Basel stellt Sicherheitskonzept für den Grossanlass vor

Beim Eurovision Song Contest in Basel werden 1300 polizeiliche Einsatzkräfte aus der ganzen Schweiz bereitstehen. Zudem stellt die Polizei in den Fanzonen zwölf Überwachungskameras auf, wie gestern dargelegt wurde.

sda. Die beiden Basel stellen rund die Hälfte der Einsatzkräfte, wie die bikantonale Einsatzorganisation der Polizeikorps Basel-Stadt und Baselland am Montag vor den Medien bekannt gab. Unterstützung erhalten sie von Spezialisten der Schweizer Armee, der Bundesanwaltschaft, des Bundesamts für Cybersicherheit, der Bundespolizei und des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit. Bei den TV-Liveshows kommt es zudem zu trinationalen Patrouillen mit Sicherheitskräften aus Deutschland und Frankreich.

Das Augenmerk des Sicherheitsdispositivs liegt unter anderem bei der geopolitischen Lage, möglichen Cyber-Attacken, Protestaktionen und der erhöhten Terrorgefahr. Zwar gebe es keine konkreten Hinweise auf einen Anschlag auf den ESC, doch aufgrund der vermehrten Fälle mit Einzeltätern sei Vorsicht geboten, sagte Co-Gesamteinsatzleiter Matthias Stähli.

Keine Demo-Gesuche
Zurzeit mobilisieren mehrere Gruppierungen in den sozialen Medien gegen die ESC-Teilnahme Israels. Während des Anlasses bestehe kein Demonstrationsverbot; jedes Gesuch um eine Kundgebungsbewilligung werde individuell geprüft, sagte Stähli. Dabei werde die Polizei eine «Abwägung der Interessen der einzelnen Akteure» durchführen. Bis jetzt seien noch keine Gesuche eingegangen. «Wir bedauern es sehr, dass wir mit den Gruppierungen hinter diesen Aufrufen nicht in Dialog treten können», sagte Stähli.

Im Zusammenhang mit Auswirkungen des Nahostkonflikts werde die Situation laufend angepasst und es würden entsprechende Vorbereitungen getroffen, sagte Co-Gesamteinsatzleiter Dominik Cassani. Auch auf eine mögliche Eskalation sei die Polizei vorbereitet, werde dazu aber aus taktischen Gründen nichts Näheres bekannt geben.

Videoüberwachung im Zentrum
Die Überwachungskameras werden rund um die Uhr das Geschehen bei der Openair-Bühne am Barfüsserplatz, in der «Eurovision-Street» in der Steinenvorstadt sowie an der «Riviera» entlang des Rheinufers aufzeichnen.

Das entsprechende Videoreglement wurde mit der kantonalen Datenschutzbeauftragten abgesprochen, wie die Polizei weiter ausführte.

Vom 9. bis am 18. Mai gilt zudem ein Drohnenverbot über dem Gebiet des Kantons Basel-Stadt sowie in den angrenzenden Gemeinden des Baselbiets. Verstösst jemand dagegen, können die Sicherheitsbehörden die Drohne stoppen und den Piloten oder die Pilotin verzeigen.

Aufgrund der vielen Veranstaltungen rund um den ESC kommt es vom 10. bis 18. Mai zu Einschränkungen beim Verkehr. So wird das Gebiet St. Jakob während der Show teilweise gesperrt. Auch in der Innenstadt gibt es Einschränkungen, wobei die Zufahrt für Anwohnerinnen, Anwohner und Zulieferdienste weiterhin möglich sein wird, wie die Polizei weiter ausführte.

Die Kosten für die Sicherheit, Cybersicherheit und Rettung betragen gemäss regierungsrätlichem Ratschlag vom vergangenen Jahr fast 8 Millionen Franken. Eine Gesamtabrechnung mit der genauen Kostenangabe werde nach Ende der Veranstaltung vorgelegt, hiess es weiter.

Armee mit 40 Personen präsent
Rund 40 Milizangehörige der Armee und des Berufsmilitärs sind während des ESC im Einsatz. Sie erbringen rund 350 Diensttage, wie das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) ebenfalls am Montag mitteilte. Die Armeeangehörigen werden bei der ABC-Dekontamination, Beratung und Analyse im Rahmen der Kampfmittelbeseitigung sowie bei Unterstützung in der präventiven Absuche von besonders schutzbedürftigen Infrastrukturen tätig sein, wie es im Communiqué heisst.

Auch der Nachrichtendienst des Bundes ist aktiv. Er «beschafft, analysiert und bewertet für den ESC sicherheitsrelevante Informationen, unterstützt die Sicherheitsbehörden durch Lagebeurteilungen», wie das VBS weiter schreibt.