Michèle Degen

«Keine Angaben», stand vergangene Woche in der «Volksstimme», wo eigentlich Rücktritte und Kandidaturen der Gemeinde Lausen für die Gemeinderatswahlen stehen sollten. Grund dafür: Die Gemeinde wollte sich noch nicht äussern. Eine Tatsache, die stutzig machte. Nun kommt jedoch Licht ins Dunkel.

SVP, SP und BVL (Bürgerliche Vereinigung Lausen) – die drei politischen Parteien Lausens – hatten sich darauf geeinigt, keine weiteren Kandidaten neben den Bisherigen aufzustellen. Dies unter der Bedingung, dass sich die derzeitigen Amtsinhaber Peter Aerni, Tina Hirt, Nicole Thüring, Jan Wittlin, Peter Gisin (alle BVL), Andreas Schmidt und Felix Hoch (beide SP) nochmals zur Verfügung stellen, wovon die Beteiligten von SP und SVP ausgegangen sind. Die BVL hat sich jedoch nicht an diese Abmachung gehalten. Ohne Wissen von SP und SVP kandidierte statt Peter Gisin Daniel Mühlethaler für den Gemeinderat und wurde somit still gewählt. Das wollen die Mitglieder der Gemeindekommissionen der beiden Parteien nicht akzeptieren. Sie haben beschlossen, der Erwahrung der Wahl nicht zuzustimmen, wie sie gestern mitteilten.

«Dieser Entschluss hat nichts mit dem Kandidaten zu tun, sondern ausschliesslich mit dem Vorgehen der BVL», sagt Tania Cucè, SP-Landrätin und Mitglied der Lausner Gemeindekommission. «Es war eine Täuschung und, wenn man so eine Abmachung hatte, ist es enttäuschend, wenn sich eine Partei nicht daran hält.»

Man habe mit der Abmachung dem bisherigen Gemeinderat sein Vertrauen aussprechen wollen, schreibt auch die SVP in ihrer Mitteilung. Die SVP ist die einzige Partei ohne Gemeinderatssitz. «Dieses Vorgehen schadet der ansonsten sachpolitischen Ausrichtung in Lausen, in der Personen aus allen Parteien gemeinsam an guten Lösungen für Lausen arbeiten», schreibt die SVP. Sie hält den neuen Kandidaten grundsätzlich jedoch für valabel.

BVL wollte Urnengang verhindern
Die Verwaltung bestätigt, dass beim Wahlvorgang formal alles richtig gelaufen ist. Die SP möchte jedoch wissen, welche Kandidaten bei der Unterschriftensammlung aufgeführt waren. «Diese Listen hat nie jemand von der SP und der SVP gesehen», erklärt Cucè. Die SP möchte herausfinden, ob auf dieser Liste zum Zeitpunkt der Sammlung noch Gisin oder schon der neue Kandidat aufgeführt war. «Da auf der Unterschriftenliste die Namen der Kandidierenden nicht aufgeführt werden, können wir aufgrund der Täuschung schlicht nicht wissen, ob sich die Unterzeichnenden bewusst waren, dass ein Wechsel des Kandidaten stattgefunden hat», sagt Cucè.

Der Wahlgang sei rechtlich korrekt abgelaufen, sagt Martin Eichenberger, Präsident der BVL. Doch die Partei habe ganz bewusst darauf verzichtet, die neue Kandidatur an die grosse Glocke zu hängen. Die Abmachung, dass alle Parteien ausschliesslich mit den Bisherigen antreten, habe man Ende Oktober getroffen. Im November habe der 70-jährige Peter Gisin dann für die BVL überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Die BVL nahm den rasch gefundenen neuen Kandidaten in die Liste der Wahlvorschläge auf, ohne die anderen Parteien aktiv darüber zu informieren. Eichenberger begründet diese Entscheidung der BVL damit, dass die Vereinigung eine Urnenwahl verhindern wollte. «Ein Wahlkampf ist mit grossem zeitlichem Aufwand verbunden, den wir vermeiden wollten, auch wenn wir mit Daniel Mühlethaler einen Kandidaten haben, der eine Urnenwahl sicher gewonnen hätte.» Mühlethaler ist in Lausen aufgewachsen und engagiert sich bereits als Präsident der Sozialhilfebehörde für die Gemeinde.

Eichenberger ist aber bewusst, dass das nicht die «feine englische Art» ist: «Auf der menschlichen Seite verstehe ich, dass die anderen Parteien enttäuscht sind», sagt er, «so gesehen hätte man es sicher besser machen können.» Ein Wermutstropfen sei auch, dass dadurch die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien zumindest vorerst beeinträchtigt sein könnte. «Gerade in der vergangenen Zeit haben wir sehr gut zusammengearbeitet», sagt Eichenberger. Er ist jedoch zuversichtlich, dass die Parteien am kommenden Samstag bei einer gemeinsamen Standaktion zu den Wahlen allfällige Verstimmungen bereits wieder aus der Welt schaffen können.

Ob das so einfach wird, ist zumindest bei der SP zu bezweifeln. Cucè findet klare Worte: «Sollte die geforderte Abklärung ergeben, dass alles korrekt abgelaufen ist, werden wir den Entscheid akzeptieren. Das bisher bestehende Vertrauen zwischen den Parteien in Lausen wäre jedoch sicherlich zerrüttet.»

Die Verwaltung ist nun dabei, das weitere Vorgehen abzuklären. Bleiben SVP und SP dabei, die Wahl nicht erwahren zu wollen, kann es sein, dass der ganze Wahlvorgang nochmals wiederholt werden muss. Stellen dann auch SVP und SP weitere Kandidaten auf, kommt es allenfalls doch noch zu einer Urnenwahl.