Marathondebatte an der Gemeindeversammlung

Die zweite Gemeindeversammlung dieses Jahres dauerte nahezu drei Stunden. Trotz langer Debatte wurden alle Traktanden einstimmig verabschiedet. Und: Maisprach hat das Label «Energiestadt» für Massnahmen zur Förderung der Nachhaltigkeit erhalten.

Paul Aenishänslin

41 Stimmberechtigte fanden sich in der Maispracher Mehrzweckhalle Linde zur Gemeindeversammlung ein. Diskussionslos und einstimmig genehmigten sie die Rechnung 2022 der Einwohnergemeinde. Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von rund 30 000 Franken ab, dies nach einer Einlage in die finanzpolitische Reserve von 300 000 Franken. Diese beträgt per Ende vergangenen Jahres nun total 800 000 Franken. Das Eigenkapital liegt neu bei knapp mehr als 4 Millionen Franken.

Wie Gemeindepräsidentin Caroline Weiss die Versammlung gleich zu Beginn wissen liess, war das Traktandum «Mutation der Parzelle 111», anders als in der Einladung zur Versammlung vermerkt, noch nicht reif zur Beratung. Es geht um eine ortsbildverträgliche Bebauung. Hier seien aber noch Abklärungen am Laufen. Deshalb konnte sich Gemeinderat Dorian Wernli gleich dem nächsten Thema, dem neuen Zonenreglement der Gemeinde, zuwenden. Er stellte einleitend fest, dass Maisprach bisher ein ausgesprochen restriktives Reglement gehabt habe, das es jetzt etwas zu lockern gelte. Zwar ist eine Revision der Zonenvorschriften Siedlung und Dorfkern geplant, da dies aber länger dauern wird, findet nun vorerst eine Mutation der aktuellen Zonenvorschriften statt. Im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens sind drei Eingaben an den Gemeinderat gemacht worden. Nach Prüfung der Vorschläge habe sich der Gemeinderat entschieden, zwei Artikel des Zonenreglements zu ändern. So sind grundsätzlich hochrechteckige Lukarnen auf den Dächern zu realisieren, für Ökonomieteile sind auch liegende Lukarnen zulässig. Zudem dürfen diese neu etwas grössere Dimensionen aufweisen. Auch dieses Traktandum wurde einstimmig verabschiedet. Ferner wurde ein Kredit von 25 000 Franken für den Umbau des Pavillons Linde genehmigt, wo neu im Oktober eine Kindertagesstätte einziehen wird.

Geradezu epische Ausmasse nahm die Beratung des nächsten Traktandums an: die Bereinigung des Wärmereglements der Gemeinde. Im Dezember vergangenen Jahres ist dieses Reglement von der Gemeindeversammlung in neuer Fassung bereits verabschiedet worden. Hintergrund dafür war, dass bis 2025 zusammen mit den Industriellen Werken Basel (IWB) in Maisprach ein grosser Ausbau des bestehenden Wärmeverbunds stattfinden soll, auch mit dem Bau einer Pyrolyseanlage, wo einheimisches Holz aus einem Umkreis von 25 Kilometern zu hochwertiger Pflanzenkohle verarbeitet werden soll, wobei die Abwärme für den Wärmeverbund Maisprach zur Verfügung stehen wird. Nun hatte der Maispracher Stimmbürger Oskar Ruch einen Änderungsantrag für das Reglement eingereicht, der unter anderem die Schaffung eines Beirats forderte, bestehend aus drei Mitgliedern des Gemeinderats und drei Mitgliedern aus dem Kreis der Wärmebezüger. Abklärungen des Gemeinderats beim Kanton Baselland haben ergeben, dass ein solcher Beirat mit dem Gemeindegesetz nicht vereinbart ist. Darum wurde der Versammlung ein Gegenvorschlag vorgelegt, der nur eine jährliche Versammlung der Wärmebezüger mit Antragsrecht an den Gemeinderat vorsieht.

Dieser Vorschlag wurde angenommen. Weitere Änderungsvorschläge von Oskar Ruch wurden verworfen. Einzig ein Vorschlag eines anderen Stimmberechtigten wurde angenommen, wonach es möglich sein soll, eine ausserordentliche Versammlung einzuberufen, falls dies von einem Viertel aller Wärmebezüger verlangt werde. Schliesslich wurde der diesbezüglich veränderte Gegenvorschlag des Gemeinderats einstimmig mit 41 zu 0 Stimmen angenommen.

Maisprach ist Energiestadt
Nach einer Änderung des Vertrags über die Versorgungsregion «Farnsberg plus», die ohne Diskussion angenommen wurde, kam es zur Verleihung des Labels «Energiestadt» an die Gemeinde Maisprach, die von Reto Rigassi aus Rheinfelden als Vertreter des Trägervereins Energiestadt vorgenommen wurde. Bisher haben bereits 475 Gemeinden in der Schweiz mit 60 Prozent aller Einwohnerinnen und Einwohner unseres Landes dieses Label erhalten. Verliehen wird es für überdurchschnittliche Anstrengungen im Bereich ihrer kommunalen Energie- und Klimapolitik. Auch Maisprach hat laut Rigassi bereits viel unternommen, um nachhaltiger zu werden. Neben dem stetigen Ausbau des Wärmeverbunds wurde auch die Einführung von Tempo 30 erwähnt.

Die Verleihung des Energiestadt-Labels wurde im Anschluss an die Versammlung mit einem Apéro gefeiert.

Wärmereglement endlich unter Dach

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