Regionalisierung zum Zweiten: Gemeinden mit Initiative

| Mi, 07. Feb. 2018

Nachdem das Gemeinderegionengesetz im Baselbieter Landrat gescheitert ist, wollen mehrere Gemeinden mit einer Initiative eine gesetzliche Grundlage für Regionalkonferenzen schaffen. Diese sollen verbindliche Beschlüsse fassen können.

Die «notwendige demokratische Mitbestimmung der Bevölkerung» sei mittels eines Initiativ- und Referendumsrechts auf regionaler Ebene sichergestellt. Dies gaben die federführenden Vertreter von Gemeinden aus dem unteren Kantonsteil inklusive Laufental am Dienstag in Therwil bekannt.

Ein wesentlicher Unterschied zur gescheiterten Landratsvorlage liegt in der Freiwilligkeit: Jede Gemeinde soll frei entscheiden können, ob sie einer Regionalkonferenz angehören will oder nicht.

Mehr dazu am Donnerstag in der «Volksstimme».

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