Elmar Gächter

Eigentlich gäbe der Rechnungsabschluss 2021 der Gemeinde Hersberg zu keinen grossen Diskussionen Anlass. Immerhin konnten der budgetierte Aufwandüberschuss um fast die Hälfte auf rund 70 000 Franken reduziert, die Steuereinnahmen um satte 120 000 Franken gesteigert und ein höherer Finanzausgleich vereinnahmt werden. Und trotzdem sorgten einzelne Zahlen für mehr als kritische Fragen an den Gemeinderat. Denn ein rechter Teil des Aufwandüberschusses ist auf Kompetenzüberschreitungen des Gemeinderats zurückzuführen, wie Finanzchef Pascal Wiget vor den 24 Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern einräumen musste.

Einer, der die Rechnung ganz genau unter die Lupe genommen hat, ist Einwohner Hugo Gross. Seiner Meinung nach hat die Exekutive insgesamt 96 000 Franken mehr ausgegeben, als ihr in eigener Kompetenz zustünde. Das entsprechende Limit liegt gemäss kommunaler Finanzordnung bei 10 000 Franken pro Jahr. «Es handelt sich um zusätzliche massive, ungebundene und erst noch illegale Ausgaben. Warum hat man nicht rechtzeitig das Einverständnis des Souveräns eingeholt? Mir fehlt hier das Demokratieverständnis komplett», so Gross. Aus seiner Sicht grenzt das Handeln des Gemeinderats an eine ungetreue Amtsführung.

Finanzchef Pascal Wiget sprach von rund 59 000 Franken, die ausserhalb des genehmigten Budgets ausgegeben worden seien. Die Mittel flossen einerseits in Projektabklärungen für den künftigen kommunalen Strassenbau und anderseits in Honorare im Bereich Abwasser.

«Mussten sofort handeln»
Ein Teil der Letzteren waren nötig, weil ein Eigentümer am Stockackerweg seine Entwässerungsleitung an jene der Gemeinde anschliessen wollte, die jedoch nicht mehr intakt war und zu Wasser im Keller des Hauses führte. «Hier mussten wir sofort handeln, um grössere Schäden zu vermeiden, und haben diese Ausgaben deshalb unter dem Aspekt ‹Notrecht› behandelt. Dass wir dabei die Gelegenheit benutzten, auch weitere Abklärungen bis hin zu einer ganzheitlichen Lösung des Abwasserproblems – nicht zuletzt im Hinblick auf die vorgeschriebene Trennung von Sauber- und Schmutzwasser – in Auftrag zu geben, kann man uns als Kompetenzüberschreitung anlasten», hielt Wiget fest.

Überschritten hat der Gemeinderat laut Pascal Wiget seine Kompetenzen auch bei den Projektkosten für drei Gemeindestrassen. Die rund 32 000 Franken seien jedoch nicht in den Sand gesetzt, denn die entsprechenden Erkenntnisse könnten bei einem späteren Ausbau verwendet werden. Dies gelte insbesondere auch für die Abklärungen hinsichtlich des teerhaltigen Bauschadstoffs PAK, die mit rund 15 000 Franken zu Buche schlagen. «Es tut uns leid, was passiert ist. Wir gestehen die Fehler ein und schauen, dass uns dies nicht mehr passiert», hielt Wiget fest.

Für Hugo Gross ist das Thema noch nicht abgeschlossen. «Wir genehmigen die Rechnung und damit ist alles unter den Teppich gekehrt; dies ist nicht das, was ich mir vorstelle. Ich hätte gerne einen zusammenhängenden Bericht, aus dem alle Einwohnenden transparent ersehen können, was Sache ist.» Der Gemeinderat will diesem Anliegen entsprechen und die Einwohnerschaft in geeigneter Form informieren. Die Rechnung 2021 im Übrigen passierte den Souverän mit 19 Ja- gegen 2 Nein-Stimmen.