Wer vertritt die Interessen der kleinen Kantone?

Zur «Carte blanche» von Ständerätin Maya Graf (Grüne) in der «Volksstimme» vom 5. November, Seite 2

Mit einiger Verwunderung habe ich den Beitrag unserer Ständerätin Maya Graf gelesen. Sie bezeichnet das Ständemehr als undemokratisch, weil damit eine Minderheit von Kantonen eine Bevölkerungsmehrheit überstimmen könnte. Dabei scheint sie zu übersehen, dass genau darin der Sinn unseres föderalistischen Staatsaufbaus liegt: Die Kantone sollen nicht einfach entsprechend ihrer Bevölkerungszahl gewichtet werden. Der Ständerat wurde bewusst geschaffen, damit auch kleinere Kantone gegenüber den bevölkerungsreichen Kantonen eine eigenständige Stimme haben und nicht übergangen werden können.

Das ist kein historischer Zufall, sondern ein tragendes Element unserer direkten Demokratie. Auch in den USA wurde mit dem Senat bewusst ein Gegengewicht zur bevölkerungsabhängi- gen Vertretung im Repräsentantenhaus geschaffen.

Wenn nun ausgerechnet eine Ständerätin eines kleineren Kantons bei einer staatspolitisch so bedeutenden Frage bereit ist, auf dieses föderalistische Korrektiv zu verzichten, muss man sich schon fragen: Wen und was vertritt sie eigentlich im Ständerat? Ihre Argumentation führt letztlich zu einem bemerkenswerten Widerspruch: Wenn das Ständemehr tatsächlich ein undemokratisches Übergewicht kleiner Kantone darstellt, weshalb sollen diese dann weiterhin im Ständerat gleichberechtigt vertreten sein? Wer die Institution des Ständerats ernst nimmt, sollte auch zu deren ursprünglichem Auftrag stehen – gerade dann, wenn es darauf ankommt.

Fred Kohli, Rickenbach