Otto Graf

Die knapp hundert Stimmberechtigten von Lupsingen, die der coronabedingt in Liestal stattfindenden Gemeindeversammlung beiwohnten, wollten von einer Steuererhöhung nichts wissen. Nach einer langen und sachlich geführten Debatte in der Sporthalle Kaserne lehnten sie den gemeinderätlichen Antrag, den Steuersatz um 3 Prozentpunkte auf 61 Prozent anzuheben, mit 59 gegen 27 Stimmen klar ab.

Finanzchef Nicolas Hug versuchte vergeblich, die Anwesenden zu überzeugen, dass es diese Steuererhöhung braucht. Ein Festhalten am bisherigen Ansatz, rechnete er vor, würde im Budget 2021 einen Aufwandüberschuss von 210 000 Franken zur Folge haben. Finanziell, so Hug weiter, sei Lupsingen gesund. Die kommunale Infrastruktur sei à jour. Aber die Steuererträge gingen seit zwei Jahren zurück. Man habe es mit einem strukturellen Problem zu tun.

Der Selbstfinanzierungsgrad in der Rechnung 2019 betrage nur bescheidene 15 Prozent. Erstrebenswert, um die Neuverschuldung zu stoppen, wären 100 Prozent. «Wir müssen sparen», hob der Finanzchef hervor und erwähnte einige Szenarien, wie die Gemeinde mit der gegenwärtigen Situation umgehen könnte: Schulden erhöhen, Investitionen herunterfahren, Eigenkapital abbauen, das Tafelsilber veräussern, Finanzvermögen abstossen oder den Steuersatz anheben. Einige Massnahmen habe die Gemeinde bereits eingeleitet.

Hug zeigte anhand des Finanzplans mit einem Zeithorizont bis 2025 auf, dass bei einem Gemeindesteuerfuss von 61 Prozent über die ganze Periode fast ausgeglichene Rechnungsabschlüsse zu erwarten seien und dass sich das Eigenkapital, das Ende 2020 bei 4,2 Millionen Franken lag, nur geringfügig auf 3,8 Millionen Franken zurückbilden dürfte.

Aufgeschoben, nicht aufgehoben
Mehrere Rednerinnen und Redner verwiesen auf die Tatsache, dass die Gemeinde ihre Hausaufgaben in der Vergangenheit gemacht habe und vergleichsweise nur wenig verschuldet sei. Ein Anheben des Steuerfusses sei nicht vordringlich und könne problemlos auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden.

Zum deutlichen Entscheid beigetragen hat ausserdem die Feststellung der Rechnungsund Geschäftsprüfungskommission, wonach das Eigenkapital mit oder ohne Steuererhöhung gedeckt sei. Die Stimmberechtigten hiessen danach das Budget 2021 mit 69 gegen 10 Stimmen und mit einem Defizit von 210 000 Franken gut.

Neben der Steuererhöhung lehnten die Anwesenden auch den Änderungsantrag eines Anhangs zum Personalreglement ab. Aus Spargründen wollte der Gemeinderat die erst seit Beginn der neuen Amtsperiode geltenden Sitzungsgelder für Behörden und Kommissionen um rund 10 Prozent kürzen. Somit gelten die per 1. Juli vergangenen Jahres beschlossenen Ansätze weiterhin. Keine Chance hatte ein Antrag aus der Versammlung, die Entschädigungen auf den Stand von 2019 zu reduzieren.

Der Gründungsvertrag und die Ausführungsbestimmungen für eine gemeinsame Kommission Alters- und Pflegeregion Liestal hingegen war unbestritten. Gemeindepräsidentin Sibylle Wanner erläuterte das Geschäft in groben Zügen. So beabsichtigen elf Gemeinden, für ihre rund 30 000 Bewohnerinnen und Bewohner ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot sicherzustellen.