Falschaussagen zum Finanzausgleich

Zum Artikel «Massive Steuererhöung abgewendet» in der «Volksstimme» vom 9. Dezember, Seite 6

Der Finanzausgleich des Kantons ist ein komplexes Gebilde und schwierig zu verstehen. Er setzt sich aus insgesamt vier Pfeilern und Kompensationsbeiträgen zusammen, die sich wechselwirksam beeinflussen können.

An der Gemeindeversammlung von Nusshof vom Dienstag wurden die Versammlungsteilnehmer durch Falschaussagen eines Votanten zum Finanzausgleich irritiert und beeinflusst. Der Gemeinderat bedauert sehr, dass dadurch die seriöse Vorbereitung und die Strategie des Gemeinderats über den Haufen geworfen wurde. Der budgetierte Finanzausgleich von Nusshof für das Jahr 2021 betrug 187 980 Franken. Erhalten wird Nusshof gemäss den aktuellen Aussagen der zuständigen Stelle beim Kanton etwas mehr, nämlich 216 487 Franken. Das sind 28 000 Franken mehr und nicht 65 000 Franken, wie an der Versammlung behauptet wurde. Die genannten 65 000 Franken betreffen einzig einen Teil des Finanzausgleichs, den sogenannten Ressourcenausgleich, der für 2021 exakt in dieser Höhe budgetiert war.

Beeinflussen können den Rechnungsabschluss einer Gemeinde allenfalls nicht vorhersehbare, kurzfristige, gebundene Minderausgaben, zum Beispiel im Bereich Gesundheit. Alles andere ist Wunschdenken und hilft einer Gemeinde sicher nicht dabei, die dringend nötige Sanierung des Finanzhaushalts zu beeinflussen.

Rolf Wirz, Gemeindepräsident Nusshof