Daniel Meier, Gemeindepräsident Buckten, parteilos

Mit einem Kopf voll von unvergesslichen Eindrücken einer viertägigen Schneeschuhtour durch die Berner Alpen sitze ich zu Hause am Tisch und überlege, was ich für meine anstehende «Carte blanche» schreiben soll. «Wieso machst du das?», fragten mich meine Freunde auf der Heimreise. Einerseits schreibe ich gerne und es ehrt mich, wenn ich meine persönlichen Gedanken in der Zeitung weitertragen darf. Andererseits habe ich es als Gemeindepräsident übernommen, weil ich denke, dass dies auch erwartet wird. Es ist eine der diversen Tätigkeiten, die mich als Gemeindepolitiker beschäftigen. Die Aufgaben im Gemeinderat sind sehr breit gefächert. Diese Vielfalt ist spannend, bringt aber auch grosse Herausforderungen.

Kürzlich erreichte mich ein Feedback aus der Bevölkerung, wieso wir im Jahresbericht des Gemeinderats immer von einer grossen Anzahl an Traktanden sprächen, aber im Mitteilungsblatt der Gemeinde dann kaum etwas zu lesen sei. Es gelangt in der Tat nicht viel von der gemeinderätlichen Tätigkeit an die Öffentlichkeit. Dies ist oftmals dem Datenschutz geschuldet oder es handelt sich um wenig spektakuläre Aufgaben. Die fehlenden Informationen können aber dazu führen, dass in der Bevölkerung das Bewusstsein für die umfangreichen Leistungen der Gemeinde fehlt. Dass dies auch ein Risiko für die Weiterentwicklung sein kann, ist mir im Zusammenhang mit aktuellen Herausforderungen der Gemeinde klar geworden. Denn ich bin überzeugt, dass Veränderungen nötig werden, die nur mit der Unterstützung der Bevölkerung möglich sind.

Im Gemeinderat machen wir uns beispielsweise mit externer Unterstützung Gedanken über die Organisations- und Strategieentwicklung unserer Gemeinde. Dabei kommt nicht ganz überraschend heraus – und da plaudere ich nun bewusst aus dem Nähkästchen –, dass der Gemeinderat mit operativen Aufgaben ausgelastet ist und die Zeit für die strategische Führung fehlt. Folge davon ist, dass nötige Weiterentwicklungen verschoben werden und es immer schwieriger wird, neue Mitglieder für den Gemeinderat zu finden. Es zeichnet sich ab, dass es mehr Ressourcen in der Verwaltung braucht, um den Gemeinderat zu entlasten.

Ein weiteres Beispiel ist die Kindesund Erwachsenenschutzbehörde (Kesb). Die Kesb Gelterkinden-Sissach betreut im Auftrag von 31 Gemeinden die Kesb- Fälle aus fachlicher Sicht. Die Delegiertenversammlung (DV) mit 31 delegierten Gemeinderäten entscheidet über Budget und Rechnung der Kesb. Als einer der 31 Delegierten habe ich das Präsidium der Delegiertenversammlung übernommen, unterstützt werde ich von zwei weiteren Delegierten in der Personalkommission. Die Suche nach weiteren benötigten Kommissionsmitgliedern gestaltet sich sehr schwierig, weil die einzelnen Gemeinderäte stark ausgelastet sind oder sich nicht in der Lage fühlen, diese Aufgabe zu übernehmen. Hier wäre ein neues Generalsekretariat eine Verbesserungsmöglichkeit.

Die Beispiele zeigen, dass unser heutiges Milizsystem bei den Gemeindebehörden an seine Grenzen stösst. Mit verbesserten Prozessen und fachlicher Unterstützung ist es aber weiterhin möglich, Gemeinderäte im Milizsystem zu führen.

In der «Carte blanche» äussern sich Oberbaselbieter National- und Landratsmitglieder sowie Vertreterinnen und Vertreter der Gemeindebehörden zu einem selbst gewählten Thema.