Strategieunfähige Schweiz? Ja gerne.

Ich war wieder einmal an einer Tagung, an der sich besorgte Exponenten aus dem Bildungsbürgertum über das helvetische Wohlergehen von morgen austauschten.

Das Ergebnis ist häufig der einhellige Konsens darüber, dass die Schweiz als beste aller Demokratien allen anderen Systemen überlegen ist. Periodisch taucht allerdings in diesen Kreisen immer mal wieder die Ansicht auf, die Schweiz bräuchte mehr Strategiefähigkeit. Ein Wunsch, den deutsche Medien und Öffentlichkeit ebenfalls regelmässig an die Politik richten.

Ich frage mich immer, woher diese Erwartung kommt. Denn Politik, und insbesondere die schweizerische, verarbeitet an gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, sozialen und sonstigen Ansprüchen, was aus der Gesellschaft an sie herangetragen wird und formt sie entweder erzwungen (via Volksrechte) oder freiwillig in Gesetzgebung um. Das ist die genuine Aufgabe der Politik, für die sie – um allen Interessen gerecht zu werden – manchmal auch einige Jahre bis Jahrzehnte braucht. Das hält Legislativen und Exekutiven sinnvollerweise davon ab, zu weit nach vorne zu blicken. Mit anderen Worten: Strategischer Weitblick ist für Think-Tanks und die Wirtschaft lebenswichtig, als Anspruch an die Politik führt er nur zu Frustration.

Politik ist vielmehr für tragfähige Kompromisse zuständig. Vorausblickend ja, zukunftsweisend – lieber nein. Schliesslich weiss niemand, was die Menschen in zehn Jahren brauchen werden und wie viel davon. Und mal ehrlich, hätten Sie vor zehn Jahren gedacht, dass wir mal unser Geld vor Negativzinsen schützen müssen? Da hat uns auch das WEF nicht weitergeholfen. Überlassen wir also die Strategien lieber denjenigen, die damit Geld verdienen. Also den Beratungsfirmen.

Denn stellen Sie sich mal vor, die Schweiz müsste jetzt plötzlich strategiefähig sein. Wissen Sie, wie viele Stäbe und Arbeitsgruppen, Task-Forces und Koordinationskomitees uns das wieder kosten würde? Und um wie viele mögliche Zukünfte wir uns plötzlich unter inflationärem Einsatz der Volksrechte streiten würden? Wir können uns ja derzeit nicht einmal über unser Verhältnis zur Europäischen Union einigen. Und das, obwohl ich noch kein Abkommen gesehen habe, das man nicht wieder kündigen könnte. Wir müssen uns dabei ja nicht so doof anstellen wie die Briten.

Diese Bilanz sollte jedoch nicht unseren Anspruch mindern, dass die Politik das vorhandene Wissen so weit wie möglich vorausschauend mit den Ansprüchen der Bürgenden zu verknüpfen (Bürgerinnen und Bürger bürgen für den Staat, weil sie ihn bezahlen). Aber es würde mir nicht gefallen, wenn die Politik anfangen würde, dem Souverän durch Strategien vorzuschreiben, wohin die Reise geht und mit welchen Mitteln. Plötzlich wird die Strategie dann vielleicht noch alternativlos – und was dann? Denn auch, wenn das jetzt Mode wird: Bürgerin in einer gelenkten Demokratie sein – das möchte ich nicht.

Petra Huth ist Politikwissenschaftlerin und Ökonomin. Die deutsche Staatsangehörige lebt seit 1993 im Baselbiet und seit 1999 in Anwil.