Landratsmitglieder fordern Lösungen

Wer in den Bezirken Sissach und Waldenburg wohnt, muss im Notfall in der Regel länger warten als Menschen im Raum Basel und Liestal. Mehrere Vorstösse fordern nun den Regierungsrat auf, diesen Mangel zu beheben.

Thomas Immoos

In den vergangenen vier Monaten sind im Landrat drei Vorstösse eingegangen, die sich mit den Rettungsdiensten in der Region Oberbaselbiet befassen. Nun hat der Regierungsrat auf eine schriftliche Anfrage von Thomas Eugster (FDP, Liestal) geantwortet. Dabei verweist die Regierung auf Antworten, die er auf eine Interpellation von Marc Scherrer (Mitte, Laufen) gegeben hat.

Eugster will von der Regierung wissen, warum die Rettungsdienste in den Regionen Sissach und Waldenburg oft verspätet sind. Als Gründe nennt die Regierung die stark steigenden Einsatzzahlen. Sie lägen deutlich über dem schweizerischen Durchschnitt von 3 bis 4 Prozent Wachstum, nämlich bei etwa 12 Prozent. Dabei wird eingeräumt, dass die Rettungsdienste wegen personeller Engpässe die Hilfsfristen manchmal nicht einhalten können.

Richtlinien legen Hilfsfristen fest
Der Richtwert solcher Hilfsfristen beträgt 15 Minuten nach Alarmierung in 90 Prozent aller Fälle. So ist dies in den Richtlinien zur Anerkennung von Rettungsdiensten festgehalten. An diese Richtlinien gebunden sind die drei im Baselbiet tätigen Rettungsdienste Sanität Basel-Stadt, Kantonsspital Baselland (RD KSBL) sowie Rettungsdienste Nordwestschweiz AG. Im Oberbaselbiet ist vor allem der RD KSBL unterwegs.

Obwohl die Regierung einräumt, dass man im Oberbaselbiet weniger schneller vor Ort ist, hält sie fest, dass die mittlere Hilfsfrist in den beiden Bezirken «nie mehr als 17,8 Minuten» betrug – also knapp 3 Minuten länger als die Vorgabe. Als weiteren Grund für die Verspätungen wird die Verkehrssituation, vor allem wegen des Umbaus des «Waldenburgerli»-Trassees, genannt.

Der Regierungsrat will aber davon absehen, die Rettungsdienste zu verpflichten, die Verspätungsgründe aufzulisten. Er verspricht, bei der Beantwortung der Motion von Balz Stückelberger (FDP, Arlesheim) vom November 2022 im ersten Quartal dieses Jahres ausführlich darzulegen, mit welchen Massnahmen der Notstand bei den Rettungsdiensten behoben werden soll.

In den Antworten zu den diversen Vorstössen ist ersichtlich, dass die Hilfsfrist des KSBL im Jahr 2021 zwischen 85 und 92 Prozent lag. Im vergangenen Jahr lag diese Frist tiefer. In den erfassten Monaten Januar bis August vergangenen Jahres lag sie zwischen 80 und 87 Prozent. Deutlich besser sind die Werte für die Sanität Basel (91 bis 94 Prozent) und den Rettungsdienst Nordwestschweiz (93 bis 96 Prozent).

Grosses Einsatzgebiet
Der Regierungsrat sieht auch Möglichkeiten, die Engpässe zu minimieren. So könnten für planbare Verlegungen private Organisationen zum Zuge kommen. Auch soll die Bevölkerung in die Pflicht genommen werden. Mit einer Informationskampagne will man dafür sorgen, dass die Bevölkerung die Notfallnummer 144 nur bei lebensbedrohlichen Situationen, in anderen Fällen aber die Telefonnummer der medizinischen Notfallzentrale wählt, die bei allgemeinmedizinischen Problemen wertvolle Hilfe biete.

Allerdings wird darauf hingewiesen, dass der RD KSBL ein Gebiet von 409 Quadratkilometern mit einer Bevölkerung von 131 000 Personen versorgt, während die Sanität Basel im Baselbiet 41 Quadratkilometer mit 80 200 Einwohnerinnen und Einwohnern zu versorgen hat. Auch bei den Rettungsdiensten Nordwestschweiz beträgt das im Baselbiet abgedeckte Gebiet «nur» 68 Quadratkilometer und 81 400 Bewohnerinnen und Bewohner.

Damit zeigt sich zusammenfassend, dass die Hilfsfristen des RD KSBL in den Bezirken Laufen und Liestal den Vorgaben der erwähnten Richtlinien entsprechen. Der Regierungsrat räumt aber ein: «Schwierigkeiten sind in den Bezirken Sissach und Waldenburg auszumachen.»

Warten auf die Rettungswache
Was den Personalmangel angeht, so leiden alle Rettungsdienste gleichermassen darunter. Dagegen will man nicht nur Konkurrenz unter den einzelnen Rettungsdiensten vermeiden, sondern einheitliche Anstellungs- und Lohnbedingungen anstreben. Im Weiteren sollen die Schichtzulagen angepasst und die Personaleinsatzplanung flexibler gestaltet werden. Auch die Rekrutierung von Fachkräften aus dem Ausland zieht die Regierung in Erwägung.

Eine Verbesserung des Notstands sieht die Regierung in dem geplanten Bau der gemeinsamen Rettungswache (Feuerwehr und Sanität) am Standort Altmarkt in Liestal. Diese soll in diesem Jahr angepackt und bis 2025 in Betrieb genommen werden. Gemäss einer Studie der Universität St. Gallen lässt sich die Hilfsfrist danach um durchschnittlich 4 Prozent verbessern. Zusätzliche Verbesserungen will die Regierung in der Antwort zu Balz Stückelbergers Motion vorschlagen.