Gemeindeversammlung genehmigt Pilotprojekt mit Industriellen Werken Basel

Für den Ausbau des Wärmeverbunds in Zusammenarbeit mit den Industriellen Werken Basel wird die Gemeinde Maisprach sehr viel Geld in die Hand nehmen. Der Verzicht auf Anwändergebühren bei drei Strassenunterhaltsprojekten kam bei der Gemeindeversammlung gar nicht gut an.

Paul Aenishänslin

Die Gemeinde Maisprach will ihren Wärmeverbund ausbauen. Dafür sollen bei der MZH Linde ein Gebäude für die Heizzentrale sowie das Leitungsnetz ausgebaut werden. Das Gebäude soll für den Betrieb an die Industriellen Werke Basel (IWB) vermietet werden. Diese werden eine Pyrolyseanlage zur Verkohlung von Holz und zwei Holzschnitzelfeuerungen erstellen und die produzierte Wärme an den Wärmeverbund Maisprach verkaufen. Das entstehende Produkt, die Pflanzenkohle, werden die IWB selbst vermarkten. Die Gemeinde Maisprach verkauft die Wärme dann an ihre Wärmekunden. Der Kredit von 910 000 Franken für den Fernwärmeleitungsbau wurde mit 45 Ja und 5 Nein bewilligt. Mit nur einer Gegenstimme segnete die Versammlung das Reglement für den Wärmeverbund ab.

Debatte um Anwänderbeiträge
Weniger Musikgehör hatten die Maispracherinnen und Maispracher für Strassenbauprojekte (Magdenerstrasse, Zeiningerstrasse und Eichweg) im Zusammenhang mit dem Wärmeverbundprojekt mit Gesamtkosten von 660 000 Franken. Eine emotionsgeladene Diskussion zeigte auf, dass der vom Gemeinderat vorgesehene Verzicht auf Anwänderbeiträge bei diesem Strassenbau auf weitverbreitete Ablehnung stösst – insbesondere bei Stimmberechtigten, die bereits solche Anwänderbeiträge bezahlt haben, als «ihre» Strasse von der Gemeinde aus- oder umgebaut wurde. Der Gemeinderat ist der Meinung, dass sich für die Anwohner kein Mehrwert ergibt, sie daher nicht zahlungspflichtig seien. Ungeachtet dessen fand ein Rückweisungsantrag eine Mehrheit. Im Februar wird es eine ausserordentliche Gemeindeversammlung geben, an der das an sich nicht bestrittene Strassenprojekt nochmals zu Genehmigung vorgelegt werden wird, neu aber mit Kostenbeteiligung der Anstösser. Die weiteren Kredite von 460 000 Franken für den Wasserleitungsersatz und von 250 000 Franken für die Entwässerung (GEP) der drei genannten Strassen wurden ohne Diskussion einstimmig genehmigt.

Ferner wurden 300 000 Franken für den Unterhalt der Drainageleitungen in der Landwirtschaft sowie 100 000 Franken für die Erstellung einer neuen Heimatkunde gesprochen. Die alte Heimatkunde stammt aus dem Jahr 1968. Die diesbezüglichen Arbeiten dürften drei Jahre in Anspruch nehmen.

Das Budget 2023 sieht einen Aufwand von 4,149 Millionen und einen Verlust von 73 000 Franken vor. Grosse Ausgabensteigerungen werden 2023 in den Bereichen Gesundheit und Soziale Wohlfahrt prognostiziert, auch eine Folge der zunehmenden Alterung der Bevölkerung. Die Nettoinvestitionen werden 2023 2,175 Millionen Franken betragen, namentlich im Gefolge des erwähnten Ausbaus des Wärmeverbunds. Der Steuersatz für natürliche Personen wird bei 56 Prozent der Staatssteuer belassen, jener für juristische Personen wird bei 50 Prozent angesetzt. Die Gemeinde stimmte dem Budget 2023 ohne jede Diskussion einstimmig zu.

Keine Chance hatte ein Antrag aus der Bevölkerung, den Stundenschlag der Kirchenglocken während der Nachtruhe (22–6 Uhr) zu verbieten. So emotional die Debatte war, so deutlich auch der Wunsch, alles beim Alten zu belassen. Nur vier Anwesende stimmten für Erheblichkeit des Antrags. Die Kirchenglocken verkünden somit weiterhin rund um die Uhr die Zeit.

Last but not least ehrte die gut besuchte Versammlung den Kunstturner Jan Imhof für seinen Junioren-Schweizer-Meister-Titel.