Die trübe Herbst- und Budgetzeit

Mélanie Wussler-Kleiber, Gemeindepräsidentin Eptingen, parteilos

Der bedrückende Herbst mit seinem Nebel und dem – allerdings bitter nötigen – Regen ist angekommen, und mit ihm die in diesem Jahr etwas frustrierende Budgetzeit. Spielt sich mit dem Coronavirus doch alles etwas anders ab als gewohnt. Vieles ist mit Mehraufwand verbunden, mit unguten Gefühlen und vermehrter Ungewissheit.

Das Erstellen eines Gemeindebudgets, schon im «Normalfall» meist ein Kraftakt, erweist sich dieses Jahr als nochmals komplizierter. Zu den üblichen Fragen, die man sich stellt, wie: «Soll ein Budget grosszügig oder knapp berechnet werden? Kann ein Projekt bereits im nächsten Jahr ausgeführt werden oder nicht? Wer ‹darf› was und wie viel für sein Departement budgetieren?», macht man sich zusätzlich Gedanken über den Mehraufwand durch das Coronavirus: «Was sollte berücksichtigt werden, zum Beispiel im Bereich Arbeitssicherheit, sei es auf der Gemeindeverwaltung, im Werkhof oder gar für die Vereine in der Mehrzweckhalle? Wie viel an Desinfektionsmittel und Masken sollte eingerechnet werden, und für wie lange?»

Zu all den Fragen gesellen sich die Budgetzahlen der verschiedenen Verbände und Leistungserbringer wie Forst, Feuerwehr, Kreisschule, Altersheime, Spitex und anderes mehr. Diese Zahlen sind aber gegeben und kaum beinflussbar. Auch in diesen Bereichen fallen die Aufwände für das Jahr 2021 zum Teil höher aus und belasten das Budget zusätzlich.

Ungute Gefühle verursachen besonders die Folgen des Lockdowns im März und April. Werden doch die Wirtschaftsprognosen auf Einnahmen und Vermögen vom Steueramt eher vorsichtig erstellt. Dementsprechend berechnet der Kanton den horizontalen Finanzausgleich, der finanzschwachen Gemeinden hilft, ihre Finanzkraft mittels Unterstützung der finanzstarken Gemeinden zu verbessern, mit deutlich tieferen Beträgen, was zu grossen negativen Auswirkungen auf das Budget führt. Die grösste Ungewissheit besteht im Bereich der Sozialhilfe. Können wir doch nur versuchen, in den Sternen zu lesen, was geschieht, sobald die Hilfspakete von Bund und Kanton vom Frühling wegfallen. Die Gemeinden sind dann in der Pflicht, ihre Einwohner, die aus all den sozialen Rastern fallen, zu unterstützen. Dabei gehen sämtliche Kosten zulasten der Gemeinden. Dem Gemeinderat bleibt nichts anderes übrig, als die Zahlen anzunehmen und zu versuchen, das Budget einigermassen im Rahmen zu halten.

Bei all diesen Fragezeichen kommt es schon gerne vor, dass die Gemeinderäte geteilter Meinung sind. Aber mit konstruktiven Gesprächen findet sich immer ein gutschweizerischer Kompromiss. Ob letztendlich die Budgetzahlen und somit die Prognosen für das kommende Jahr 2021 realistisch sind, werden wir erst im Jahr 2022 mit der Rechnung erfahren. In der Zwischenzeit bleiben wir trotz allem positiv eingestellt und ich wünsche allen eine baldige und schöne Vorweihnachtszeit.

In der «Carte blanche» äussern sich Oberbaselbieter National- und Landratsmitglieder sowie Vertreterinnen und Vertreter der Gemeindebehörden zu einem selbst gewählten Thema.