Rechnungsprüfungskommission rügt Gemeinderat

Da sich der Abschluss wegen Nachbesserungen in die Länge zog, konnte die Rechnungsprüfungskommission die Jahresrechnung erst mit einer erheblichen Verzögerung und nicht im sonst üblichen Umfang allumfassend prüfen.

Otto Graf

Henri Rigo, seit Beginn des Jahres Gemeindeoberhaupt von Ormalingen, leitete vorgestern seine erste Gemeindeversammlung mit etwas gemischten Gefühlen. Zu reden gab namentlich die Jahresrechnung, die nach vielen Jahren der Überschüsse bei einem Aufwand von 9,8 Millionen Franken mit einem Fehlbetrag von 105 000 Franken abschloss, was einer schwarzen Null gleichkommt. Beunruhigend ist dies nicht. Denn im Budget sah es nach einem um über 210 000 Franken höheren Defizit aus.

Der springende Punkt ist die Revision der Rechnung, die im schriftlichen Bericht der Rechnungsprüfungskommission (RPK) detailliert festgehalten ist und die nicht im gewohnten Rahmen abgewickelt werden konnte. Zudem ergänzte RPK-Präsident Thomas Vollenweider den Bericht mündlich, nachdem Finanzchef Sascha Schaad, ebenfalls neu im Amt, die nackten Zahlen verlesen hatte. In ihrem vierseitigen Report kritisierte die RPK den engen Zeitrahmen. So hat das Kontrollorgan die Rechnung, deren Abschluss sich wegen verschiedener Nachbesserungen verzögerte, relativ spät erst Mitte Mai zum Prüfen erhalten.

RPK fordert Massnahmen
Die RPK befasste sich dann an acht Sitzungen mit dem Geschäft und hielt in ihrem Bericht fest, dass einige Begründungen zu Abweichungen nicht eindeutig nachvollziehbar seien. Weiter empfahl sie zum wiederholten Mal, die nicht mehr aktiven Vorfinanzierungen aufzulösen. Zudem seien die Tarifstrukturen der Spezialfinanzierungen, die alle ein zu hohes Kapital aufweisen, zeitnah und auf die noch fälligen Investitionen abgestimmt zu überprüfen. Die Kommission bedauerte, dass es zeitlich für eine allumfassende Revision zu knapp war und sprach sich dafür aus, die Rechnung zu genehmigen, was die Anwesenden dann auch vorbehaltlos taten.

Unbestritten waren auch die übrigen Geschäfte. Gemeinderat Heini Weber stellte in groben Zügen die neu gefassten Reglemente von Wasser und Abwasser vor. Nach kurzer Debatte folgten die Stimmberechtigten einem Antrag aus der Versammlung und präzisierten im Abwasserreglement den Paragrafen 11, in dem es um die Liegenschaftsentwässerung geht. Die neuen Versionen werden mit dem Genehmigen durch die Bau- und Umweltschutzdirektion rechtskräftig und ersetzen die Reglemente aus den Jahren 2007 beziehungsweise 2008.

Zurück auf Feld 1
Nochmals von vorn beginnt das Verfahren um die Erschliessung des Areals am Unteren Hofmattweg, Teilstück West. Wegen eines Verfahrensfehlers bei der Kreditgenehmigung, wofür sich der Gemeinderat entschuldigte, sind die im Dezember vergangenen Jahres gesprochenen Kredite für den Strassenbau und die Werkleitungen von total 970 000 Franken nicht rechtens und müssen deshalb, wie Weber ausführte, formell wieder gestrichen werden. Stattdessen bewilligte der Souverän einen Planungskredit von 35 000 Franken für die erwähnte Erschliessung.

Weiter machte die Versammlung einen Zusatzkredit von 160 000 Franken locker, damit im Mattenweg die Wasserleitung und der Strassenbelag ersetzt werden können. Heini Weber erklärte, die ursprüngliche Kostenschätzung aus dem Jahr 2020 sei durch die Ausschreibung zwei Jahre später und der inzwischen erfolgten massiven Materialverteuerung überholt worden. Zudem seien im Zuge der Bauarbeiten unvorhergesehene Mehrkosten entstanden. Schliesslich hiess die Versammlung einige Änderungen des Parkplatzreglements gut und gewährte dem Oberbaselbieter Abfallverband ein verzinsliches und in zehn Jahresraten rückzahlbares Darlehen von 100 000 Franken.