An der «Gmäini» ist ein wegweisender Entscheid zu fällen

Braucht es wie bisher fünf Gemeinderatsmitglieder oder geht es aus Spargründen auch mit dreien? Über diese Frage hat die Gemeindeversammlung von Thürnen zu entscheiden. Antragsteller ist der frühere Gemeindepräsident Hansjörg Hänggi.

André Frauchiger

Die Einwohnerschaft von Thürnen hat sich an der kommenden Gemeindeversammlung vom 14. Juni mit einer relativ brisanten Frage zu befassen: Soll der Gemeinderat von heute fünf auf drei Mitglieder verkleinert werden? Antragsteller Hansjörg Hänggi wirkte bis zum Jahr 2016 als Gemeindepräsident und stellte sich dann vor sieben Jahren nicht mehr zur Wiederwahl. Er ist direkter Vorgänger des heutigen Amtsinhabers Alfred Hofer. Weshalb dieser Vorstoss des früheren Präsidenten?

Hansjörg Hänggi unterstreicht gegenüber der «Volksstimme», es gehe ihm um zweierlei: Erstens stehe die Gemeinde unter einem zunehmenden Kostendruck und müsse Sparmöglichkeiten ausschöpfen. Andererseits seien in den vergangenen Jahren wichtige, zeitaufwendige Arbeiten ausgelagert worden – darunter Teile des Bauwesens, das Management beim Zivilschutz und der Feuerwehr, Teile des Schulwesens und des Sozialwesens (Kesb). Die eigentlichen Kernarbeiten dieser Bereiche seien extern vergeben worden. Der Gemeinderat habe sich damit in entscheidendem Masse von der damit zusammenhängenden Hauptarbeit entlastet und könne sich auf die Formulierung der Zielvorgaben und die abschliessenden Entscheide konzentrieren. Diese Arbeiten seien von drei Gemeinderäten inklusive Präsidium gut zu bewältigen.

Hansjörg Hänggi hält weiter fest, dass der Gemeinderat die Richtigkeit dieser Entlastungen bestätige, indem er in seiner Stellungnahme festhalte, bereits vor rund sechs Jahren seinen Sitzungsintervall auf 14 Tage ausgedehnt und somit eine Reduktion von 15 bis 20 Sitzungen pro Jahr erzielt zu haben. Hänggi lässt das Argument, mit einer personellen Reduktion auf drei Mitglieder werde die Arbeitslast pro Gemeinderat unattraktiv hoch und es werde noch schwieriger, für dieses Amt Interessenten zu finden, nicht gelten. Im Gegenteil glaubt er, die Aufgaben für einen Gemeinderat würden dadurch vielfältiger und interessanter. Und wer sich für ein solches Amt zur Verfügung stelle, dürfe eben auch die Arbeit nicht scheuen. Die heutigen fünf Mitglieder des Gemeinderats sind seiner Meinung nach nicht voll ausgelastet.

Mit der Streichung von zwei Gemeinderatssitzen könnten nach Aussage von Hansjörg Hänggi pro Jahr 30 000 bis 50 000 Franken eingespart werden. Dies würde seiner Meinung nach auch den Sparwillen des Gemeinderats glaubwürdig unterstreichen.

Gemeindepräsident Alfred Hofer und die übrigen fünf amtierenden Gemeinderatsmitglieder sind explizit anderer Meinung. Mit der Streichung von bis zu 20 Sitzungen sei bereits vor Jahren der Entlastung von Auslagerungen von Aufgaben Rechnung getragen worden. In der Stellungnahme des Gemeinderats zum Vorstoss Hansjörg Hänggis wird unterstrichen, es sei zudem zu berücksichtigen, dass die «Geschäfte und deren Bearbeitung trotz einer teilweisen Auslagerung immer komplexer und intensiver» würden, also mehr Zeitaufwand für die Gemeinderäte zur Folge hätten. Und die Entscheide blieben auch bei einer Auslagerung letztlich «immer beim Gemeinderat». Dies erfordere auch entsprechende Abklärungen, die nicht delegierbar seien.

Wie bisher: optimal
Schliesslich weist das amtierende Gemeinderatskollegium darauf hin, dass «für Miliz-Gemeinderäte mit Anstellungen in der Privatwirtschaft höhere Arbeitslasten kaum mehr zu bewältigen» seien. Andere Gemeinden hätten das Problem der zunehmende Arbeitslast erkannt und deshalb die Zahl der Gemeinderäte aufgestockt. So zum Beispiel in Läufelfingen, wo über einen solchen Antrag abgestimmt worden ist, wie Hofer anmerkt (siehe Seite 6).

Die Anzahl von fünf Gemeinderatsmitgliedern hält der Thürner Gemeinderat für «optimal, auch in der Aufteilung der Departemente». Und: «Es ergibt ähnlich grosse Zuständigkeiten.» Der Gemeinderat weist in seiner Stellungnahme an die Einwohnerinnen und Einwohner mit Nachdruck darauf hin: «Eine Reduktion auf drei wird die Pensen von Miliz-Gemeinderäten so erhöhen, dass dies von vielen nicht mehr bewältigt werden kann.» Rücktritte wären die Folge.

Der Gemeinderat beantragt deshalb der «Gmäini» vom 14. Juni, den Antrag von Hansjörg Hänggi abzulehnen beziehungsweise – juristisch korrekt ausgedrückt – als unerheblich zu erklären.

Gemeindepräsident Alfred Hofer macht keinen Hehl daraus, dass er den Antrag seines Vorgängers als befremdend empfindet. Für ihn wäre eine Annahme des Antrags, den Gemeinderat auf drei Personen zu verkleinern, «eine Ohrfeige der Bevölkerung für den amtierenden Gemeinderat» und letztlich auch ein «Vertrauensbruch». Hofer zählt aber fest darauf, dass die Bevölkerung – Thürnen zählt rund 1400 Einwohnerinnen und Einwohner – die heutige Anzahl an Gemeinderäten für richtig hält.

Hansjörg Hänggi rechnet sich geringe Chancen aus, mit seinem Vorstoss durchzukommen. Ihm sei aber wichtig, der Bevölkerung Denkanstösse für ein weiteres notwendiges Sparen zu geben, hält er abschliessend fest.

Nur 3 statt 5 Gemeinderäte?

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