Trailcenter-Urnengang soll dennoch wie geplant stattfinden

sep. Gegen die erneute Abstimmung über den Bau eines Trailcenters in Itingen ist bei der Landeskanzlei am 17. Oktober eine Stimmrechtsbeschwerde eingereicht worden. Das teilt die Gemeinde Itingen in ihrem Anzeiger mit. Der Gemeinderat habe beschlossen, trotz dieses hängigen Verfahrens an der auf den 30. November angesetzten Urnenabstimmung festzuhalten.

Das Trailcenter-Projekt des Kantons war vom Souverän an der Gemeindeversammlung vom 11. September nach hitziger Diskussion mit 184 Nein- gegen 165 Ja-Stimmen knapp abgelehnt worden. Danach hatten die Befürworter das Referendum lanciert und mit 389 gültigen mehr als das Doppelte der nötigen 158 Unterschriften eingereicht. Darauf hatte der Gemeinderat die Urnenabstimmung angesetzt.

Unklar bleibt, worauf sich die Stimmrechtsbeschwerde bezieht. Zwar soll bereits an besagter Gemeindeversammlung von Verfahrensfehlern die Rede gewesen sein. Einzelne Stimmberechtigte sollen noch während der Versammlung mit einer Beschwerde gedroht haben, weil Gemeindepräsident Martin Mundwiler kein formelles Eintreten auf das Geschäft hatte beschliessen lassen.

Für eine Beschwerde gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse gilt gemäss Gemeindegesetz Paragraph 172 eine Frist von 10 Tagen; diese ist noch im September abgelaufen. Der zweite Landschreiber Nic Kaufmann beteuert, dass alles daran gesetzt werde, dass die Beschwerde noch vor dem Abstimmungstermin der Regierung vorgelegt werde.