungspaket 2027 des Bundes mit Millionen Franken an Kürzungen für Bildung und Forschung betroffen. Unser Weg muss also sein, sich gemeinsam gegen dieses Entlastungsprogramm zu wehren.
Reber: Die Gemeindeinitiative von Rünenberg ist ein Lösungsvorschlag mit der «Holzfälleraxt». Dieses Vorgehen würde uns schaden. Basel-Stadt und Baselland setzten sich seit Langem dafür ein, dass die Nichthochschulkantone höhere Beiträge leisten. Die Finanzierung ist ein Thema, aber ebenso klar ist: Unsere Region braucht starke Hochschulen, das heisst die Uni, die FHNW und die ETH Basel – die ETH ist die achtbeste Hochschule der Welt.

Herr Reber, Sie haben mit der Baselbieter Regierung vor Kurzem entschieden, die eingeleitete Planung eines Universitäts-Campus auf dem Baselbieter Dreispitz-Areal auf Eis zu legen, was in Basel nicht freudvoll zur Kenntnis genommen wurde. Wie nehmen Sie diese Reaktion wahr?
Reber: Nun, da sind bei gewissen Kommentierungen wohl auch ein paar «Krokodilstränen» geflossen. Die Universität hat die beiden Trägerkantone schon vor mehr als einem Jahr über die vorgesehenen zahlreichen Investitionsvorhaben und die entsprechenden Kostenfolgen bei den Immobilien ab 2030 informiert. Die Uni hat in diesem Rahmen bestätigt, dass für sie der Campus Dreispitz tiefe Priorität hat, weil in der Zwischenzeit der bestehende Standort der Juristischen und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät beim Bahnhof SBB bis 2039 gesichert ist und erst noch der Mietzins reduziert werden konnte. Wir sind zum Schluss gekommen, dass wir zuerst mit Basel-Stadt Rahmen und Finanzierung dieser Investitionen diskutieren wollen, um Planungssicherheit zu schaffen. Deshalb haben wir die laufende Planung für das Projekt «Campus Dreispitz» vorerst sistiert. Dies erscheint uns verantwortungsvolles Handeln zu sein, weshalb wir die Kritik an diesem Beschluss nur bedingt verstehen können.

Themenwechsel: 33 Oberbaselbieter Gemeinden haben sich öffentlich für den Verbleib des Kantonsspitals Baselland in Liestal ausgesprochen und gegen eine Verlegung nach Pratteln, die zurzeit evaluiert wird. Der Standort Liestal sei für das Oberbaselbiet versorgungstechnisch und wirtschaftlich unverzichtbar. Was meinen Sie, Herr Reber?
Reber: Die Gesundheitsversorgung ist für die Bevölkerung wichtig, insbesondere, weil im Kanton Baselland mittlerweile die zweitälteste Bevölkerung der Schweiz wohnt. Das verteuert das Gesundheitswesen, da ältere Personen mehr medizinische Betreuung als junge beanspruchen. Nichts ändern ist also keine Option.

Was ist konkret angesagt?
Reber: Einfach ein Spital hinzustellen und zu denken, das sei nun die richtige Gesundheitsversorgung, ist absolut falsch. Wir benötigen ein ganzes Netzwerk für eine Versorgung, die den Menschen dezentral und wohnortsnahe zur Verfügung steht. Die Standortfrage des Spitals stellt sich deshalb erst in zweiter Linie. Zum Netzwerk gehören etwa Arztpraxen, Apotheken, Therapieangebote, Pflegeheime und Gesundheitszentren, aber auch viel mehr ambulante Angebote.

Aber irgendwo muss das Spital stehen.
Reber: Uns bleibt nicht erspart, das Bestehende zu hinterfragen. Deshalb ist es richtig, zu evaluieren, ob ein neuer Standort eine bessere Option als die bisherigen wäre.
Graf: Eine patientenorientierte Grundversorgung ist essenziell, insbesondere bei der Altersstruktur unserer Bevölkerung. Ich denke, dies wollen die 33 Gemeinden mit ihrem Anliegen ausdrücken. Das Kantonsspital in Liestal ist den Oberbaselbieter Menschen zu Recht als gutes Spital ans Herz gewachsen. Ich verstehe das, mein Herz schlägt auch für Liestal. Dennoch ist es richtig, dass auch andere Optionen geprüft werden. Hierbei gilt der Grundsatz «ambulant vor stationär» mit dezentralen Versorgungsnetzwerken, die als niederschwellige Angebote vor Ort genauso miteinbezogen werden müssen.

Das Kantonsspital Baselland erhielt vom Kanton ein Darlehen von 150 Millionen Franken, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. Das Universitätsspital Basel rechnet bis 2040 mit Milliarden-Investitionen. Gesundheitspolitiker kritisieren, mangelnde Koordination der Verantwortlichen treibe die Kosten hoch. Braucht es nach 2019 eine neue Fusionsvorlage?
Graf: Das Universitätsspital Basel ist wichtig, aber es ist Sache von Basel-Stadt, zu beurteilen, wie die geplanten Etappen realisiert werden sollen und welche finanziellen Mittel der Kanton einbringen kann und will. Die universitäre Medizin leistet neben der wichtigen Forschung sogenannte hoch spezialisierte Medizin, die nicht zur Grundversorgung gehört.Wir haben in der Schweiz eine hohe Dichte von universitären medizinischen Angeboten. Die fünf Unispitäler müssen sich besser absprechen, welche Leistung in welcher Disziplin wo angeboten wird. Dazu hat der Ständerat soeben eine Motion überwiesen. Es geht nicht nur um Kosten, sondern auch um die Qualität, welche mit der Behandlungsmenge steigt.
Reber: Im Kanton Baselland setzen wir in der Grundversorgung vor allem auf den Netzwerkgedanken. In der Spitzenmedizin sind hingegen aus meiner Sicht national mehr Regulierungen vonnöten. Bei planbaren Eingriffen darf nicht die Frage sein, ob diese nun in Bern, Basel oder Zürich vorgenommen werden. Entscheidend ist, dass durch Regulierungen spezialisierte Zentren mit den nötigen Fallzahlen und damit besserer Qualität geschaffen werden. Das muss aber auf eidgenössischer Ebene geschehen. Überlegungen zu einer Fusion zwischen Kantonsspital Baselland und Universitätsspital Basel sind derzeit kein Kriterium. Den regionalen Gesundheitsraum evaluieren wir aber, und da gehört ein gegenseitiger Austausch von Basel-Stadt und Baselland dazu.

Schliessen wir den Kreis und kehren nach Sissach zurück. Das 800-Jahre-Jubiläum gedenkt der Vergangenheit. Doch was wünschen Sie Ihrem Wohnort für die Zukunft?
Graf: Die Zeiten werden unruhiger werden, weshalb wir das Gemeinsame betonen und unsere Zusammenarbeit weiterentwickeln müssen. Sissach hat als Zentrumsgemeinde die Verpflichtung und die Verantwortung, mit den umliegenden Gemeinden verstärkt zusammenzuarbeiten. Diese müssen auch bereit dazu sein und untereinander die Zusammenarbeit fördern oder sich finanziell an den Zentrumsleistungen Sissachs beteiligen. Wir müssen auch zum Gewerbe, zu unseren Arbeits- und Ausbildungsplätzen und – sehr wichtig – zu unserem wunderschönen Lebensraum Sorge tragen.
Reber: Sissach ist sehr lebendig und ich wünsche mir, dass die Gemeinde ein so tolles Oberbaselbieter Zentrum bleibt, wie es das heute ist. Maya und ich werden irgendwann unsere Ämter niederlegen, und es wäre falsch, wenn wir den Anspruch hätten, zu sagen, wohin die Reise führen soll. Ich wünsche mir vielmehr, dass sich weiterhin Menschen mit Freude für die Gemeinschaft engagieren. Und wenn sie einen anderen Weg wählen als wir, dann ist es auch gut, gerade das bewirkt Lebendigkeit.

Zu den Personen

abi. Maya Graf (63) ist auf dem familieneigenen Bauernhof in Sissach geboren, wo sie heute noch mit der Hofgemeinschaft ihrer Familie lebt. Nach dem Erwerb des Handelsdiploms bildete sie sich zur Sozialarbeiterin aus. 1983 wurde sie in die Kirchenpflege, 1988 in die Sissacher Gemeindekommission, 1995 in den Landrat, 2001 in den Nationalrat und 2019 in den Ständerat gewählt. 2013 präsidierte sie als erstes Mitglied der Grünen-Partei den Nationalrat. Sie engagiert sich unter anderem für eine gentechfreie ökologische Landwirtschaft, als Co-Präsidentin von «alliance F» für den Bund der Schweizer Frauenorganisationen und für «Inclusion Handicap», den Dachverband der Behindertenorganisationen der Schweiz. 2022 übernahm sie das Präsidium des Vereins «Europäisches Jugendchorfestival Basel», der international renommierte Festivals organisiert. Maya Graf ist verheiratet und Mutter von zwei erwachsenen Kindern.

Isaac Reber (64) ist ebenfalls in Sissach geboren und wohnhaft. An der Universität Basel schloss er das Studium der Geografie ab und absolvierte danach an der ETH Zürich ein Nachdiplomstudium in Raumplanung. Er arbeitete unter anderem als Leiter des Wohnbauförderprogramms Logis Bâle beim Kanton Basel-Stadt. Als Mitglied der Stechpalme amtierte er von 1996 bis 2001 als Gemeinderat von Sissach, von 2001 bis 2011 für die Grünen als Landrat und seit 2011 als Regierungsrat des Kantons Baselland, zuerst als Vorsteher der Sicherheitsdirektion und seit 2019 als Vorsteher der Bau- und Umweltschutzdirektion. Zurzeit ist er Regierungspräsident. Er ist Vorstandsmitglied der Wohnbaugenossenschaft Zytglogge und des Schachclubs Sissach sowie Mitglied der Arbeitsgemeinschaft für Naturund Heimatschutz Sissach. Isaac Reber ist verheiratet und Vater von zwei erwachsenen Töchtern.