Baselbieter Landrat weist Sparvorlage zu CSEM in Muttenz zurück

  25.01.2018 Baselbiet, Politik, Finanzen

Der Landrat schickte die Vorlage auf Antrag der FDP mit 47 zu 19 Stimmen bei zwei Enthaltungen an die Bildungs-, Kultur- und Sportkommission zurück. Zudem muss die Volkswirtschafts- und Gesundheitskommission einen Mitbericht erstatten. Unter anderem sollen offene Fragen betreffend Standortförderung geklärt werden.

Die Regierung wollte dem CSEM für 2018 bis 2022 insgesamt acht Millionen zukommen lassen. Mit der Reduktion der Beiträge von jährlich drei auf zwei Millionen Franken hätte das CSEM laut Vorlage einen hohen Sparbeitrag leisten sollen. Mit der Massnahme wollte die Regierung ein langfristiges Engagement zugunsten des CSEM sicherstellen.

Gegen die Kürzung hatten sich im Landrat SVP und SP ausgesprochen. Die Kürzung könne zu Arbeitsplatzverlusten und zu einem Wegzug des CSEM führen. Befürworter der Kürzung wiesen hingegen darauf hin, dass die bislang gesprochenen Gelder eine Anschubfinanzierung waren. Diese könne nicht «unendlich» weitergeführt werden, hiess es.

Die Betriebsbeiträge des Kantons Basel-Landschaft entsprechen rund einem Drittel des Umsatzes. Aufgrund der vorgesehenen Reduktion hatte das CSEM gemäss Vorlage eine Straffung der gesamten Mittel geplant.

Das CSEM (Centre Suisse d\'Electronique et de Microtechnique SA) mit Sitz in Neuenburg, zu dem das Zentrum in Muttenz gehört, arbeitet nicht gewinnorientiert. In den fünf Forschungsprogrammen Mikrosysteme, Mikroelektronik, Photovoltaik und Energiemanagement, Oberflächen sowie Systeme entwickelt das CSEM Technologieplattformen. (sda.)


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