Tiefrote Einwohnerrechnung und Kostenüberschreitungen bei Bauprojekten

An der Gemeindeversammlung gab es Kritik am Gemeinderat Lupsingen. Diese betraf zum einen die Rechnung 2019 mit einem Verlust von 430 000 Franken, zum anderen die Kostenüberschreitungen bei einigen Bauprojekten.

Thomas Immoos

Nachdem die ordentliche Rechnungsgemeindeversammlung coronabedingt abgesagt werden musste, kam es, dass Gemeindepräsident Stefan Vögtli, der seit Anfang Juli nicht mehr im Amt ist, die Rechnung 2019 vorstellte. «Es ist ein tiefroter Jahresabschluss», stellte er fest. Denn sie schliesst mit einem Verlust von rund 430 000 Franken.

Zwei gute Steuerzahler seien weggezogen. Deshalb seien die Steuereinnahmen um 15 Prozent unter dem Budget geblieben. Ausserdem erfolgten die Leistungen aus dem kantonalen Finanzausgleich jeweils sehr spät. Trotz des hohen Defizits zeigte sich Vögtli zuversichtlich, dass sich die Lage wieder verbessern werde. Immerhin sei die Gemeinde finanziell gesund: die Pro-Kopf-Verschuldung liege bei tiefen 832 Franken. Der frühere Präsident erinnerte auch daran, dass die Gemeinde einige Projekte – «darunter einige Grossprojekte» – erfolgreich realisiert habe: Mehrzweckhalle, Umbau Schulhaus, Dorfaden.

Ein Stimmbürger zeigte sich aber sehr besorgt. Er warnte davor, die Gemeindesteuern anheben zu wollen: «Lupsingen muss für gute Steuerzahler attraktiv bleiben», betonte er. Die Rechnung fand grosse Zustimmung; einzig der kritische Stimmbürger hatte dagegen gestimmt.

Belag mehr als doppelt so teuer
Zu behandeln waren auch drei Nachtragskredite, insgesamt rund 70 000 Franken. Zwei Projekte lagen deutlich über dem budgetierten und von der Gemeindeversammlung damals genehmigten Kredit. Dies ärgerte einen Stimmbürger: Er regte an, Ingenieurbüros und Architekten zu wechseln, «wenn sie ihre Kosten dermassen überschreiten». Die zuständigen Gemeinderäte Monika Piazza und Sascha Schob wiesen auf nicht vorhersehbare Schwierigkeiten hin, etwa beim Einbau des Deckbelags Breitackerweg. Diese Gesamtkosten beliefen sich hier auf knapp 84 000 Franken – statt der bewilligten 37 000 Franken.

Ein Anwohner stärkte den Behörden den Rücken: Einige Mängel seien erst ersichtlich geworden, als man die Strasse geöffnet habe. Die Mehrkosten seien also durchaus gerechtfertigt. Die Versammlung stimmte allen Nachtragskrediten zu, wie auch einem Kredit von 250 000 Franken für den Ersatz der Wasserleitung in der Ziefnerstrasse.

Knappes Wahlergebnis
Ferner nahm die Gemeindeversammlung Wahlen in zwei Kommissionen vor. Für vier Sitze in der Baukommission stellten sich fünf Personen zur Verfügung. In geheimer Wahl erreichten alle fünf das absolute Mehr. Gewählt wurden die drei bisherigen Mitglieder Michael Bertschi, Kurt Waber und Simon Waldmeier sowie neu Tarik Terki. Als überzählig – mit nur zwei Stimmen Rückstand – nicht gewählt wurde Yvonne Hofer. Die drei Mitglieder der Natur- und Umweltschutzkommission wurden in globo gewählt. Es sind dies Cédric Brunner, Marcel Strub und Roger Wenk.

Am Schluss verabschiedete die neue Gemeindepräsidentin Sibylle Wagner ihren Vorgänger Stefan Vögtli mit warmen Worten. Er hatte dem Gemeinderat während zwölf Jahren angehört. «Stefan hat für die Gemeinde Enormes geleistet», sagte sie unter grossem Applaus der Stimmberechtigten.