«Breesi» Sutter lehnt Ausgleichsinitiative ab

Die Einwohnergemeinde Arboldswil steht auf sicherem Fundament. Seit 2015 sind die Gemeindefinanzen konstant gut und stabil. Gemäss Finanzplan wird dies auch in den kommenden fünf Jahren so sein.

Willi Wenger

Die Gemeindeversammlung von Arboldswil hat das Budget 2019 diskussionslos genehmigt. Der Souverän nahm im Rahmen der Präsentation durch Gemeindepräsident Johannes Sutter zur Kenntnis, dass dieses bei einem Aufwand von 3,5 Millionen Franken einen Ertragsüberschuss von 23 000 Franken vorsieht. Dies sei passabel, kommentierte Sutter, der auch die übrigen Sachgeschäfte wie den Nachtragskredit in der Höhe von 57 000 Franken für das alte Schulhaus und den Neuerlass des Einbürgerungsreglements problemlos durchbrachte.

Das von Vizepräsident Benjamin Schweizer vorgestellte Einbürgerungsreglement animierte keinen der gut zwei Dutzend Stimmberechtigten, das Wort zu ergreifen. Dies lag auch an der kompetenten Präsentation. Schweizer zeigte auf, dass der Gemeinderat die Totalrevision aufgrund von Änderungen im übergeordneten Recht vorlegen musste. Grundsätzlich sei das neue Reglement dem alten sehr ähnlich, so Schweizer. «Wir haben das Rad nicht neu erfunden. Wir haben uns an das Musterreglement des Kantons gehalten.» Alles in allem: Es bleibt vieles beim Alten. Insgesamt werden die Hürden für den Erwerb des Bürgerrechts aber etwas höher gesetzt. Betroffen sind unter anderem die Anforderungen an die Sprachkenntnisse sowie an den betreibungs- und strafrechtlichen Leumund.

Weiter auf Sparkurs
Das Budget 2019 mit einem Ertragsüberschuss von 23 000 Franken ist positiv. Auch dieses Geschäft war unbestritten, zumal auch die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission sich anerkennend äusserte, indem sie unter anderem festhielt, dass der Gemeinderat seine Verantwortung wahrnehme und diesem wie der Verwaltung ausdrücklich dankte.

Sutter versprach, dass die Behörde den Sparkurs weiter fortsetzen wird und dass wegen der guten Situation nach wie vor von einer Steuererhöhung nicht die Rede sein könne. Aber: Die gute Lage von Arboldswil sei durchaus «gefährdet» – durch die Ausgleichsinitiative. Er hielt dezidiert fest, dass diese abzulehnen sei – «bei allem Verständnis», wie er sagte. Arboldswil müsste bei einer Annahme erheblich mehr zahlen als bisher und der Gemeindehaushalt käme in Schieflage. Die Gemeindeversammlung verabschiedete zudem Stephan Oehler, der seit 2014 Gemeinderat war.