Paul Aenishänslin

Wohl durch das warme und schöne Frühsommerwetter bedingt, fanden am Dienstagabend nur 23 Stimmberechtigte den Weg in die Mehrzweckhalle Itingen, um der Rechnungs-«Gmäini» beizuwohnen. Gemeindepräsident Mundwiler brachte es gleich zu Beginn der Versammlung auf den Punkt: «Wir können von einem erfreulichen Rechnungsabschluss 2021 Kenntnis nehmen.» Finanzchef Rau erläuterte dann die einzelnen Positionen der Jahresrechnung. Bei einem Gesamtaufwand von 9,85 Millionen Franken und einem Gesamtertrag von 9,91 Millionen Franken schliesst die Erfolgsrechnung mit einem Überschuss von 66 800 Franken ab. Budgetiert gewesen war ein Aufwandüberschuss von 763 700 Franken.

Die starke Verbesserung ist auf drei Faktoren zurückzuführen: Mehrertrag bei den Steuern gegenüber dem Budget von 644 000 Franken, ein höher als erwartet ausgefallener horizontaler Finanzausgleich von knapp über 1,5 Millionen Franken und Einsparungen bei einzelnen Ausgabenposten im Vergleich zu den budgetierten Beträgen.

Nur der Bereich der Öffentlichen Ordnung und Sicherheit hat durch viel höhere Kesb-Beiträge wesentlich grössere Mehrausgaben von 162 900 Franken gegenüber dem Budget verzeichnet. Das Eigenkapital der Gemeinde Itingen belief sich Ende 2021 auf 6,72 Millionen Franken, bei einer Nettoschuld von noch 4,75 Millionen Franken respektive 2050 Franken pro Einwohner.

Die Investitionen der Gemeinde Itingen betrugen im vergangenen Jahr insgesamt 685 600 Franken. Gesamthaft kann also gesagt werden, dass sich die Finanzlage der Gemeinde Itingen 2021 trotz Corona spürbar verbessert hat. In Anbetracht dieser positiven Sachlage verwundert es auch nicht, dass die anwesenden Stimmberechtigten den guten Rechnungsabschluss 2021 praktisch ohne Diskussion einstimmig genehmigten.

Wirre Diskussion
Das zweite wichtige Traktandum dieser Gemeindeversammlung betraf den Beitritt der Gemeinde Itingen zum Zweckverband Versorgungsregion Oberbaselbiet. Grundlage dafür bildet das Altersbetreuungs- und Pflegegesetz (APG), das seit dem 1. Januar 2018 in Kraft ist. Coronabedingt hat sich die Schaffung des Zweckverbands Versorgungsregion Oberbaselbiet etwas verzögert und dürfte neu erst Ende 2023 voll operationell werden. 16 Gemeinden des Oberbaselbiets (Anwil ist der Region «Farnsberg plus» beigetreten) mit zusammen etwa 30 000 Einwohnern stehen im Begriff, diesem Zweckverband beizutreten. Gemeindepräsident Mundwiler führte einleitend aus, dass es auch in unserem Kanton immer mehr alte Menschen geben wird – im Jahr 2040 sind etwa 30 Prozent der Bevölkerung im Alter von über 65 Jahren. So liegt es nahe, dass sich die Gemeinden in unserem Kanton zu regionalen Zweckverbänden zusammenschliessen und gemeinsam für eine bedarfsgerechte, qualitativ gute und wirtschaftliche Pflege von nicht spitalbedürftigen Personen aller Altersklassen sowie die Betreuung betagter Personen sorgen.

Nach einer etwas wirren Diskussion – es ging unter anderem um die Frage, ob alte Menschen das vorgesehene Informationsangebot des neuen Zweckverbands überhaupt zu nutzen vermögen – stimmte die Gemeindeversammlung von Itingen dem Beitritt zum neuen Zweckverband schliesslich mit 19 gegen 0 Stimmen zu.

Steuern sorgen für positiveres Ergebnis

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