Interkommunaler Vertrag wird neu beurteilt

vs. Vor einem Jahr haben sich sieben Oberbaselbieter Gemeinden dazu entschlossen, bei der Bauverwaltung zusammenzuarbeiten. Seither kümmert sich ein gemeinsamer Bauverwalter um die Geschäfte aus Anwil, Diepflingen, Kilchberg, Ormalingen, Rothenfluh, Thürnen und Zeglingen (die «Volksstimme» berichtete).

Diese Zusammenarbeit steht nun aber bereits wieder auf der Kippe. So hat die Gemeinde Ormalingen den interkommunalen Vertrag per Ende 2024 gekündigt. Als Folge dessen tat es ihr die Nachbargemeinde Rothenfluh vorsorglich gleich, wie diese am Montag mitteilte.

Ormalingen zu stark belastet
Der Grund für die Unzufriedenheit Ormalingens liegt in der Ausgestaltung des Vertrags, wie Gemeindepräsident Henri Rigo auf Anfrage der «Volksstimme» sagt. Jede der sieben beteiligten Gemeinden bezahle den Bauverwalter aufwandabhängig; einen Sockelbeitrag gebe es nicht. Das heisst: Je länger eine Gemeinde den regionalen Bauverwalter für eigene Projekte in Anspruch nimmt, desto höher fallen ihre Kosten aus.

Das Problem dabei: Wenn der Bauverwalter, der in einem hochprozentigen Pensum angestellt ist, nicht genug zu tun hat, weise ihm jeweils Ormalingen als Trägergemeinde Aufgaben zu, so Rigo. Dies lasse die Kosten für Ormalingen in die Höhe schnellen. Die Gemeinde fungiert bei der regionalen Bauverwaltung als Trägerin: Der Bauverwalter ist ihrem Anstellungsreglement unterstellt und sein Arbeitsort befindet sich auf ihrer Verwaltung.

Der Ormalinger Gemeinderat will sich in den kommenden Wochen mit dem Vertrag befassen und über das weitere Vorgehen diskutieren, sagt Rigo. Eine Möglichkeit sei es, den Vertrag so anzupassen, dass ein Sockelbeitrag eingeführt wird. Damit würden die variablen Kosten kleiner und für Ormalingen erträglicher. Noch ist also offen, ob die regionale Bauverwaltung eine Zukunft hat oder nicht.