Verband fordert Unterstützung durch Kanton

tho. Der Verband Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) fordert, dass fusionswillige Gemeinden künftig umfassend vom Kanton unterstützt werden. Bei der Frühlingstagsatzung vom vergangenen Samstag in Liestal übergab eine Delegation um VBLG-Präsidentin Nadine Jermann (Buus) den Regierungsräten Anton Lauber und Thomi Jourdan eine entsprechende Resolution. Die halbjährliche Tagsatzung dient dem Austausch zwischen Gemeinden und Regierung und bietet Raum für Erfahrungsberichte. Beispielhaft stellte der Rünenberger Gemeindepräsident Thomas Zumbrunn die laufenden Abklärungen zu einer möglichen Fusion der Gemeinden Rünenberg, Kilchberg und Zeglingen vor.

Jermann wies laut einer Mitteilung des VBLG darauf hin, dass eine rechtliche Grundlage fehle, um freiwillige Zusammenschlüsse angemessen zu begleiten. Ohne Gesetzesanpassung fehlten beim Kanton finanzielle und personelle Ressourcen für Fusionsabklärungen.

Aufgrund eines Postulats hat die Finanz- und Kirchendirektion bereits einen Entwurf für eine Landratsvorlage erarbeitet. Er sieht Fachberatung und finanzielle Zuschüsse vor, um Abklärungen und Übergangsarbeiten zu erleichtern. Details sollen später im parlamentarischen Verfahren geklärt werden.

Der VBLG bittet mit seiner Resolution nun darum, die Unterstützung bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes bereitzustellen, damit die oben erwähnten Gemeinden rasch in die Detailplanung eintreten, konkrete Massnahmen definieren und Verzögerungen vermeiden können.

Die Finanz- und Kirchendirektion wird laut Angaben des VBLG nun prüfen, ob eine vorgezogene Hilfe möglich ist. Das Ergebnis werde sodann der Gesamtregierung vorgelegt, die über die nächsten Schritte entscheiden werde.