Pläne für Tonabbau sorgen für Irritation

Die vorzeitige Bekanntgabe der Pläne für einen Tonabbau und eine spätere Bauschuttdeponie sorgt in Arisdorf für Unruhe. Der Gemeinderat hält am Vorhaben fest, verlangt von den Schweizer Salinen aber weitere Zugeständnisse.

Christian Horisberger

Eine Mitteilung des Kantons über Pläne, in Arisdorf Ton abzubauen und anschliessend eine Deponie für Bauschutt zu eröffnen, sorgt im Dorf für rote Köpfe und eine brodelnde Gerüchteküche. Der Gemeinderat ist darum bemüht, die Wogen zu glätten und verspricht in einer Medienmitteilung wortreich Transparenz und Mitsprache. Die Veröffentlichung der Pläne durch den Kanton sei früher als vom Gemeinderat erwünscht erfolgt. Der Gemeinderat habe damit zuwarten wollen, bis eine entsprechende Vereinbarung mit der Schweizer Salinen AG unter Dach sei, sagt Gemeindepräsident Markus Miescher zur «Volksstimme».

Aufgrund der Erfahrungen der Schweizer Salinen auf der Rütihard in Muttenz, wo ein geplanter Salzabbau am frühen Widerstand aus der Bevölkerung scheiterte, habe man es in Arisdorf besser machen und die Bevölkerung erst dann informieren wollen, wenn die Rahmenbedingungen feststünden, so Miescher. In einer gestern publizierten Medienmitteilung stellt der Gemeinderat denn auch klar, dass er das Projekt der Öffentlichkeit nicht habe vorenthalten wollen: «Vielmehr sollte verhindert werden, dass über ein noch nicht abschliessend definiertes Vorhaben informiert wird und dadurch unnötige Unklarheiten entstehen. Gerade diese Situation ist nun teilweise eingetreten.» Miescher berichtet, dass er im Dorf immer wieder auf das Vorhaben angesprochen werde. Dabei stelle er fest, dass auch Unzutreffendes erzählt werde. Seinen Gemeinderatskollegen gehe es ähnlich.

In der Mitteilung erklärt der Gemeinderat nicht nur die Hintergründe der vorzeitigen Bekanntgabe, sondern umreisst auch das Projekt: Die Schweizer Salinen AG möchte im Gebiet Langacher Ton abbauen und das Material zur Verfüllung von Salzkavernen verwenden. Das Abbaugebiet befindet sich südlich des Dorfs, von Basel her kommend nach der Autobahnausfahrt auf der rechten Seite in Richtung Liestal. Der «Langacher» soll zunächst als Tonabbaugebiet und anschliessend als Deponiestandort für Bauschutt in den kantonalen Richtplan aufgenommen werden; die Vernehmlassung zum Richtplan dauert bis Ende Januar (die «Volksstimme» berichtete).

Miescher betont, dass der Gemeinderat das Projekt nach wie vor befürworte – und damit auch die Richtplananpassung. Das Vorhaben sei mit Blick auf die Salzgewinnung ebenso sinnvoll wie hinsichtlich des Bedarfs an Deponieflächen im Kanton.

Auch verkehrstechnisch sei der Standort günstig, da er sich in der Nähe der Autobahnanschlüsse befinde.

Gemeinde fordert Entschädigung
Die Parzellen des zur Debatte stehenden Gebiets gehören gemäss Miescher einer Handvoll privater Grundeigentümer. Die Gemeinde besitze lediglich eine Strasse auf dem Areal. In seiner Mitteilung hält der Gemeinderat fest, dass seitens der Gemeinde noch keine Konzessionen, Dienstbarkeiten, Absichtserklärungen oder vergleichbare Vereinbarungen im Zusammenhang mit dem Projekt unterzeichnet worden seien. Die Rahmenbedingungen entsprächen in wesentlichen Punkten noch nicht den Vorstellungen und Interessen der Gemeinde. Es bestehe weiterhin Klärungs- und Verhandlungsbedarf.

Zu den offenen Punkten gehört laut Miescher eine finanzielle Entschädigung der Gemeinde durch die Schweizer Salinen AG. Obwohl die nicht Grundeigentümerin sei, müsse sie die Auswirkungen des Tonabbaus mittragen: Staub, Mehrverkehr und Lärm liessen sich nicht vermeiden. Deshalb erwarte sie eine angemessene finanzielle Gegenleistung, so Miescher. Es gehe dabei nicht darum, «reich zu werden», sondern eine angemessene Gegenleistung zu erhalten, betont der Präsident.

Die Richtplananpassung zu den Abbau- und Deponiestandorten im Kanton befindet sich seit dem 23. September in der Vernehmlassung. Laut Miescher verlangt der Gemeinderat nicht, den Standort Arisdorf vorerst aus dem Verfahren herauszunehmen. Vielmehr sei er daran interessiert, mit den Grundeigentümern und den Salinen an einen Tisch zu sitzen, um die wesentlichen Rahmenbedingungen, den definitiven Perimeter, die Zuständigkeiten, den Verfahrensablauf und den Zeithorizont zu klären. Dies solle noch in diesem Jahr geschehen.

Bevölkerung informieren
Sobald die wesentlichen Grundlagen geklärt sind, wolle der Gemeinderat die Bevölkerung an einer öffentlichen Informationsveranstaltung über das Vorhaben und das weitere Vorgehen informieren, schreibt er in seiner Mitteilung. Bis dahin seien die Arisdörferinnen und Arisdörfer eingeladen, sich mit ihren Fragen an den Gemeindepräsidenten oder an die Gemeindeverwaltung zu wenden: Der Gemeinderat lege Wert darauf, dass «Informationen aus offiziellen Quellen bezogen werden und dem jeweils aktuellen und gesicherten Kenntnisstand der Gemeinde entsprechen».

Bis zum möglichen Tonabbau in Arisdorf ist es noch ein weiter Weg. Voraussetzung dafür sind die Zustimmung des Landrats zum angepassten Richtplan, eine Zonenplanänderung durch die Gemeindeversammlung sowie eine Abbaubewilligung. Erst dann würden die zwischen dem Gemeinderat und den Schweizer Salinen ausgehandelten Bedingungen zum Tragen kommen.