Ein Referendum zum Begegnungszentrum sei «eher ausgeschlossen»

Für ein Referendum gegen das Projekt Begegnungszentrum der Kirchgemeinde Sissach und Umgebung sind rund 200 und nicht wie angegeben 800 Unterschriften nötig. Gleichwohl greifen die unterlegenen Kritiker nicht zu diesem politischen Mittel.

Jürg Gohl

Der Countdown läuft: Gemäss der neuen Kirchenordnung der Baselbieter Reformierten muss ein Referendum gegen einen Beschluss der Kirchgemeindeversammlung innerhalb von 60 Tagen nach der Publikation von einem Zwanzigstel der stimmberechtigten Mitglieder unterzeichnet sein, damit das letzte Wort an der Urne fällt (§ 98).

Auf der letzten Seite der «Volksstimme» vom Dienstag sowie auf der Website der Kirchgemeinde wurde der Beschluss vom Donnerstag publiziert, für netto 2 Millionen Franken das alte Pfarrhaus in Sissach zu sanieren und in ein Begegnungszentrum umzubauen (siehe Bericht in der «Volksstimme» vom Dienstag, Seite 5). Dabei wurde auch die Anzahl der Unterschriften korrigiert, die der Kirchenrat am Donnerstag nannte: Statt von 20 Prozent der Stimmberechtigten reichen bereits die Unterschriften von einem Zwanzigstel, also einem Viertel der angegebenen (und wohl illusorischen) rund 800 Namen.

Niemand ergreift Referendum
Gleichwohl ist aktuell keine Person auszumachen, die das Heft in die Hand nimmt, um den Beschluss vom vergangenen Donnerstag infrage zu stellen. Hans Sutter aus Sissach, der frühere Pfarrer, hat das Projekt in einem Leserbrief aus mehreren Gründen kritisiert. Ein Referendum würde er mitunterschreiben, verzichtet aber aus Solidarität zu seiner Amtskollegin und den -kollegen darauf, selbst aktiv zu werden. Das gesamte Pfarr-Quartett – Denise Perret, Matthias Plattner, Gerd Sundermann und Daniel Wüthrich – stellt sich hinter das geplante kirchliche Begegnungszentrum mitten in Sissach.

Ähnlich argumentiert auch Georg Suter, der ebenfalls in einem Leserbrief und zudem an der ausserordentlichen Versammlung mit seinem Rückweisungsantrag als Gegner in Erscheinung trat. Als früherer Kirchenpflegepräsident möchte er der aktuellen Exekutive nicht weiter in die Parade fahren. So begründet er das: «Als ich selbst in jungen Jahren Präsident war, ärgerte ich mich immer über die alten Männer, die sich gegen unsere Ideen wehrten», sagt er, «vielleicht gehöre ich inzwischen selber zu diesen alten Männern.» Ausschliessen möchte er nicht, dass jemand anders die Initiative ergreift, er wisse aber nichts davon.

Schliesslich sei das Projekt mit 58 zu 16 Stimmen angenommen und sein Rückweisungsantrag ähnlich klar (19 zu 55) abgeschmettert worden. «Das sind klare Zahlen», sagt er. Er wolle nicht trötzeln. Aufgrund dieser Stärkeverhältnisse wurde an der Versammlung auch der Antrag zurückgezogen, das Projekt in jedem Fall noch an die Urne zu bringen.

Vielmehr trauert Suter der Tatsache nach, dass es nicht gelungen sei, Ende 2019 beim damaligen Projektierungskredit für ein Begegnungszentrum, die Weichen anders zu stellen. Dieser war damals nur hauchdünn bewilligt worden. Aber er verspricht, dass die Gegner nun aufmerksam verfolgen werden, ob das Projekt für die Gemeinde und die Menschen in der Region den versprochenen Mehrwert bringen wird.