Urnenabstimmung erfolgt am 30. November
ch. Über den Bau einer Freizeitanlage für Mountainbikerinnen und -biker in Itingen wird an der Urne abgestimmt. Am Montag hat das Referendumskomitee das von 401 Personen unterzeichnete Referendum gegen den ...
Urnenabstimmung erfolgt am 30. November
ch. Über den Bau einer Freizeitanlage für Mountainbikerinnen und -biker in Itingen wird an der Urne abgestimmt. Am Montag hat das Referendumskomitee das von 401 Personen unterzeichnete Referendum gegen den Gemeindeversammlungsbeschluss vom 8. September fristgerecht eingereicht. Mit 184 gegen 165 Stimmen hatten die Einwohnerinnen und Einwohner das vom Kanton finanzierte Trailcenter-Projekt abgelehnt.
Zwar seien die Unterschriften von der Einwohnerkontrolle noch nicht überprüft worden, doch könne davon ausgegangen werden, dass die fürs Referendum erforderlichen 158 Unterschriften gültig sind, sagte Gemeindepräsident Martin Mundwiler gestern auf Anfrage der «Volksstimme». Die Urnenabstimmung werde am 30. November stattfinden.
Mundwiler zeigt sich von der hohen Unterschriftenzahl beeindruckt. Für Raphael Martin vom Referendumskomitee ist das Ergebnis erfreulich. Dass das Referendum zustande kommen würde, konnte aufgrund der Abstimmung an der Gemeindeversammlung erwartet werden: «Wir waren zuversichtlich», so Martin. Das Unterschriftenformular sei über eine Whatsapp-Gruppe verbreitet worden, und offenbar hätten sich zahlreiche Mitglieder der Gruppe an der Sammlung beteiligt.
Mit der erfolgreichen Unterschriftensammlung ist für die Befürworter der Freizeitanlage auf einem Gemeinde-Grundstück, das an das Sonnenberg-Quartier grenzt, noch nichts gewonnen, denn das Dorf zählt mehr als 1500 Stimmberechtigte. Das Referendumskomitee werde das weitere Vorgehen im Hinblick auf die Abstimmung kommende Woche diskutieren, sagt Raphael Martin.
Eine während der Gemeindeversammlung wegen vermeintlicher Verfahrensfehler angedrohte Stimmrechtsbeschwerde ist gemäss Gemeindepräsident Mundwiler nicht eingereicht worden. Dies habe eine Nachfrage der Gemeinde bei der Landeskanzlei ergeben.