Regionale Bauverwaltung ist beschlossene Sache

og. Die Überraschung kam am Schluss der eher mässig besuchten Gemeindeversammlung von Ormalingen. Gemeindepräsidentin Verena Schürmann kündigte an, sie werde ihr Amt auf Ende dieses Jahres niederlegen. Auf die Gründe der Demission angesprochen, meinte sie, nach den personellen Veränderungen auf der Verwaltung sei der Zeitpunkt günstig. Die neue Gemeindeverwalterin und die Finanzverwalterin hätten sich inzwischen eingearbeitet. Und mit der heute beschlossenen regionalen Bauverwaltung sei ein weiterer Schritt der künftigen strategischen Ausrichtung der Verwaltung vollzogen worden. «Meinen Entschluss zurückzutreten habe ich den Mitgliedern des Gemeinderats schon vor vielen Wochen mitgeteilt», gab sie zu verstehen. Schürmann wurde 2008 in den Gemeinderat gewählt und übernahm 2010 das Präsidium. Sie wird also der Gemeinde während 14 Jahren gedient haben.

Zuvor beschloss die Versammlung einstimmig, eine regionale Bauverwaltung zu schaffen. In deren Aufgabenbereich fällt etwa das Bearbeiten von Baugesuchen oder von zonen- und raumplanerischen Angelegenheiten. Gemeinderat Henri Rigo erläuterte den entsprechenden Vertrag eingehend. Um die mit dieser Aufgabe betraute Fachperson zu 100 Prozent beschäftigen zu können, fragte Ormalingen im Dezember 2021 20 Gemeinden im Oberbaselbiet an, ob sie an einem solchen Projekt interessiert wären. Anwil, Diepflingen, Kilchberg, Rothenfluh, Thürnen und Zeglingen reagierten positiv.

Ja zur APG-Versorgungsregion
Mit der neuen Stelle, so Rigo, werde die Effizienz der Verwaltung erhöht. Verglichen mit der heutigen Praxis dürfte die neue Lösung kostengünstiger werden. Die jährlichen Kosten sind mit rund 170 000 Franken veranschlagt. Die Fixkosten werden aufgrund der Einwohnerzahlen der Gemeinden abgerechnet, während die projektbezogenen Aufwände zulasten der jeweiligen Gemeinde gehen. Leitgemeinde ist Ormalingen. Sofern mindestens drei Gemeinden den Vertrag absegnen, tritt dieser auf den 1. Januar 2023 in Kraft.

Gänzlich unbestritten war auch die von Gemeinderätin Käthi Zimmermann ausführlich vorgestellte Vereinbarung mit dem Zweckverband Versorgungsregion Oberbaselbiet. Dabei geht es um die Aufgaben, die aufgrund des seit 2018 geltenden kantonalen Altersbetreuungsund Pflegegesetzes (APG) in die Kompetenz der Gemeinden fallen. Dieses Gesetz sieht vor, dass sich die Gemeinden zu Versorgungsregionen zusammenschliessen. Diese wiederum haben mit den Leistungserbringern, wie Heimen oder Spitex, Leistungsvereinbarungen einzugehen. Die ursprünglich angenommene Versorgungsregion umfasste 31 Gemeinden. 17 Gemeinden, darunter Ormalingen, haben sich als Zweckverband auf einheitliche Statuten geeinigt, wie die im APG geregelten Aufgaben und Pflichten umzusetzen sind. Finanziert werden die Bedarfsabklärungen und weitere Dienstleistungen zu 30 Prozent über einen Sockelbeitrag, der für alle Gemeinden gleich ist, und 70 Prozent über die Einwohnerzahlen der Gemeinden. 2022 ist mit Kosten von 65 000 Franken zu rechnen, 2023 mit solchen von 76 500 Franken.

Weiter verabschiedeten die Anwesenden die unter dem Strich ausgeglichene Jahresrechnung 2021. Wie Finanzchefin Verena Schürmann aufzeigte, beläuft sich der erzielte Gewinn auf rund 550 000 Franken, während das Budget einen Fehlbetrag von 440 000 Franken vorsah. Dank des guten Abschlusses konnten 550 000 Franken als Vorfinanzierung des Kindergartenneubaus verbucht werden.

Wie Henri Rigo unter «Verschiedenes» berichtete, soll das Baugesuch für den Kindergarten im «Zinggen» diesen Sommer eingereicht werden. Heisst die Gemeindeversammlung im Dezember das Projekt samt Kreditbegehren gut und verlaufen die Bauarbeiten planmässig, dürfte der neue Kindergarten im zweiten Semester 2024 bezugsbereit sein.