Schweiz Bern | Simonetta Sommaruga äussert sich zu offenen Fragen

ajo. Am Montag, in der Fragestunde zu Beginn der Nationalratssitzung, beantwortete Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga unter anderem Fragen zur temporären Einschränkung des «Läufelfingerlis». Frühere Fehleinschätzungen der SBB…

Schweiz Bern | In der Schweiz sollen Pilotstudien zur kontrollierten Cannabis-Abgabe durchgeführt werden können. Das Parlament hat grundsätzlich zugestimmt. Ermöglicht werden mit einer Ergänzung des Betäubungsmittelgesetzes streng reglementierte wissenschaftliche Studien über den Cannabis-Konsum.…

Schweiz Bern | Nach dem Willen des Ständerats soll der Bund die Kantone bei der Frühförderung von Kindern nicht finanziell unterstützen. Er hat gestern eine entsprechende Gesetzesänderung und die dazugehörige Finanzierung abgelehnt. Der Ständerat hat die Vorlage mit 24 zu 18 Stimmen verworfen und…

Polizei St. Gallen | Am Mittwoch hat die St. Galler Stadtpolizei einen 22-jährigen Mann mit Schüssen gestoppt. Dies teilte die St. Galler Staatsanwaltschaft gestern mit. Der Mann hatte sich in einem Haus Zutritt in eine Wohnung verschafft. Dort begann er mit einem stumpfkantigen Gegenstand auf…

Schweiz Bern | Das Parteipräsidium der CVP Schweiz hat sich für einen neuen Parteinamen und ein neues Logo entschieden. Das letzte Wort werden die Parteimitglieder in einer Urabstimmung noch im laufenden Monat haben. Der neue Name und das Logo werden heute der Öffentlichkeit vorgestellt, wie die…

Schweiz Bern | Der Bundesrat hält nichts von der Idee, die Verbreitung des Coronavirus mit grossflächigen Tests und repräsentativen Stichproben festzustellen. Er lehnt eine Motion der Thurgauer SVP-Nationalrätin Verena Herzog mit dieser Forderung ab. Grossflächige Tests oder das Testen von…

Schweiz Bern | Der Bundesrat budgetiert fürs 2021 ein Defizit von 1,1 Milliarden Franken. Dieses Ergebnis sei angesichts des starken Konjunktureinbruchs im Jahr 2020 überraschend gut. Es gebe mehrere Gründe für die gegenüber ersten Prognosen besseren Zahlen, heisst es in der gestern…

Schweiz Bern | Die steigenden Corona-Zahlen in Frankreich könnten dazu führen, dass das Land auf die Risikoliste des Bundes gesetzt wird. Ein Entscheid sei vorerst nicht gefallen, sagte Bundesrat Ueli Maurer. Falls eine Quarantänepflicht für aus Frankreich einreisende Personen beschlossen würde,…

Schweiz Davos | Das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos findet im kommenden Januar nicht statt. Es wurde laut einer Mitteilung wegen der Corna-Krise auf den Sommer verschoben. Noch im April hiess es, die Veranstaltung sei nicht gefährdet. sda.