Die Haupttraktanden an der «Gmäini» waren fast Nebensache

Es wäre wohl eine der kürzesten Versammlungen geworden, wären da nicht die Fragen nach der Abarbeitung der traktandierten Geschäfte gewesen.

Elmar Gächter

Eigentlich hätte Gemeindepräsidentin Andrea Heger die Teilnehmenden der Gemeindeversammlung von vergangenem Montagabend bereits nach einer halben Stunde in den Feierabend entlassen können. Während die traktandierten Geschäfte, die Revision des Hundereglements und die Gesamtrevision der Bau- und Strassenlinienpläne die 47 Teilnehmenden zu keiner einzigen Wortmeldung veranlassten und weitgehend einstimmig verabschiedet wurden, zogen Stimmen aus der Versammlungsmitte den Anlass dann noch etwas in die Länge. Zwei Einwohner zeigten sich empört, dass Autofahrende ihre Fahrzeuge auf dem Trottoir rund um die Rübmatthalle parkieren und damit insbesondere Kinder auf dem Schulweg gefährden.

Einer der beiden Votanten kritisierte nicht nur das Falschparkieren an sich, sondern auch eine aus seiner Sicht ungleiche Bussenpraxis. «Kürzlich wurden Teilnehmende einer Vereinsversammlung gebüsst, während man anderen alles durchgehen lässt», sagte der regelmässige Besucher der «Gmäini». Er warf dem Gemeinderat vor, mit Scheuklappen unterwegs zu sein. Andrea Heger verwies auf die Kontrollen durch eine externe Überwachungsfirma. «Der Gemeinderat legt fest, wie viele Kontrollen durchgeführt werden, wann diese stattfinden, ist Sache der externen Aufsicht. Wer falsch parkiert, wird gebüsst, unabhängig davon, um wen es sich handelt.» Gemeindeverwalter Pascal Liederer empfahl, bei verkehrsgefährdend abgestellten Fahrzeugen die Verwaltung zu informieren.

Angepasstes Hundereglement
Das von Gemeinderat Hannes Vincenz erläuterte Hundereglement aus dem Jahr 2004 wurde an das kantonale Musterreglement des Kantons sowie an andere Gemeindereglemente angepasst. Neu beträgt die Gebühr 100 Franken pro Jahr für den ersten Hund und 200 für jeden weiteren. Damit liegen die Ansätze über dem Niveau der übrigen Gemeinden des Waldenburgertals, das Kostendeckungsprinzip sei jedoch gewährleistet. Die Stimmberechtigten genehmigten die Vorlage deutlich bei zwei Gegenstimmen. Teilweise stützt sich Hölstein auf die ältesten kommunalen Bau- und Strassenlinienpläne der Schweiz, wie Gemeinderat Andreas Appenzeller ausführte – der älteste stammt aus dem Jahr 1947. Mit der aktuellen Revision wurden die seither entstandenen rund 68 Planungs- und Baugrundlagen überprüft und vereinheitlicht.

Der Gemeinderat erwartet dadurch unter anderem mehr Planungsund Rechtssicherheit für Private und Architekten, die Schliessung bestehender Baulücken sowie einen haushälterischen Umgang mit dem Boden. Die einstimmig verabschiedete Grundlage muss noch einem Einspracheverfahren unterzogen werden; die finale Fassung soll im Herbst erneut vorgelegt werden.

Die ursprünglich ebenfalls traktandierte Vereinbarung zur Verwaltungszusammenarbeit zwischen Lampenberg und Hölstein muss aufgrund kleinerer formeller Anpassungen auf die nächste Gemeindeversammlung verschoben werden. Die gemeinsame Verwaltung ist neu per 1. August 2026 vorgesehen.