Energieabgabe chancenlos – fast überall

  27.11.2016 Abstimmungen, Baselbiet

Durchgefallen ist die Vorlage in allen fünf Bezirken des Kantons – so auch im Oberbaselbiet. Der Bezirk Sissach bodigt die Vorlagen mit 55,8 respektive 56,3 Prozent Nein-Anteilen. Der Bezirk Waldenburg lehnt die Energieabgabe gar mit 62,3 respektive 62,6 Prozent ab. Am deutlichsten abgelehnt wurden die Vorlage im Bezirk Laufen, wo über 67 Prozent der Stimmenden ein Nein in die Urne legten.

Interessant sind die Abstimmungsergebnisse aus einzelnen Gemeinden. Nur gerade fünf Gemeinden stimmen der Vorlage zu: Arlesheim und Birsfelden aus dem Unterbaselbiet, sowie die beiden Oberbaselbieter Zentrumsgemeinden Sissach (50,1 %) und Gelterkinden (50,06%) sowie Oltingen (60%).

Der Regierungsrat nehme das Abstimmungsergebnis als Auftrag, nach anderen Möglichkeiten zu suchen, um die Energieziele umzusetzen und die Finanzierung zu klären, da die Energiestrategie und das neue Energiegesetz (ab 2017) vom Landrat klar genehmigt wurden. Die Regierung anerkenne zudem, dass die Finanzierung des Energiepakets, als wesentliche Massnahme des Energiegesetzes, von der Bevölkerung so nicht gewünscht ist.


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