Entscheid verzögert sich bis zum Frühsommer
asc. Die Eptinger Bevölkerung muss sich um ein weiteres halbes Jahr gedulden. Die Abstimmung über die seit Jahren geplante Gesamtmelioration ist aufgeschoben worden; die Gemeindeversammlung morgen Freitag ...
Entscheid verzögert sich bis zum Frühsommer
asc. Die Eptinger Bevölkerung muss sich um ein weiteres halbes Jahr gedulden. Die Abstimmung über die seit Jahren geplante Gesamtmelioration ist aufgeschoben worden; die Gemeindeversammlung morgen Freitag wird sich nicht wie zunächst vorgesehen mit dem Geschäft befassen.
Grund dafür ist die Gemeindeordnung, die noch angepasst werden muss. Die für die Melioration angeordnete Kommission, die über mehrere Jahre bestehen bleiben soll, ist per heutigem Stand unzulässig. Das heisst, die offizielle Einsetzung einer Meliorationskommission darf erst stattfinden, wenn der Kanton eine neue Gemeindeordnung bewilligt.
Der Gemeinderat habe angenommen, dass keine Aktualisierung der Gemeindeordnung für das Aufstellen einer solchen Kommission nötig sei, sagt Gemeindepräsident Joerg Grieder zur «Volksstimme». Vor drei Wochen habe der Kanton dann aber das Gegenteil mitgeteilt. Die Abstimmung zur Melioration werde sich also nochmals um ein halbes Jahr verschieben. Grieder, der erst seit Juni Gemeindepräsident ist, sieht es gelassen: «Dann wird es Thema der Gemeindeversammlung im Frühsommer.»
Die Gemeinde will mit der Melioration die Sanierung von Strassen, Feldwegen und Drainagen sowie Hangsicherungen und Massnahmen zur Wasserversorgung gebündelt angehen. Der Vorteil: Bund und Kanton beteiligen sich massgeblich an den Kosten, die zu einem früheren Zeitpunkt auf rund 10 Millionen Franken geschätzt wurden. Zu Verzögerungen kam es auch schon, als Beschwerden von Grundeigentümern teilweise bis vor Kantonsgericht gelangten; 2024 wurden sie dort aber abgewiesen.
An der Gemeindeversammlung von morgen Abend wird die Gesamtmelioration also noch nicht zur Abstimmung kommen. Stattdessen stehen unter anderem das Budget sowie ein Kreditantrag über 100 000 Franken für die Anschaffung eines neuen Werkhoftraktors auf der Traktandenliste. Zuvor findet die Bürgergemeindeversammlung statt.