Arisdorf/Hersberg | Projektleiter Dieter Pfister über die Gemeindefusion

Am 20. September stimmen die Gemeindeversammlungen von Arisdorf und Hersberg getrennt über den Fusionsvertrag ab. Der erfahrene Berater Dieter Pfister hat als Externer das Fusionsprojekt begleitet. Der Zusammenschluss sei ein Gewinn für beide Dörfer, sagt er im Interview.

David Thommen

Herr Pfister, Hersberg kauft schon seit Jahren die meisten Gemeindeleistungen bei Arisdorf ein. Ist die Fusion nun einfach der nächste logische Schritt?
Dieter Pfister: Natürlich wird immer vor einer Fusion nochmals das Zusammenarbeitspotenzial überprüft. Besteht keines mehr, dann ist ein Zusammenschluss tatsächlich der nächste logische Schritt.

Das Potenzial war im vorliegenden Fall also ausgeschöpft?
Ja. Bei den wesentlichen Aufgaben wie Verwaltung, Schule oder Werkhof gibt es keine weiteren Möglichkeiten mehr. Der Auftrag der Gemeindeversammlungen war daher die Prüfung der Fusion.

Ausgangspunkt war ja seinerzeit, dass Hersberg grosse Mühe hatte, seinen Gemeinderat zu besetzen, der Kanton musste sogar einen Zwangsverwalter einsetzen. Aktuell ist das allerdings nicht mehr der Fall – die vakanten Posten sind besetzt. Ist damit der Hauptgrund für die Fusion nicht eigentlich entfallen?
Da müssen wir von vorne beginnen. Damals hatte man wirklich grosse Probleme, die Behörde zu besetzen, weshalb mit dem ehemaligen Regierungsrat Erich Straumann ein Sachwalter das Steuer übernehmen musste. Straumann hat damals als Massnahme die Auslagerung der meisten Dienstleistungen nach Arisdorf in die Wege geleitet. Die personelle Situation hat sich seither leicht entschärft. Dennoch bekundete die Gemeinde auch weiterhin Mühe, geeignete Personen für die Behörden zu finden; zuletzt vor ein paar Jahren. Jetzt sind zwar alle drei Sitze im Gemeinderat besetzt, doch man kann mutmassen, dass bei einem Scheitern des Fusionsprojekts – oder auch sonst – das eine oder andere Mitglied des Gemeinderats das Amt gelegentlich niederlegen würde. Wie gesagt, das ist eine Mutmassung. Veränderungen können jedoch sehr rasch passieren.

Und potenzielle Nachfolgerinnen und Nachfolger sind in Hersberg bekanntlich dünn gesät …
Sehr dünn sogar. Und das betrifft nicht nur den Gemeinderat. Es braucht auch Mitglieder in weiteren Behörden wie Rechnungsprüfungskommission, Sozialhilfe und so weiter. Und man braucht ja nicht nur einfach Personen, die sich zur Verfügung stellen, sondern diese müssen bei der zunehmenden Komplexität der Aufgaben einem Amt auch gewachsen sein und sich auch engagieren.

Ist Hersberg einfach zu klein, um als Gemeinde bestehen zu können?
So pauschal würde ich das nicht sagen. Aber es wird für eine kleine Gemeinde tatsächlich zunehmend schwierig, alle Aufgaben und gesetzlichen Verpflichtungen noch eigenständig wahrzunehmen.

Auch, weil die Regelungsdichte ständig zunimmt?
Ja. Es gibt von Bund und Kanton ständig mehr Aufgaben für die Gemeinden, und alles wird laufend anspruchsvoller. Auch die gesellschaftlichen Voraussetzungen haben sich geändert: Viele Einwohnerinnen und Einwohner sind heute kaum noch bereit, quasi ehrenamtlich Aufgaben für die Allgemeinheit zu übernehmen. Beispielsweise sind auch Leute, die in Vereinen aktiv mitarbeiten, zunehmend rar.

Arisdorf ist deutlich grösser als Hersberg. Gibt es nach einer Fusion so etwas wie Schutzbestimmungen für die Minderheit?
Wir leben in einer Demokratie, und auch die fusionierte Gemeinde ist auf Demokratie ausgerichtet. Das heisst: Die Mehrheit entscheidet. Wer mit einer Idee durchdringen will, muss Überzeugungsarbeit leisten. Die Bewohnerinnen und Bewohner von Hersberg erhalten diesbezüglich keine Sonderstellung. Man hat in der Projektphase darüber diskutiert, zwei Wahlkreise zu bilden, was dem Ortsteil Hersberg angesichts seiner Einwohnerstärke maximal einen Sitz im fünfköpfigen Gemeinderat gesichert hätte. Doch davon ist man abgekommen. Man hätte Hersberg damit der Chance beraubt, auch zwei oder mehr Gemeinderäte zu bekommen.

Wäre eine Sitzgarantie im Sinne einer vieroder achtjährigen Übergangsregelung nicht sinnvoll gewesen, um die Kommunikation in diesem Ortsteil sicherzustellen? So besteht die Gefahr, dass Hersberg nach der ersten Wahl im Gemeinderat nicht mehr vertreten ist.
Das glaube ich überhaupt nicht. Im Gegenteil: Wenn sich die Hersberger ins Zeug legen, dann können sie auch zwei Sitze im Gemeinderat besetzen. Die aktuellen Beteiligungen an den Gemeindeversammlungen beweisen zudem das Gegenteil respektive unterstreichen die vorhandenen Möglichkeiten.

Wie muss man sich das nach der Fusion rein praktisch vorstellen: Wird Hersberg einfach ein Wohnquartier von Arisdorf?
Hersberg bleibt als Ortschaft bestehen. Auf dem Ortsschild heisst es nach wie vor «Hersberg» und lediglich klein als Zusatz «Gemeinde Arisdorf». Sonst wird man im täglichen Leben in Hersberg keine Veränderung bemerken. Wenn es politisch wird, sieht es natürlich anders aus.

Bei anderen Zusammenschlüssen werden Doppelnamen gewählt. Warum hat man sich nicht für Arsidorf-Hersberg entschieden?
Das wurde ausgiebig diskutiert, auch an einem Workshop mit der Bevölkerung. Das Resultat war, dass die vorliegende Lösung die einfachste ist, da sie am wenigsten Veränderungen bewirkt. So bleiben beispielsweise die Adressen in beiden Dörfern unverändert. Sonst hätte man vieles auf «Arisdorf-Hersberg» abändern müssen.

Behalten also sowohl Arisdorf als auch ein Stück eigene Identität?
Die Identität wird meiner Meinung nach nicht primär über die politische Gemeinde gesteuert. Alle werden sich weiterhin in ihrer Ortschaft wohlfühlen können. Das ist auch die Erfahrung, die man bei der Grossfusion im Kanton Glarus gemacht hat. Aus einst 25 Gemeinden wurden noch drei politische Gemeinden. Doch ein Näfelser bleibt weiterhin ein Näfelser und ein Biltener ein Biltener. Ob man nun zu Glarus, Glarus Nord oder Glarus Süd gehört, ist für die Identität eher nebensächlich.

Sollte Hersberg auch nach einer Fusion versuchen, eine eigene Identität zu bewahren, oderm widerspräche dies dem Fusionsgeist?
Die Ortschaft Hersberg, wie auch die Ortschaft Arisdorf, darf natürlich eine Eigendynamik entfalten. Gewisse Bräuche beispielsweise können auch weiterhin eigenständig organisiert werden, sofern dieser Wunsch besteht.

Wohl einfach nicht der Banntag, an dem die eigenen Grenzen kontrolliert werden …
Da würde ich mir keine Empfehlung anmassen … (lacht)

Was gewinnt Hersberg?
Hersberg gewinnt die Perspektive, kommende Probleme nicht mehr alleine stemmen zu müssenm – und beispielsweise nicht mehr in eine Situation mit einer Zwangsverwaltung zu geraten. Die Perspektive lautet: Gemeinsam sind wir stärker.

Und was verliert Hersberg?
Ich erkenne nichts. Einige sprechen vom Verlust der Eigenständigkeit, doch dem ist zu widersprechen: Hersberg hat heute schon kaum noch Eigenständigkeit. Alles ist bereits über Dienstleistungsverträge mit Arisdorf geregelt. Sobald diese Verträge laufen, hat Hersberg kaum Mitbestimmungsmöglichkeiten mehr – alleine Arisdorf hat das Sagen. Nach der Fusion können die Hersberger beispielsweise bei der Besetzung von Posten oder beim Budget für alle Aufgaben mitreden. Die Mitbestimmungsmöglichkeiten werden also deutlich besser.

Was gewinnt Arisdorf mit der Fusion? Was verliert es?
Arisdorf gewinnt ebenfalls die Perspektive, dass man gemeinsam stärker ist. Man erhält mehr Gehör und Mitsprache in der Region und gegenüber dem Kanton. Aber klar: Der Gewinn für Arisdorf ist vermutlich nicht ganz so hoch zu gewichten, wie dies für Hersberg der Fall ist.

Dem Erläuterungsbericht der Projektgruppe ist zu entnehmen, dass dank der Fusion nur rund 100 000 Franken eingespart werden können. Das ist weniger als 1 Prozent der «Bilanzsumme» von Arisdorf und Hersberg zusammen. Ist das nicht enttäuschend wenig?
Was künftig wegfällt, sind die noch wenigen bestehenden Doppelspurigkeiten: Kosten für doppelte Behörden, Gemeindeversammlungen und einige andere Dinge mehr; so entfällt beispielsweise einer der beiden Gemeinde-Sockelbeiträge an den Feuerwehrverbund Liestal. Das ergibt aber nicht mehr die grossen Einsparungen.

Das Sparpotenzial wäre bei der Fusion von anderen Gemeinden, die weniger eng zusammenarbeiten, also grösser?
Eindeutig. Wenn sich die Dörfer einer ganzen Talschaft zusammenschliessen und es danach nur noch eine statt vielleicht fünf Gemeindeverwaltungen gibt, ist das Potenzial erheblicher.

Wurde darüber nachgedacht, sich nicht auf Arisdorf und Hersberg zu beschränken, sondern auch weitere Dörfer in die Fusion einzubeziehen?
Das wurde ganz zu Beginn einmal diskutiert. Man hat aber ganz bewusst gesagt, dass man entweder eine Fusion im Kleinen oder sonst wirklich im Grossen will – also mit zahlreichen weiteren Gemeinden. Dafür ist die Zeit aber offensichtlich noch nicht reif. Und die Initiative dafür kann bestimmt nicht vom kleinen Hersberg ausgehen …

Was wäre Ihre eigene Idee dafür gewesen? Welche Gemeinden wären für eine erweiterte Fusion infrage gekommen?
Ich meine, dass man gross denken müsste. Ich habe es den falschen Ansatz gefunden, als die Fusion von Basel-Stadt und Baselland zur Debatte stand. Wenn schon, hätte man einen Kanton Nordwestschweiz mit Teilen von Solothurn und zumindest auch dem Fricktal prüfen müssen. Das hätte tatsächlich echte Synergien gebracht.

Je grösser, desto besser?
Es muss von der Verwaltungsgrösse her Sinn ergeben. Und geografisch und kulturell muss es passen. Eine Fusion über eine Sprachgrenze hinweg beispielsweise würde alles verkomplizieren.

Wenn Sie Baselland mit seinen heute 86 Gemeinden am Reissbrett neu entwerfen müssten: Wie viele Gemeinden gäbe es dann noch?
Ich habe das nie untersucht, aber meiner Meinung nach könnten es in einigen Jahrzehnten vielleicht noch zehn oder zwölf Gemeinden sein. Der Trend geht momentan klar in Richtung Verwaltungsverbünde. Es wird wohl noch gut zwei oder drei Jahrzehnte dauern, bis dies auch Einfluss auf die Gemeindegrenzen haben wird. Früher oder später werden die Zusammenschlüsse aber kommen, davon bin ich überzeugt.

Zurück zum aktuellen Projekt: Hersberg wird im Falle eines Alleingangs für die Zukunft ein grosses jährliches Defizit von 300 000 Franken vorhergesagt, dies bei einem Gesamtaufwand von derzeit 1,5 Millionen Franken. Bislang gilt Hersberg finanziell als recht gesund. Woher rührt die plötzliche pessimistische Prognose?
Dies hat vor allem einen Zusammenhang mit der demografischen Entwicklung: Einerseits hat die zunehmende Überalterung einen Einfluss, gleichzeitig aber auch die prognostizierten Schülerzahlen. Pflegekosten und Bildungssystem sind für die Gemeinden riesige Kostenblöcke. Kleine Gemeinden bekunden deutlich mehr Mühe als grosse, finanziell ungünstige Entwicklungen abzufedern. Der Spielraum ist eng, 80 bis 90 Prozent der Ausgaben der Gemeinde Hersberg sind gesetzlich oder vertraglich gebunden.

Für Arisdorf bedeutet dies, dass das Dorf nach der Fusion diese hohen Hersberger Kosten tragen muss.
Das ist so. Die aktuelle Finanzsituation würde aus Arisdörfer Sicht nicht unbedingt für eine Fusion sprechen. Aber bei diesem Projekt standen die Finanzen nie im Vordergrund. Der Arisdörfer Gemeinderat ist der Meinung, dass der Mehraufwand gestemmt werden kann. Indessen muss auch Arisdorf laut Finanzplan in Zukunft den Gürtel enger schnallen.

Auf die neue Gemeinde kommt also entweder eine Sparübung oder eine Steuererhöhung zu?
Dass es nur aufs Sparen oder nur auf eine Erhöhung der Steuern hinauslaufen wird, denke ich nicht. Man wird gemeinsam optimieren müssen.

Und was sagen Sie den Arisdörferinnen und Arisdörfern, die sich durch die Fusion finanziell zusätzlich belastet fühlen?
Alle Fakten liegen offen auf dem Tisch. Die Einwohnerinnen und Einwohner wissen heute schon fast bist ins letzte Detail, was sie erwartet. Jede und jeder muss nun für sich selbst entscheiden, ob allein der derzeitige finanzielle Aspekt das Entscheidende ist, oder ob die Aussicht, als Gemeinde grösser und stärker zu werden, nicht höher zu gewichten ist. Es ist wie bei einer Heirat: Die Höhe der Mitgift ist nicht das Entscheidende …

In beiden Dörfern wurde schon bemängelt, dass nun ein «Heiratsvertrag» auf dem Tisch liegt, aber nirgendwo skizziert ist, wie eine spätere Scheidung ablaufen könnte. Was, wenn Hersberg und Arisdorf in einigen Jahren finden, dass die Fusion ein Fehler war?
Ich kann den Einwand nachvollziehen. Aber das liegt am Baselbieter Gemeindegesetz: Es gibt dort heute nur rudimentäre Paragrafen über den Zusammenschluss von Gemeinden. Und zu einer Trennung schweigt sich das Gesetz sogar ganz aus. Das müsste vom Kanton geregelt werden.

Haben Regierungsrat und Landrat das Thema Gemeindefusionen bisher nicht ernst genug genommen?
Sagen wir es so: Es gibt erheblichen Ergänzungsbedarf. Alleine aufgrund des Fusionsprojekts von Arisdorf und Hersberg braucht es im Gemeindegesetz nun einige Anpassungen. Beispielsweise lautet einer der Paragrafen, dass eine Fusion, mit «Nebenfolgeverträgen» geregelt werden muss. Praktische Erfahrungen, wie ein solcher «Nebenfolgevertrag» in der Praxis aussieht, bestehen jedoch nicht. Andere Kantone sind bei der Fusionsthematik deutlich weiter.

Und fördern Fusionen auch finanziell …
Ja, im Gegensatz zum Kanton Aargau ist im Baselbiet nichts dergleichen vorgesehen. Im Aargau hat der Kanton anfänglich sämtliche Fusions-Projektkosten getragen, es gab zusätzlich Kompensationsbeiträge für Auswirkungen beim Finanzausgleich und man hat sogar Entschuldungsbeiträge ausgerichtet. Der Aargau hat sehr grosse Summen aufgewendet, um Fusionen anzustossen. Heute sind die finanziellen Anreize zwar nicht mehr so gross, doch ist die administrative Unterstützung einer Fusion durch den Kanton deutlich besser als im Baselbiet. Ich denke, dass hier in nächster Zeit einiges passieren muss.

Apropos Schulden: Arisdorf hat deutlich mehr als Hersberg.
Ja. Einige fusionskritische Hersberger verweisen darauf, dass ihr Dorf fast keine Schulden habe, was ja auch stimmt. Auf der anderen Seite muss ich sagen: Wenn jemand kaum Infrastruktur hat, warum sollte er dann Schulden haben? Wenn man es mit Privaten vergleicht: Wer keine Liegenschaft besitzt, hat in der Regel ja auch keine Hypothek. Arisdorf hat viel Infrastruktur: die Schule für beide Gemeinden, die Verwaltung, den Werkhof … Den Schulden stehen also Aktiven im Verwaltungsvermögen gegenüber. Dass Arisdorf seine Investitionen teilweise mit Fremdkapital finanziert, liegt auf der Hand. Die Schuldenquote von Arisdorf mag derzeit vielleicht leicht über dem Kantonsdurchschnitt liegen, was aber dadurch zu erklären ist, dass in den vergangenen Jahren auch investiert wurde. Auch hier hat man also einen Gegenwert.

Sie haben mehrere Gemeindefusionen in anderen Kantonen begleitet. Was sind in der Regel die grössten Schwierigkeiten, nachdem ein Zusammenschluss zustande gekommen ist?
Losgelöst von Arisdorf-Hersberg: Früher gab es häufig Animositäten, Neckereien oder Vorbehalte gegenüber den Einwohnerinnen und Einwohnern von Nachbardörfern. Bei den Jungen ist das heute kaum noch ein Thema. Älteren Personen hingegen fällt es manchmal schwer, solche Vorurteile aus den Köpfen zu bekommen. Sie werden sich vielleicht nie ganz damit abfinden können, dass sie nun mit den Nachbarn eine politische Einheit bilden. Das sind aber rein emotionale Geschichten. Da nützt es meist auch wenig, wenn man rational mit Fakten die Vorteile einer Fusion aufzeigt. Das braucht dann einfach seine Zeit …

Es stehen in beiden Dörfern nun total vier bevor. Wie schätzen Sie die Stimmung ein?
Ich habe dieses Projekt als Berater begleitet und masse mir keine politischen Einschätzungen an.

Gleichwohl: Sie hatten viele Kontakte …
Eine nüchterne Einschätzung wäre, dass die Fusion in Arisdorf kaum ein Thema ist. Ich meine, dort eine positive Grundstimmung wahrgenommen zu haben. In Hersberg ist eine kleine Gruppe gegen die Fusion. Wie stark diese Gruppe in der Bevölkerung verankert ist, kann ich aber nicht beurteilen.

Zur Person

tho. Dieter Pfister (56) ist Inhaber und Geschäftsführer der Firma «dp Dienstleistungen GmbH» mit Sitz in Diegten. Der in Bubendorf aufgewachsene und in Diegten wohnhafte Pfister arbeitete vor der Firmengründung während 25 Jahren auf diversen Gemeindeverwaltungen – zuerst als Sachbearbeiter, dann als Finanzverwalter und schliesslich als Gemeindeverwalter von verschiedenen Gemeinden. Pfister, der unter anderem einen Master im Public Management sowie im Projektmanagement hat, bringt auch mehrjährige Erfahrung als Mitarbeiter der kantonalen Steuerverwaltung und der Wirtschaftsprüfungs-, Treuhand- und Beratungsgesellschaft BDO mit. Als BDO-Mitarbeiter begleitete Pfister im Kanton Aargau gut ein halbes Dutzend Gemeinde-Fusionsprojekte.
Die «dp Dienstleistungen GmbH», die aus Pfister und einer Mitarbeiterin besteht, bietet vielschichtige Dienstleistungen für Gemeinden an. Unter anderem können Aufgaben wie die Erstellung von Finanzplänen oder Rechnungsabschlüssen im Auftragsverhältnis an die «dp Dienstleistungen GmbH» ausgelagert werden. Ferner bietet die Firma ihre Dienste an, wenn auf Gemeindeverwaltungen Fachkräfte für diverse Aufgaben fehlen. Eine seiner Stärken sei die Organisationsentwicklung, was ihm im Falle des Fusionsprojekts Arisdorf-Hersberg zugutegekommen sei, wie Dieter Pfister sagt. Das von ihm geleitete Projektlenkungsgremium besteht aus Mitgliedern der Gemeinderäte Arisdorf und Hersberg, je einem Mitglied der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommissionen der beiden Gemeinden sowie dem Arisdörfer Gemeindeverwalter.

Vier Abstimmungen

tho. Die Gemeindeversammlungen von Arisdorf und Hersberg entscheiden getrennt am 20. September über den Fusionsvertrag. Lehnt eine der beiden Versammlungen das Vertragswerk ab, ist die Fusion wohl für lange Zeit vom Tisch. Stimmen beide Versammlungen zu, muss das Vertragswerk im November in beiden Dörfern nochmals an der Urne bestätigt werden. Die Fusion – Zustimmung des Kantons vorausgesetzt – könnte in diesem Fall Anfang 2025 vollzogen werden. Im vorliegenden Vertrag noch nicht geregelt ist die Zukunft der Bürgergemeinden (die «Volksstimme» berichtete).