Glänzender Rechnungsabschluss

Entgegen der Erwartungen schloss die Jahresrechnung deutlich im Plus ab. Dies erlaubte es, Geld auf die hohe Kante zu legen und als Vorfinanzierungen abzubuchen. Einiges zu reden gab eine neue Mobilfunkantenne.

Otto Graf

Auch Rothenfluh gehört zu den Gemeinden, deren Jahresrechnung weit besser abschliesst, als das Budget erwarten liess. Die eher mässig besuchte Gemeindeversammlung hiess folglich die von Gemeindepräsident und Finanzchef Patrick Vögtlin präsentierte Vorlage vorbehaltlos gut.

Bei einem Umsatz von gut 3,9 Millionen Franken verbleibt unter dem Strich zwar lediglich eine schwarze Null. Aber das ist nur die halbe Wahrheit. Denn dank des guten Abschlusses konnten weitere 100 000 Franken dem Sparschwein für Zeiten der Not, der allgemeinen finanzpolitischen Reserve, verfüttert werden. Und um 50 000 Franken angestiegen ist das Vorfinanzierungskonto «Umbau Gemeindeverwaltung». Im direkten Vergleich kommt die Rechnung um fast 220 000 Franken besser daher als das Budget.

Die Gründe für die Verbesserungen sind namentlich in den höheren Steuereinnahmen und in den geringer ausgefallenen Kosten im Sozialhilfebereich zu suchen. Abweichungen negativer Art gab es bei den Beiträgen an Altersheime mit einem Anstieg um 60 Prozent. Die Beiträge an die Ergänzungsleistungen und an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde schnellten gar um je 140 Prozent in die Höhe. «Diese gesetzlich vorgegebenen Beiträge zeigen drastisch, wie gering der Spielraum der Gemeinden beim Budgetieren ist», gab der kommunale Säckelmeister zu bedenken. Auch die Spezialfinanzierungen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung geben ein erfreuliches Bild ab.

In der Wasserrechnung, die vor zwei Jahren noch mit einem Bilanzfehlbetrag zu kämpfen hatte, resultierte dank der angepassten Tarifstrukturen ein Überschuss von über 25 000 Franken, der das Kapital auf knapp 40 000 Franken anhob. Beim Abwasser belief sich der Überschuss auf rund 100 000 Franken, was ein Ansteigen des Kapitalpolsters auf fast 880 000 Franken zur Folge hatte. Weniger rosig sieht es in der Abfallbeseitigung aus. Hier baute sich das Eigenkapital um 20 000 Franken auf rund 50 000 Franken ab. «Ohne Gegenmassnahmen ist diese Kasse in zwei Jahren leer», bemerkte Vögtlin. Die seriöse Finanzpolitik der Gemeinde widerspiegelt sich auch in der Bilanz. Das Eigenkapital, Spezialfinanzierungen und Fonds eingerechnet, bezifferte sich am 1. Januar dieses Jahres auf rund 6,6 Millionen Franken.

Die Anwesenden hiessen ausserdem die von Gemeinderätin Doris Horisberger erläuterten Änderungen des Vertrags «APG-Versorgungsregion Farnsberg plus» kommentarlos gut. Nötig wurde die Abstimmung, weil die Kompetenzen der Gemeinden und der Delegiertenversammlungen in den Versorgungsregionen aufgrund eines Entscheids des Kantonsgerichts anzupassen sind.

Antenne gibt zu reden
Wegen der von der Firma Sunrise geplanten Mobilfunkanlage (die «Volksstimme» berichtete) kam es an der Versammlung zu einer langen Diskussion. Dabei setzten sich vor allem Marc Tobler und Claudia Moerikofer in Szene. Sie befürchten gesundheitliche Beeinträchtigungen durch die Antenne. An der Versammlung kam klar zum Ausdruck, dass mit dem vorgesehenen Standort neben Schule und Sportplatz niemand einverstanden ist. Die Frage, warum Sunrise ihre Anlage nicht am Antennenmast der Swisscom auf der «Rütsche» montieren kann, blieb offen und steht nach wie vor im Raum.

Der Gemeinderat betonte, dass der Standort zonenkonform sei. Damit ist die Antenne bewilligungsfähig. Am Wunsch des Gemeinderats, dass die Antenne an einem weniger exponierten Standort erstellt wird, habe sich nichts geändert, sagte Patrick Vögtlin.

Der Widerstand der Rothenflüherinnen und Rothenflüher kam in etlichen Beschwerden gegen das Baugesuch zum Ausdruck: Laut Auskunft des Baselbieter Bauinspektorats sind bis zum Ablauf der Einsprachefrist am 22. Mai 14 Einsprachen eingegangen, darunter eine Sammeleinsprache mit 42 Mitunterzeichnenden.

Der Präsident kündigte an, der Gemeinderat werde Sunrise ersuchen, den Standort nochmals zu überprüfen und zu optimieren und dabei den Anliegen aus der Bevölkerung besser Rechnung zu tragen. Er verwies darauf, dass Mobilfunkantennen moderner Bauart im Gegensatz zu älteren Anlagen nur beim effektiven Übertragen von Daten strahlten. Zudem gälten in der Schweiz tiefe und überwachte Anlagegrenzwerte.